Sitzungsort: | in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
Bürgermeister Rainer Röhl |
Gemeindevertreter André Brix |
1. stellv. Bürgermeister Felix Grabowski |
Gemeindevertreter Andreas Hammerich |
Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
Gemeindevertreter Frank Künemund |
Gemeindevertreterin Mareike Reimer |
Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer |
Gemeindevertreter Jens Seemann |
Gemeindevertreter Holger Tramm |
2. stellv. Bürgermeister Patrick Ziebarth |
Gemeindevertreter Dr. Reiner Herzog (entschuldigt ) |
Gemeindevertreterin Iben Hougaard-Neumann (entschuldigt ) |
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
7. | Verpflichtung einer Gemeindevertreterin in der Gemeindevertretung Fleckeby |
Beschlussvorlage - 27/2018 | |
8. | Wahl eines Mitgliedes in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 28/2018 | |
9. | Wahl einer/s stellv. Vorsitzenden in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 43/2018 | |
10. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Finanzauschuss |
Beschlussvorlage - 40/2018 | |
11. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Krippenauschuss |
Beschlussvorlage - 42/2018 | |
12. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Bauauschuss |
Beschlussvorlage - 41/2018 | |
13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Amtsausschuss |
Beschlussvorlage - 44/2018 | |
14. | Wahl eines weiteren Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby |
Beschlussvorlage - 45/2018 | |
15. | Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln |
16. | Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 |
Beschlussvorlage - 23/2018 | |
17. | Anlegung von insektenfreundlichen Wiesen im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 21/2018 | |
18. | Antrag auf Bezuschussung des Original Schleiblasorchesters Fleckeby e.V. |
Beschlussvorlage - 31/2018 | |
19. | Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehälter für den Winterdienst |
Beschlussvorlage - 36/2018 | |
20. | Erneuerung des Belages auf der Brücke "Alte Au" |
Beschlussvorlage - 35/2018 | |
21. | Erneuerung des Zaunes an der Hermannshütte |
Beschlussvorlage - 34/2018 | |
22. | Ersatzbeschaffung für einen Aufsitzmäher |
Beschlussvorlage - 33/2018 | |
23. | Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern |
Beschlussvorlage - 38/2018 | |
24. | Erneuerung von zwei Brücken im Zuge der Renaturierung der "Kleinen Hüttener Au" |
Beschlussvorlage - 49/2018 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
30. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Herr Bürgermeister Röhl stellt den Antrag, die Tagesordnung um einen neuen TOP 15 "Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln“ und 24 "Erneuerung von zwei Brücken im Zuge der Renaturierung der Kleinen Hüttener Au " zu erweitern. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Weitere Änderungsanträge werden nicht gestellt. Des Weiteren stellt Herr Röhl den Antrag, die TOP 25 - 29 nicht öffentlich zu beraten. Diesem Antrag wird ebenfalls einstimmig zugestimmt.
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zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Herr Jörg Buschdorf stellt folgenden schriftlichen Antrag: Erläuterungskarte: Herr Bürgermeister Röhl teilt hierzu mit, dass ein solcher Antrag schon einmal in der Gemeindvertretung thematisiert wurde. Der vorliegende Antrag wird zur Prüfung ans Ordnungsamt weitergeleitet.
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
Die Bürgermeisterin berichtet in folgende Angelegenheiten: Die Sanierungsarbeiten an der Kreisstraße 55 (K55) stehen kurz vor dem Abschluss. Durch umfangreiche Arbeiten in den Kurvenbereichen hat sich der Fertigstellungstermin verzögert. Der Bordstein vom Möhlhorster Weg zum Haller Weg wurde etwas versetzt abgesenkt, um ein direktes Passieren zu verhindern. Einige Verkehrsteilnehmer fuhren während der Asphaltierungsarbeiten im Slalom um die Walzen und Fertiger! Leider mussten wir Höhe Engsiek eine Birke fällen, die als verkehrsgefährdend festgestellt wurde. Hier wird zeitnah ein neuer Baum gepflanzt. Seit dem 15. August führen wir ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren für Bauwillige und Wohnungssuchende durch. Bisher sind weit über 20 Rückmeldungen eingegangen. Ob und wo sich ein neues Baugebiet entwickeln könnte, soll im November in den Gemeindegremien und einer Einwohnerversammlung diskutiert werden! Zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden habe ich ein erstes Gespräch mit der Wehrführung unserer Feuerwehr geführt. Hintergrund dieses Gespräches ist die räumliche Situation, die den heutigen gesetzlichen Anforderungen nicht mehr entsprechen. In drei Wochen findet ein weiteres Gespräch statt, in denen neue Erkenntnisse und weitere Möglichkeiten abgestimmt werden sollen. Wie versprochen fand ein Gespräch mit dem Vorstand des SV Fleckeby zur finanziellen Situation statt. Beieinem sehr konstruktiven Gespräch wurden mehrere Lösungswege aufgezeigt, die derzeit auf eine Umsetzbarkeit geprüft werden. Das Hauptproblem ist die stark gesunkene Mitgliederzahl bei ansteigenden Unterhaltskosten. In der nächsten Woche findet ein Gespräch mit dem Vorstand des Wassersportvereines statt. Hintergrund ist die geplante Sanierung des Bootshauses. Der Umbau des "alten Amtes" zum Gesundheitshaus ist in der Ausschreibungsphase. Im Oktober sollen die ersten Arbeiten anlaufen. Derzeit besteht für weitere Gewerbetreibende aus dem Gesundheitssektor die Möglichkeit, sich hier niederzulassen. Auch auf die Raumaufteilung kann noch eingegangen werden. Eine Gruppe des Kindergarten Rosenrot wird während der Umbauphase in der Sozialstation untergebracht, die dadurch für andere Veranstaltungen nicht zur Verfügung steht. Die SSW-Fraktion hat im Juni einen Antrag gestellt, die Gemeindevertretung papierlos zu stellen und alle Sitzungsunterlagen digital bereit zu stellen. In der Amtsausschusssitzung am 12.07.2018 wurde vom Amtsdirektor mitgeteilt, dass dies ab 2020 technisch umsetzbar wäre. Die Gemeinde muss dann für das Haushaltsjahr 2020 entscheiden, ob Sie die notwendige Hardware anschaffen und auf digitale Sitzungsunterlagen umsteigen möchte. Somit wird der Antrag im nächsten Jahr behandelt. Immer wieder und auch ansteigend kommt es zu Verstößen im öffentlichen Bereich der Gemeinde. Leider entstehen auch Gefahrenpotenztiale durch Parken auf Geh- und Radwegen. Da nicht nur unsere Gemeinde betroffen ist, wird der Amtsausschuss in der nächsten Sitzung darüber beraten, zwei Kontrolleure anzustellen. Des Weiteren richtet der Bürgermeister den Dank des WaBo-Vorsitzenden "Hüttener Au" für die Geduld bezüglich der Arbeiten an der Au aus. Das 1. Gespräch mit dem WSV bezüglich einer geplanten Baumaßnahme findet auf dessen Wunsch im "kleinen Kreis" statt.
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zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
Herr Grabowski berichtet über die stattgefundene Fahrt zur "Tolk Schau" im Rahmen Aktion Ferien Spaß mit 93 Personen. Herr Kruse bittet darum, dass das "Parkproblem" im Südring thematisiert wird. Herr Röhl teilt hierzu mit, dass er mit dem Eigentümer der Liegenschaft schon Kontakt hatte, weil für die Situation dort eine Lösung gefunden werden muss.
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zu TOP 7. | Verpflichtung einer Gemeindevertreterin in der Gemeindevertretung Fleckeby |
Beschlussvorlage - 27/2018 Der Gemeindevertreter Herr Jörg Buschdorf hat sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Laut Liste der Christlichen Demokratischen Union (CDU) ist Frau Mareike Reimer als nächste Bewerberin festgestellt worden. Sie ist als Mitglied der Gemeindevertretung zu verpflichten.
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Beschluss: Frau Mareike Reimer wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zur Gemeindevertreterin der Gemeinde Fleckeby verpflichtet.
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zu TOP 8. | Wahl eines Mitgliedes in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 28/2018 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Jörg Buschdorf ist ein Mitglied in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Kristian Fegter wird als Mitglied in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Wahl einer/s stellv. Vorsitzenden in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 43/2018 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Jörg Buschdorf ist ein/e stellv. Vorsitzende/r in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Kristian Fegter wird als stellv. Vorsitzende/r in den Jugend,- Sport-, Kultur und Sozialausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :10 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Finanzauschuss |
Beschlussvorlage - 40/2018 Der Gemeindevertreter Herr Jörg Buschdorf ist als Gemeindevertreter zurückgetreten. Hierdurch bedingt ist ein stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Finanzausschuss zu wählen.
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Beschluss: Frau Mareike Reimer wird als stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Finanzausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Krippenauschuss |
Beschlussvorlage - 42/2018 Der Gemeindevertreter Herr Jörg Buschdorf ist als Gemeindevertreter zurückgetreten. Hierdurch bedingt ist ein stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Krippenausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr André Brix wird als stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Krippenausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wahl eines (CDU) Stellvertreters für ein Mitglied im Bauauschuss |
Beschlussvorlage - 41/2018 Der Gemeindevertreter Herr Jörg Buschdorf ist als Gemeindevertreter zurückgetreten. Hierdurch bedingt ist ein stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Bauausschuss zu wählen.
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Beschluss: Frau Mareike Reimer wird als stellvertretendes Mitglied (CDU) in den Bauausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Amtsausschuss |
Beschlussvorlage - 44/2018 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Jörg Buschdorf ist ein weiteres Mitglied in den Amtsausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Patrick Ziebarth wird als weiteres Mitglied in den Amtsausschuss gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Wahl eines weiteren Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby |
Beschlussvorlage - 45/2018 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Jörg Buschdorf ist ein weiteres Mitglied in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby zu wählen.
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Beschluss: Herr Matthias Thordsen wird als weiteres Mitglied in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby gewählt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln |
Herr Patrick Ziebarth hat zur heutigen Sitzung eine Erklärung vorgelegt, wodurch er auf seinen Sitz in der Verbandsversammlung des Breitbandzwecksverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln verzichtet. Daher ist es notwendig, einen neuen Vertreter für die Versammlung zu wählen. Hierfür wird Herr Matthias Bergmann vorgeschlagen. Für die Verbandsversammlung des BZV der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln wird einstimmig als weiteres Mitglied Herr Matthias Bergmann gewählt.
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zu TOP 16. | Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 |
Beschlussvorlage - 23/2018 Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Schlei-Ostsee hat am 14.05.2018 und der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Fleckeby am 20.09.2018 die Wahlunterlagen zur Gemeindewahl am 06. Mai 2018 geprüft. Gegen die Gültigkeit der Wahl wurden keine Einsprüche erhoben und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung vorgebracht. Somit ist die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären.
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 in der Gemeinde Fleckeby für gültig.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 17. | Anlegung von insektenfreundlichen Wiesen im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 21/2018 Das Land Schleswig-Holstein hat im Frühjahr 2018 für mehr Artenvielfalt durch Blühwiesen geworben. Durch zur Verfügung gestellte Landesmittel, sollen Landwirten, Kommunen und Unternehmen kostenlos blütenreiches Saatgut zur Aussaat auf ihren Acker- bzw. Freiflächen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, über das ganze Land verteilt möglichst viele Blühflächen entstehen zu lassen. Diese können bis in den Spätsommer hinein Nahrung und Rückzugsräume für Insekten und auch Feldvögel bieten. Die Initiative wird vom Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) koordiniert und umgesetzt. Der DVL steht für Fragen zur Verfügung, übernimmt die Beratung von interessierten Landwirten, Kommunen und Unternehmen und betreut die Anlage von Blühflächen. Ansprechpartnerin dort ist Wiebke Schoenberg (0431/649 973 30, w.schoenberg@lpv.de). Landwirte und Kommunen, die sich an der Initiative beteiligen möchten, konnten sich bis spätestens zum 1. April 2018 beim DVL melden. Die Voraussetzung für den Erhalt von Saatgut ist der Nachweis über Nutzungsrechte an einer Fläche von mindestens 1.000 m². Nach Rücksprache mit Frau Schoenberg wird das Projekt voraussichtlich auch für 2019 neu angeboten. Kommunen, die sich bisher nicht um Saatgut beworben haben, können dies bis Anfang 2019 realisieren. Ziel ist die Aussaat von mehrjährigem Saatgut. Mit der Anlegung einer Wiese ist verbunden, dass diese für die Aussaat vorbereitet wird. Hierzu ist in der Regel mindestens das Fräsen der Grasnarbe (bei Wiesen) notwendig. Die Blühwiesen müssen dann zweimal im Jahr gemäht werden, das Mahdgut ist abzufahren. Alle Flächen werden vorab auf ihre Tauglichkeit in Augenschein genommen. In der Gemeinde gibt es Überlegungen, ebenfalls Flächen hierfür zur Verfügung zu stellen. Ziel der Beratung soll sein, ob und welche Flächen hierfür vorgesehen werden können.
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Herr Brix fragt an, ob auch die Straßeneinfahrtsbereiche für eine solche Ansaat in Betracht kommen. Herr Röhl teilt hierzu mit, dass diese als nicht geeignet eingestuft wurden. Herr Kruse informiert darüber, das bei der Fläche am Haller Weg geprüft wird, ob dort evtl. auch noch Obstbäume gepflanzt werden können.
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Beschluss: Im Gemeindegebiet sollen folgende Flächen mit blütenreichen Saatgut angelegt werden:
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 18. | Antrag auf Bezuschussung des Original Schleiblasorchesters Fleckeby e.V. |
Beschlussvorlage - 31/2018 Der Gemeinde Fleckeby liegt ein Antrag auf Bezuschussung des Original Schleiblasorchesters Fleckeby e.V. vor. Der Verein wird in der Zeit vom 21.05 - 24.05.2020 sein 40-jähriges Jubiläum feiern. Für die Durchführung wurde ein Antrag auf Bezuschussung in Höhe von 800,- € gestellt. Der Antrag liegt der Vorlage bei.
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Es wird darum gebeten, dass der Antragsteller darüber informiert wird, dass er für solche Veranstaltungen Fördergelder beantragen kann.
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Beschluss: Es wird beschlossen einen Zuschuss i.H.v. 800,- € zu gewähren.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 19. | Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehälter für den Winterdienst |
Beschlussvorlage - 36/2018 Von den 16 in der Gemeinde aufgestellten Streugutbehältern sind einige abgängig. Es besteht der Bedarf von 4 neuen Behältnissen, die insgesamt einen finanziellen Aufwand von 2100 € erfordern.
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Im Rahmen der Beratung zu dieser Anschaffung wird sich darauf verständigt, dass bei künftigen Anschaffung von Streugutbehältern geprüft wird, ob an jedem jetzigen Standort eines Streugutbehälters, ein Ersatz unbedingt erforderlich ist.
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Beschluss: Es wird beschlossen, die Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehältern zu veranlassen, die hierfür erforderlichen Kosten, in Höhe von 2100 €, werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 20. | Erneuerung des Belages auf der Brücke "Alte Au" |
Beschlussvorlage - 35/2018 Kürzlich wurde der Brückenbelag "Alte Au" in Augenschein genommen. Dabei ist festgestellt worden, dass der Belag sowie die aus Kanthölzern bestehende Unterkonstruktion einer Sanierung bedürfen. Aufgrund der naturnahen Umgebung wird durch die Bauamtsverwaltung empfohlen bei der Sanierung wieder Holzbaustoffe zu verwenden. Als Unterkonstruktion kämen z.B. Lärchen- oder Eichenkanthölzer in Frage, als Brückenbelag Lärchen- oder Bangkirai Riffelbohlen (rutschsicher) mit einer Mindeststärke 3,5 cm. Diese Arbeiten könnten ebenfalls durch die Gemeindearbeiter ausgeführt werden. Die Materialkosten für das Holz und die Verschraubung liegen bei ca. 1500 €.
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Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen die Sanierungsmaßnahme umzusetzen. Die hierzu erforderlichen Kosten, in Höhe von 1500,- € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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Ja-Stimmen | :10 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 21. | Erneuerung des Zaunes an der Hermannshütte |
Beschlussvorlage - 34/2018 Teile des Zaunes an der Hermannshütte müssen erneuert werden. Einige Eichenspaltpfähle und Halbrundhölzer sind morsch und sollten ausgetauscht werden. Eine örtliche Besichtigung mit Andreas Hammerich hat ergeben, dass dies durch die Gemeindearbeiter erfolgen kann. Der Materialaufwand ist relativ gering und wird auf ca. 300 € beziffert.
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Beschluss: Es wird beschlossen, so wie im Sachverhalt beschrieben zu verfahren und den Zaun reparieren zu lassen.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 22. | Ersatzbeschaffung für einen Aufsitzmäher |
Beschlussvorlage - 33/2018 Für die Mäharbeiten in der Gemeinde wird voraussichtlich im nächsten Jahr ein neuer Aufsitzmäher benötigt, da der vorhandene schon größere Verschleißerscheinungen aufweist. Daher ist es notwendig, für eine Neuanschaffung Mittel in den Haushalt 2019 aufzunehmen. Nach einer Preisanfrage liegen die Anschaffungskosten für einen Aufsitzmäher mit Fahrerkabine und Anbauteilen (Schneeschild, Mähwerk, etc.) bei ca. 60.000,-- € brutto. |
Beschluss: Es wird beschlossen, den Aufsitzmäher für ca. 5000,- € reparieren zu lassen. Nach 2 - 3 Jahren soll über eine Neuanschaffung wiederholt beraten werden. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 23. | Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern |
Beschlussvorlage - 38/2018 Es ist notwendig 8 Abfallbehälter zu erneuern. Die Alten sind nur von oben zu entleeren, das ist aus sicherheitstechnischen Gründen nicht mehr gestattet. Für die Ersatzbeschaffung ist ein monetärer Aufwand von 1200 € erforderlich.
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Beschluss: Es wird beschlossen, die Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern zu veranlassen, die hierfür erforderlichen Kosten, in Höhe von 1200 €, werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 24. | Erneuerung von zwei Brücken im Zuge der Renaturierung der "Kleinen Hüttener Au" |
Beschlussvorlage - 49/2018 Im Zuge der Renaturierungsarbeiten an der "Kleinen Hüttener Au" hat sich kurzfristig herausgestellt, dass für die Erneuerung zweier gemeindlicher Brückenbauwerke über die Au noch Fördergelder bereitgestellt werden können. Der monetäre Eigenanteil der Gemeinde würde nach Schätzung des vom Wasser- und Bodenverbandes beauftragten Ingenieurbüros ca. 50.000 € betragen.
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Auf Anfrage von Herrn Brix teilt Herr Bürgermeister Röhl mit, dass die beiden Brücken abgängig sind. Herr Grabowski sieht die Nutzung der Brücken größten Teils bei den Landwirten. Daher hat er bei einer Sanierung durch die öffentliche Hand Bedenken, auch wenn diese entsprechend hoch gefördert werden. Aufgrund der aktuellen Förderquote, sieht Frau Schwarzer jetzt eine gute Möglichkeit, die Brücken zu erneuern und dabei die Änderung der Fließgeschwindigkeit der Au zu berücksichtigen. Herr Hammerich informiert darüber, dass die große Brücke mit 90 % und die kleine mit 70 % gefördert wird. Daher sollte vielleicht bei der kleinen Brücke über eine Tonagenbeschränkung nachgedacht werden, da für die Landwirte die große Brücke zum Erreichen ihrer Ländereien ausreichend wäre.
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Beschluss: Es wird beschlossen, der Erneuerung der gemeindlichen Brücken über die "Kleine Hüttener Au" zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Maßnahme in Kooperation mit dem Wasser- und Bodenverband umsetzen zu lassen. Die hierzu erforderlichen Kosten in Höhe von max. 50.000,- € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 30. | Bekanntgaben |
Der Bürgermeister informiert die Öffentlichkeit über die im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse.
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Rainer Röhl | Christoph Stöcks |
Bürgermeister | Protokollführer |