N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fleckeby vom 21.06.2018.

Sitzungsort:  in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.20 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeisterin Ursula Schwarzer
Gemeindevertreter André Brix
Gemeindevertreter Jörg Buschdorf
Gemeindevertreter Felix Grabowski
Gemeindevertreter Andreas Hammerich
Gemeindevertreter Reiner Herzog
Gemeindevertreterin Iben Hougård-Neumann
Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse
Gemeindevertreter Frank Künemund
1. stellv. Bürgermeister Rainer Röhl
Gemeindevertreter Jens Seemann
Gemeindevertreter Holger Tramm
Gemeindevertreter Patrick Ziebarth

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor/Protkollführer Gunnar Bock
Gast Anne Mette Jensen
Gast Friedrich Nissen
Gast Heike Ostmann-Summek
Gast Sabine Otto
Gast Göntie Timme
Gast Knut von Fircks
Gast Dr. Rolf Wenzel
Gast Hans Hermann Wörmbke
Bürger aus Nachbargemeinden
zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
4. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
5. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
7. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
8. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
9. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
11. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
12. Wahl zwei weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss
13. Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und die weiteren Amtsausschussmitglieder
14. Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln sowie deren oder dessen Stellvertretung
15. Wahl von weiteren fünf Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung
16. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
17. Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
18. Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
19. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
20. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
21. Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
22. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
23. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
24. Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
25. Einwohnerfragestunde
26. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
27. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.  

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.  

zu TOP 3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.  

zu TOP 4. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

die Fraktion "FWGF" besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Frank Künemund (Vorsitzender)   
  • Andreas Hammerich (stellv. Vorsitzender)
  • Dr. Reiner Herzog
  • Rainer Röhl
  • Holger Tramm

die Fraktion "CDU" besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • André Brix (Vorsitzender)
  • Patrick Ziebarth (stellv. Vorsitzender)
  • Jörg Buschdorf

die Fraktion "SPD" besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Felix Grabowski (Vorsitzender)
  • Jens Seemann (stellv. Vorsitzender)
  • Ursula Schwarzer

die Fraktion "SSW" besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Hans-Georg Kruse (Vorsitzender)
  • Iben Hougaard-Neumann (stellv. Vorsitzende) 

zu TOP 5. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
Ursula Schwarzer wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt. 

zu TOP 6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
Rainer Röhl wird von GV Künemund zur Wahl des Bürgemeisters vorgeschlagen.
GV Grabowski beantragt geheime Wahl.
GV Röhl erhält 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen und ist damit zum Bürgermeister gewählt. Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
GV Schwarzer vereidigt GV Röhl und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. Bürgermeister Röhl übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretung und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. 

zu TOP 7. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Felix Grabowski wird von GV Seemann zur Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters vorgeschlagen.
GV Künemund beantragt geheime Wahl.
GV Grabowski erhält 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen und ist damit zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt.
Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Röhl vereidigt GV Grabowski und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. 

zu TOP 8. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Patrick Ziebarth wird von GV Brix zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters vorgeschlagen.
GV Kruse beantragt geheime Wahl.
GV Ziebarth erhält 4 Stimmen bei 8 Enthaltungen sowie 1 ungültigen Stimme und ist damit zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt.
Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Röhl vereidigt GV Ziebarth und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. 

zu TOP 9. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Röhl verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.


 

zu TOP 10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
In den Finanzausschuss werden gewählt:
  • Sabine Otto
w. B.
  • Ursula Schwarzer
Gem.Vertr.
  • Patrick Ziebarth
Gem.Vertr.
  • Anne Mette Jensen
w. B.
  • Frank Künemund
Gem.Vertr.
  • Michael Naeve
w. B.
  • Holger Tramm
Gem.Vertr.

Vertreter:
FWGF
  • Andreas Hammerich
  • Rainer Röhl
CDU
  • André Brix
  • Jörg Buschdorf
SPD
  • Felix Grabowski
  • Jens Seemann
SSW
  • Iben Hougaard-Neumann
  • Hans-Georg Kruse


In den Bauausschuss werden gewählt:
  • Marc Grimm
w. B.
  • André Brix
Gem.Vertr.
  • Matthias Tramm
w. B.
  • Hans-Georg Kruse
Gem.Vertr.
  • Andreas Hammerich
Gem.Vertr.
  • Matthias Thordsen
w. B.
  • Jens Seemann
Gem.Vertr.

Vertreter:
FWGF
  • Frank Künemund
  • Rainer Röhl
CDU
  • Jörg Buschdorf
  • Patrick Ziebarth
SPD
  • Felix Grabowski
  • Ursula Schwarzer
SSW
  • Iben Hougaard-Neumann
 


In den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss werden gewählt:
  • Reiner Herzog
Gem.Vertr.
  • Jörg Buschdorf
Gem.Vertr.
  • Felix Grabowski
Gem.Vertr.
  • Iben Hougaard-Neumann
Gem.Vertr.
  • Holger Tramm
Gem.Vertr.
  • Kerstin Hoffmann
w. B.
  • Mareike Reimer
w. B.

Vertreter:
FWGF
  • Frank Künemund
  • Rainer Röhl
CDU
  • Patrick Ziebarth
  • André Brix
SPD
  • Jens Seemann
  • Ursula Schwarzer
SSW
  • Hans-Georg Kruse
 








In den Krippenausschuss werden gewählt:
Güby
Gem.Vertr.
Güby
Gem.Vertr.
Hummelfeld
Gem.Vertr.
  • Britta Büll
FWGF
w. B.
  • Kristian Fegter
CDU
w. B.
  • Heike Ostmann-Summek
SPD
w. B.
  • Iben Hougaard-Neumann
SSW
Gem.Vertr.

Vertreter:
FWGF
  • Frank Künemund
  • Rainer Röhl
CDU
  • Jörg Buschdorf
  • Patrick Ziebarth
SPD
  • Felix Grabowski
  • Jens Seemann
SSW
  • Hans-Georg Kruse
 
 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Für den Finanzausschuss werden gewählt:

Vorsitzender:                         Patrick Ziebarth GV
stellv. Vorsitzende:             Ursula Schwarzer GV


Für den Bauausschuss werden gewählt:

Vorsitzender:                        Hans-Georg Kruse GV
stellv. Vorsitzender:            Andreas Hammerich GV


Für den Jugend, Sport-, Kultur und Sozialeausschuss werden gewählt:

Vorsitzender:                         Felix Grabowski GV
stellv. Vorsitzender:             Jörg Buschdorf GV

Für den Krippenausschuss werden gewählt:

Vorsitzende/r:                         Wahl im Ausschuss, da auch Gübyer und Hummelfelder
stellv. Vorsitzende/r:            Wahl im Ausschuss, da auch Gübyer und Hummelfelder 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Wahl zwei weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss
Als weitere Mitglieder für den Amtsausschuss werden vorgeschlagen:
  • Jörg Buschdorf
 
  • Felix Grabowski
 
 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und die weiteren Amtsausschussmitglieder
Als persönliche Stellvertreter im Amtsausschuss werden für Rainer Röhl Frank Künemund für Jörg Buschdorf André Brix für Felix Grabowski Jens Seemann gewählt. 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln sowie deren oder dessen Stellvertretung
Für die Verbandsversammlung des BZV der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln wird als weiteres Mitglied Herr Patrick Ziebarth gewählt. Als sein Stellverteter wird Herr Hans-Georg Kruse gewählt. 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 15. Wahl von weiteren fünf Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung
Für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby werden gewählt:
 
pers. Stellvertreter:
  • Jörg Buschdorf
  • Patrick Ziebarth
  • Ursula Schwarzer
  • Tanja Seemann
  • Iben Hougaard-Neumann
  • Hans-Georg Kruse
  • Andreas Hammerich
  • Frank Künemund
  • Jörg Reulecke
  • Kay Ridder
  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 16. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" wird Herr Dr. Reiner Herzog gewählt. Als pers. Stellvertreter wird Herr Holger Tramm gewählt. 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 17. Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Kindergarten des ev. Kindergartens Fleckeby wird Frau Tanja Seemann gewählt. Als pers. Stellvertreter wird Herr Felix Grabowski gewählt.  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 18. Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
In den Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby werden gewählt:
 
pers. Stellvertreter
 
  • Rainer Röhl
  • Frank Künemund
 
  • Ursula Schwarzer
  • Felix Grabowski
 
  • Patrick Ziebarth
  • Matthias Thordsen
 
 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 19. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
In den Kindergartenbeirat des Kindergarten "Rosenrot" werden gewählt:
 
pers. Stellvertreter:
 
  • Reiner Herzog
  • Holger Tramm
 
  • Marga Neue
  • Kristian Fegter
 

 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 20. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
In den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke werden gewählt:

 
pers. Stellvertreter:
  • Rainer Röhl
  • Andreas Hammerich
  • André Brix
  • Matthias Thordsen

 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 21. Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
In die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen werden gewählt:
 
pers. Stellvertreter:
  • Hans-Georg Kruse
  • Andreas Hammerich
  • Klaus Strausdat
  • Jens Seemann

 

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 22. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
In den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
 
pers. Stellvertreter:
  • Frank Künemund
  • Reiner Herzog
  • Patrick Ziebarth
  • André Brix
  • Jens Seemann
  • Felix Grabowski
  • Hans-Georg Kruse
  • Iben Hougaard-Neumann

  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 23. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.  

zu TOP 24. Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet:

Vom 09.07.2018 bis voraussichtlich 18.08.2018 wird die Fahrbahn der Kreisstraße 55 von Götheby-Holm bis Hütten saniert. Um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in fünf Abschnitte eingeteilt. Die direkten Anwohner wurden bereits vom zuständigen Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) schriftlich informiert.

Die Freiwillige Feuerwehr hat der Gemeinde eine Mängelliste zum Feuerwehrgerätehaus übergeben. Um einen genauen Überblick zu erhalten, wird kurzfristig ein Gespräch mit der Feuerwehrführung stattfinden um u.a. zu entscheiden, ob ein Fachausschuss und/oder eine Arbeitsgruppe sich mit der Thematik befasst.

Der SV Fleckeby e.V. hat im Frühjahr alle Fraktionen angeschrieben und auf die problematische Finanzsituation hingewiesen. Alle Fraktionen haben die Unterstützung zugesagt. Auch hier wird es kurzfristig ein Abstimmungsgespräch mit dem Vorstand des Sportvereines geben. Anschließend wird sich der Jugend-, Sport,- Kultur- und Sozialausschuss sowie der Finanzausschuss in ihrer nächsten Sitzung damit beschäftigen.

Um die Art und Weise einer wohnbaulichen wie auch gewerblichen Erschließung von Baugebieten zu entwickeln, werden wir Anfang Juli einen Aufruf zur Interessenbekundung auf unserer Homepage veröffentlichen um eine halbwegs verlässliche Zahl von Bauwilligen zu erhalten. Gleichzeitig werden nochmals alle Baulücken innerorts geprüft. Mit diesen Informationen wird sich der Bauausschuss in ihrer nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen beraten.

Kurzfristig werden die Schlaglöcher unserer Gemeindestraßen ausgebessert. Vorsichtig kalkuliert werden ca. 10 to Asphalt eingebracht. Diese hohe Zahl signalisiert, in welchem Zustand unsere Straßen sind. Derzeit laufen im gesamten Ort Filmungen um den Zustand der Schmutz- und Regenwasserkanäle festzustellen und zu digitalisieren. Mit diesen Ergebnissen wird ein Sanierungskonzept unserer Straßen erstellt.

Der Krippenausschuss hat in der Sitzung am 04.06.2018 festgestellt, dass die Satzung nachjustiert werden muss. Insbesondere machen kurzfristige An- und Abmeldungen eine langfristige Planung sehr schwierig.


Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass sich vor einer Interessenbekundung zunächst der Bauausschuss mit der wohnbaulichen Entwicklung befassen soll. 


zu TOP 25. Einwohnerfragestunde
Es wird angeregt, dass sich mehr Gemeindevertreter an den Partnerschaftsbesuchen mit der Gemeinde Hall beteiligen. Außerdem sollte über die Aktivierung der Partnerschaft mit der Gemeinde Satow nachgedacht werden. Anregungen, mit denen sich der Kulturausschuss befassen sollte. 

zu TOP 26. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
Es werden keine Anfragen gestellt. 

zu TOP 27. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

Bürgermeister Röhl verabschiedet die anwesenden ausgeschiedenen Gemeindevertreter. 


Gunnar Bock  Rainer Röhl 
Protokollführer  Bürgermeister