| Sitzungsort: | in der Sozialstation Fleckeby, Schmiederedder 3 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 00.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerd Schönrade |
| wählbarer Bürger Johannes Jebe-Öhlerich |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse |
| stellv. Vors. (w.B.) Reinhold Maybauer |
| Ausschussmitglied Kay Ridder |
| Ausschussmitglied Göntie Timme |
| wählbarer Bürger Knut von Fircks |
| Ausschussmitglied Wolfgang Distler (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Verwaltung Heinz Lindau |
| Gast Hans-Joachim Fischer |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.09.2009 |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
| 5. | Aufstellungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Erweiterung Satower Weg" |
| Beschlussvorlage - 20/2009 | |
| 6. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 für den Bereich "Erweiterung Satower Weg" |
| Beschlussvorlage - 21/2009 | |
| 7. | Sanierung der Regenwasserkanalisation |
| 8. | Nutzung der Spielplätze |
| 9. | Raumnutzungsplanung im "Alten Amtsgebäude" |
| 10. | Anträge und Anfragen |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.09.2009 |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
| zu TOP 5. | Aufstellungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Erweiterung Satower Weg" |
| Beschlussvorlage - 20/2009 Die GVN ist mit Schreiben vom 21.09.2009 an die Gemeinde herangetreten mit der Bitte, den Bebauungsplan Nr. 13 zu ändern. Die in diesem Bereich liegenden Grundstücke ließen sich wegen ihrer Größe nicht vermarkten, so dass andere Grundstückszuschnitte gewählt werden sollen. Hierdurch verändern sich auch die Baugrenzen und der Fußweg, so dass eine vereinfachte Änderung erforderlich wird. |
| Beschluss: 1. Der Bebaungsplan Nr. 13 für das Gebiet „Erweiterung Satower Weg“ soll wie folgt geändert werden: Verschiebung des Fußweges im südlichen Bereich um 2 m mit einhergehender Veränderung der Baugrenzen 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) 3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro Fischer in Schleswig beauftragt werden. 4. Auf die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) kann im vereinfachten Verfahren abgesehen werden. 5. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen. 6. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird nicht durchgeführt. 7. Ein Kostenerstattungsvertrag ist abzuschließen. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 6. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 für den Bereich "Erweiterung Satower Weg" |
| Beschlussvorlage - 21/2009 Die GVN ist mit Schreiben vom 21.09.2009 an die Gemeinde herangetreten mit der Bitte, den Bebauungsplan Nr. 13 zu ändern. Die in diesem Bereich liegenden Grundstücke ließen sich wegen ihrer Größe nicht vermarkten, so dass andere Grundstückszuschnitte gewählt werden sollen. Hierdurch verändern sich auch die Baugrenzen und der Fußweg, so dass eine vereinfachte Änderung erforderlich wird. |
| Beschluss: 1. Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt 2. Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 wird an die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme gegeben. 3. Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 7. | Sanierung der Regenwasserkanalisation |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 8. | Nutzung der Spielplätze |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 9. | Raumnutzungsplanung im "Alten Amtsgebäude" |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 10. | Anträge und Anfragen |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| Gerd Schönrade | Michael Eggers |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |