| Sitzungsort: | in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
| Gemeindevertreterin Britta Büll |
| Gemeindevertreterin Monique Geest |
| Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner |
| Gemeindevertreter Reiner Herzog |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
| Gemeindevertreter Kay Ridder |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Gemeindevertreter Henning Röhr |
| Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr |
| Gemeindevertreterin Göntie Timme |
| 1. stellv. Bürgermeister Hans Hermann Wörmbke |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt (entschuldigt ) |
| 2. stellv. Bürgermeisterin Ursula Schwarzer (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Gunnar Bock |
| Gast Gastwirtschaft Hammerich |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 7. | Erlass der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 24/2011 | |
| 8. | Erlass der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 25/2011 | |
| 9. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Landtagswahl am 06. Mai 2012 |
| Beschlussvorlage - 46/2011 | |
| 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2011, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2011 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2012 | |
| 11. | Errichtung eines Balkons am Bürger- und Sportzentrum Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 7/2012 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Der Bürgermeister berichtet über:
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| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
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GV Ridder regt an, die Betonringe am Strand durch normale Abfallbehälter (ca. 500,00 €) zu ersetzen. Dies findet die einstimmige Zustimmung der Gemeindevertretung. |
| zu TOP 7. | Erlass der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 24/2011 Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung wird in der Gemeinde zum 01.08.2012 eine kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren (Kinderkrippe) errichtet. Für den Betrieb dieser Einrichtung und die Gebührenerhebung ist der Erlass einer Satzung erforderlich. Die entsprechende Satzung wurde bereits am 06.10.2011 beschlossen. In nachfolgenden Beratungen wurden jedoch noch vereinzelt Änderungen empfohlen, die im jetzt vorliegenden Satzungsentwurf Berücksichtigung finden. |
| Beschluss: Die vorliegenden Satzung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren |
| Beschlussvorlage - 25/2011 Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung wird in der Gemeinde zum 01.08.2012 eine kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren (Kinderkrippe) errichtet. Gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung für die kommunale Kindertagesstätte wird durch die Gemeindevertretung eine Benutzungsordnung erlassen. Ein entsprechender Entwurf wurde unter Elternbeteiligung vom Krippenausschuss beraten. |
| Beschluss: Die vorliegende Fassung der Benutzungsordnung für die kommunale Kindertagesstätte für Kinder unter 3 Jahren wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Landtagswahl am 06. Mai 2012 |
| Beschlussvorlage - 46/2011 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Landtagswahl am 06. Mai 2012 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für den Wahlvorstand benennt und das Wahllokal festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Landeswahlgesetzes und der Landeswahlordnung ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. Ich bitte daher um einen Vorschlag für die Besetzung des Wahlvorstandes in Ihrer Gemeinde sowie die Bestimmung eines Wahllokals für die Landtagswahl am 06. Mai 2012. |
| Beschluss: Für die Landtagswahl am 06. Mai 2012 wird folgendes Wahllokal bestimmt: Hardesvogtei Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand zur Landtagswahl am 06. Mai 2012 vorgeschlagen: Wahlvorsteher: Hans-H. Wörmbke stellv. Wahlvorsteher: Jochen Schwarzer Schriftführer: Leslie Hougaard stellv. Schriftführer: Hans-Peter Geest Beisitzer/in: Monique Geest Beisitzer/in: Karin Glaser Beisitzer/in: Andreas Hammerich Beisitzer/in: Reinhold Maybauer Beisitzer/in: Claudia Reuschlein |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2011, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2011 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2012 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Fleckeby zu prüfen. Diese Aufgabe übernimmt der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2011. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2011 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Errichtung eines Balkons am Bürger- und Sportzentrum Fleckeby |
| Beschlussvorlage - 7/2012 Für das Bürger- und Sportzentrum wurden Baukosten in Höhe von 1.395.000,00 € (zzgl. 30.000,00 € für Krippeneinrichtung) berechnet, beschlossen und finanziert. Seinerzeit wurde der angedachte Balkon aus Kostengründen zurückgestellt. Nach dem aktuellen Bauablauf ergibt sich aufgrund diverser Einsparungen und aufgrund erbrachter Eigenleistung eine Kostenreduzierung in Höhe von ca. 49.000,00 €, wobei die Erstellung des Balkons auf ca. 46.000,00 € geschätzt wird. Die Finanzierung ist folglich im Rahmen der Gesamtfinanzierung gesichert. Soweit eine Errichtung im laufenden Erstellungsprozess umgesetzt werden soll, ist eine kurzfristige Beschlussfassung erforderlich. |
| Beschluss: Der Balkon soll im aktuellen Bauablauf mit errichtet werden. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit wieder her und teilt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse mit. |
| Hans Hermann Wörmbke | Gunnar Bock |
| 1. stellv. Bürgermeister | Protokollführer |