Sitzungsort: | in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
Gemeindevertreter André Brix |
Gemeindevertreter Jörg Buschdorf |
Gemeindevertreter Felix Grabowski |
Gemeindevertreter Andreas Hammerich |
Gemeindevertreter Reiner Herzog |
Gemeindevertreterin Iben Hougård-Neumann |
Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
Gemeindevertreter Frank Künemund |
1. stellv. Bürgermeister Rainer Röhl |
Gemeindevertreter Jens Seemann |
Gemeindevertreter Holger Tramm |
Gemeindevertreter Patrick Ziebarth |
Amtsdirektor/Protkollführer Gunnar Bock |
Gast Anne Mette Jensen |
Gast Friedrich Nissen |
Gast Heike Ostmann-Summek |
Gast Sabine Otto |
Gast Göntie Timme |
Gast Knut von Fircks |
Gast Dr. Rolf Wenzel |
Gast Hans Hermann Wörmbke |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
12. | Wahl zwei weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss |
13. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und die weiteren Amtsausschussmitglieder |
14. | Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln sowie deren oder dessen Stellvertretung |
15. | Wahl von weiteren fünf Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
16. | Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
17. | Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
18. | Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
19. | Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
20. | Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
21. | Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
22. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung) |
23. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
24. | Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters |
25. | Einwohnerfragestunde |
26. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
27. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.
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zu TOP 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: die Fraktion "FWGF" besteht aus folgenden Mitgliedern:
die Fraktion "CDU" besteht aus folgenden Mitgliedern:
die Fraktion "SPD" besteht aus folgenden Mitgliedern:
die Fraktion "SSW" besteht aus folgenden Mitgliedern:
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zu TOP 5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
Ursula Schwarzer wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt.
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zu TOP 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
Rainer Röhl wird von GV Künemund zur Wahl des Bürgemeisters vorgeschlagen. GV Grabowski beantragt geheime Wahl. GV Röhl erhält 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen und ist damit zum Bürgermeister gewählt. Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. GV Schwarzer vereidigt GV Röhl und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. Bürgermeister Röhl übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretung und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
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zu TOP 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
Felix Grabowski wird von GV Seemann zur Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters vorgeschlagen. GV Künemund beantragt geheime Wahl. GV Grabowski erhält 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen und ist damit zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt. Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Röhl vereidigt GV Grabowski und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
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zu TOP 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
Patrick Ziebarth wird von GV Brix zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters vorgeschlagen. GV Kruse beantragt geheime Wahl. GV Ziebarth erhält 4 Stimmen bei 8 Enthaltungen sowie 1 ungültigen Stimme und ist damit zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt. Er wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Röhl vereidigt GV Ziebarth und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
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zu TOP 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Bürgermeister Röhl verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag. |
zu TOP 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
In den Finanzausschuss werden gewählt:
Vertreter:
In den Bauausschuss werden gewählt:
Vertreter:
In den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss werden gewählt:
Vertreter:
In den Krippenausschuss werden gewählt:
Vertreter:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
Für den Finanzausschuss werden gewählt: Vorsitzender: Patrick Ziebarth GV stellv. Vorsitzende: Ursula Schwarzer GV Für den Bauausschuss werden gewählt: Vorsitzender: Hans-Georg Kruse GV stellv. Vorsitzender: Andreas Hammerich GV Für den Jugend, Sport-, Kultur und Sozialeausschuss werden gewählt: Vorsitzender: Felix Grabowski GV stellv. Vorsitzender: Jörg Buschdorf GV Für den Krippenausschuss werden gewählt: Vorsitzende/r: Wahl im Ausschuss, da auch Gübyer und Hummelfelder stellv. Vorsitzende/r: Wahl im Ausschuss, da auch Gübyer und Hummelfelder
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wahl zwei weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss |
Als weitere Mitglieder für den Amtsausschuss werden vorgeschlagen:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und die weiteren Amtsausschussmitglieder |
Als persönliche Stellvertreter im Amtsausschuss werden für Rainer Röhl Frank Künemund für Jörg Buschdorf André Brix für Felix Grabowski Jens Seemann gewählt.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln sowie deren oder dessen Stellvertretung |
Für die Verbandsversammlung des BZV der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln wird als weiteres Mitglied Herr Patrick Ziebarth gewählt. Als sein Stellverteter wird Herr Hans-Georg Kruse gewählt.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | Wahl von weiteren fünf Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
Für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 16. | Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
In den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" wird Herr Dr. Reiner Herzog gewählt. Als pers. Stellvertreter wird Herr Holger Tramm gewählt.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 17. | Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
In den Kindergarten des ev. Kindergartens Fleckeby wird Frau Tanja Seemann gewählt. Als pers. Stellvertreter wird Herr Felix Grabowski gewählt.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 18. | Entsendung von drei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In den Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 19. | Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des Kindergartens "Rosenrot" und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In den Kindergartenbeirat des Kindergarten "Rosenrot" werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 20. | Entsendung von zwei Mitgliedern in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 21. | Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 22. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung) |
In den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 23. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 24. | Mitteilungen der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters |
Der Bürgermeister berichtet: Vom 09.07.2018 bis voraussichtlich 18.08.2018 wird die Fahrbahn der Kreisstraße 55 von Götheby-Holm bis Hütten saniert. Um die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in fünf Abschnitte eingeteilt. Die direkten Anwohner wurden bereits vom zuständigen Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) schriftlich informiert. Die Freiwillige Feuerwehr hat der Gemeinde eine Mängelliste zum Feuerwehrgerätehaus übergeben. Um einen genauen Überblick zu erhalten, wird kurzfristig ein Gespräch mit der Feuerwehrführung stattfinden um u.a. zu entscheiden, ob ein Fachausschuss und/oder eine Arbeitsgruppe sich mit der Thematik befasst. Der SV Fleckeby e.V. hat im Frühjahr alle Fraktionen angeschrieben und auf die problematische Finanzsituation hingewiesen. Alle Fraktionen haben die Unterstützung zugesagt. Auch hier wird es kurzfristig ein Abstimmungsgespräch mit dem Vorstand des Sportvereines geben. Anschließend wird sich der Jugend-, Sport,- Kultur- und Sozialausschuss sowie der Finanzausschuss in ihrer nächsten Sitzung damit beschäftigen. Um die Art und Weise einer wohnbaulichen wie auch gewerblichen Erschließung von Baugebieten zu entwickeln, werden wir Anfang Juli einen Aufruf zur Interessenbekundung auf unserer Homepage veröffentlichen um eine halbwegs verlässliche Zahl von Bauwilligen zu erhalten. Gleichzeitig werden nochmals alle Baulücken innerorts geprüft. Mit diesen Informationen wird sich der Bauausschuss in ihrer nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen beraten. Kurzfristig werden die Schlaglöcher unserer Gemeindestraßen ausgebessert. Vorsichtig kalkuliert werden ca. 10 to Asphalt eingebracht. Diese hohe Zahl signalisiert, in welchem Zustand unsere Straßen sind. Derzeit laufen im gesamten Ort Filmungen um den Zustand der Schmutz- und Regenwasserkanäle festzustellen und zu digitalisieren. Mit diesen Ergebnissen wird ein Sanierungskonzept unserer Straßen erstellt. Der Krippenausschuss hat in der Sitzung am 04.06.2018 festgestellt, dass die Satzung nachjustiert werden muss. Insbesondere machen kurzfristige An- und Abmeldungen eine langfristige Planung sehr schwierig. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass sich vor einer Interessenbekundung zunächst der Bauausschuss mit der wohnbaulichen Entwicklung befassen soll. |
zu TOP 25. | Einwohnerfragestunde |
Es wird angeregt, dass sich mehr Gemeindevertreter an den Partnerschaftsbesuchen mit der Gemeinde Hall beteiligen. Außerdem sollte über die Aktivierung der Partnerschaft mit der Gemeinde Satow nachgedacht werden. Anregungen, mit denen sich der Kulturausschuss befassen sollte.
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zu TOP 26. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
Es werden keine Anfragen gestellt.
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zu TOP 27. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Bürgermeister Röhl verabschiedet die anwesenden ausgeschiedenen Gemeindevertreter.
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Gunnar Bock | Rainer Röhl |
Protokollführer | Bürgermeister |