N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Fleckeby vom 21.03.2011.

Sitzungsort:  in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby
Beginn der Sitzung:  18.32 Uhr
Ende der Sitzung:  19.12 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Kay Ridder
stellv. Mitglied Reiner Herzog (stellv. für Johannes Jebe-Öhlerich)
Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse
stellv. Vors. (w.B.) Reinhold Maybauer
Ausschussmitglied Rosemarie Röhr
Ausschussmitglied Göntie Timme
wählbarer Bürger Knut von Fircks
Ausschussmitglied Hans Hermann Wörmbke

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Johannes Jebe-Öhlerich (entschuldigt vert. durch Dr. Reiner Herzog)

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Heinrich Hauschildt
Gemeindevertreterin Monique Geest
Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner
Gemeindevertreter Rainer Röhl
Gemeindevertreter Henning Röhr
Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer
Protokollführer Michael Eggers
Gast Frank Springer
Gast  Gastwirtschaft Hammerich

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen
5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportzentrum"
5.1. a) Aufstellungsbeschluss
  Beschlussvorlage - 6/2011
5.2. b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  Beschlussvorlage - 7/2011
6. Unterhaltungsarbeiten an den Regenrückhaltebecken in Götheby und Fleckeby
I. Nichtöffentlicher Teil
II. Öffentlicher Teil
9. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den Punkt 6, “Unterhaltungsarbeiten an den Regenrückhaltebecken in Götheby und Fleckeby“, erweitert.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung erhoben.

zu TOP 4. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen

Bürgermeister und der Ausschussvorsitzende berichten über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Fleckeby seit der letzten Bauausschusssitzung.

zu TOP 5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportzentrum"

zu TOP 5.1. a) Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage - 6/2011

Die Gemeinde und der Sportverein beabsichtigen, am Sportzentrum in Fleckeby ein neues Gebäude einschließlich Stellplätzen zu errichten.
In dieser Angelegenheit hat es bereits mehrere Gespräche zwischen dem Kreisbauamt, der Gemeinde und der Verwaltung gegeben.

Beschluss:

  1. Der Bebauungsplan Nr. 5 „Sportzentrum“ soll nun wie folgt geändert werden:
            - Neubau eines Sportheimes
  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
  2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro Springer, Busdorf, beauftragt werden.
  3. Auf die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) kann im Verfahren nach § 13 BauGB abgesehen werden.
  4. Von der frühzeitigen Unterrrichtung der Öffentlichkeit und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.
  5. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird nicht durchgeführt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5.2. b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschlussvorlage - 7/2011

s. Beschlussvorlage 6/2011

Sollten zum Zeitpunkt der Auslegung bereits wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen vorliegen, sind diese öffentlich auszulegen.

Beschluss:

1. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet “Sportzentrum“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen mit den nach der Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Unterhaltungsarbeiten an den Regenrückhaltebecken in Götheby und Fleckeby

Die Regenrückhaltebecken in Götheby und Fleckeby sollen neu umzäunt werden. Zuvor jedoch sollen die Becken bzw. die Zu- und Abläufe von Ablagerungen befreit werden. Die Räumungsarbeiten sollen von der Firma ausgeführt werden, die für die Gewässerunterhaltung des ansässigen Wasser- und Bodenverbandes tätig ist. Herr Eggers merkt an, dass das Räumgut nicht unmittelbar nach dem Aushub abtransportiert werden kann, sondern erst ausbluten muss.   


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

I. Nichtöffentlicher Teil

II. Öffentlicher Teil

zu TOP 9. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.


Michael Eggers  Kay Ridder 
Verwaltung  Ausschussvorsitzender