| Sitzungsort: | in der Sozialstation Fleckeby, Schmiederedder 3 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.35 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerd Schönrade |
| Ausschussmitglied Wolfgang Distler |
| wählbarer Bürger Johannes Jebe-Öhlerich |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse |
| stellv. Vors. (w.B.) Reinhold Maybauer |
| Ausschussmitglied Kay Ridder |
| Ausschussmitglied Göntie Timme |
| wählbarer Bürger Knut von Fircks |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreterin Monique Geest |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr |
| Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 19.11.2009 |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
| 5. | Vorstellung des neuen Tiefbauingenieurs des Amtes (Herr Michael Eggers) |
| 6. | Zusammenarbeit der Gemeinden Fleckeby und Güby im Bauhofbereich |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 7. | Sportzentrum - Renovierungsvorhaben, Kostenermittlung |
| 8. | Betreute Wohnanlage - Frischwasserrohrbruch |
| 9. | Spielplätze - Überprüfung aller Plätze gem. DIN durch ein Ing.-Büro (Fortschreibung) - Hyklint: neu zu beschaffende Spielgeräte - Haller Weg: defekter Zaun am Regenrückhaltebecken |
| 10. | Beratung über das Klärwerk mit Schmutzwasserleitung |
| 11. | Gehwegschäden durch die Straßenrandbäume in der Ortsdurchfahrt |
| 12. | Anfragen, Anträge und Sonstiges |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
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Der Ausschussvorsitzende Herr Schönrade hat keinen Bericht abzugeben. Der Bürgermeister Herr Hausschildt berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Fleckeby seit der letzten Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
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| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird der Antrag gestellt den Tagesordnungspunkt 5 und 6 miteinander zu tauschen.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 19.11.2009 |
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Die Sitzungsniederschrift liegt noch nicht vor, sie wird zeitnah nachgereicht.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Der Ausschussvorsitzende Herr Schönrade hat keinen Bericht abzugeben. Der Bürgermeister Herr Hausschildt berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Fleckeby seit der letzten Gemeindevertretersitzung.
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| zu TOP 5. | Vorstellung des neuen Tiefbauingenieurs des Amtes (Herr Michael Eggers) |
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Herr Eggers stellt sich dem Ausschuss vor und gibt einen Überblick seiner bisherigen Tätigkeit als Bauingenieur.
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| zu TOP 6. | Zusammenarbeit der Gemeinden Fleckeby und Güby im Bauhofbereich |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Die Gemeindearbeiter von Fleckeby und Güby arbeiten derzeit gemeinsam. Mit der Übertragung der Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf die Stadt Schleswig ist auch ein Wechsel des Gübyer Gemeindearbeiters beabsichtigt. Nunmehr ist zu entscheiden, ob weiterhin eine Zusammenarbeit stattfinden soll und wie diese ggf. ausgestaltet wird. Soweit eine stundenweise Abrechnung favorisiert wird, kann man für einen Gemeindearbeiter Bruttoarbeitgeberkosten in Höhe von ca. 38.000,00 € jährlich rechnen. Bei jährlich zu erwartenden 1.638 Arbeitsstunden (unter Berücksichtigung von Urlaub, Feiertagen und evt. Krankheit) ergibt sich ein Stundensatz von 23,20 €. Bei Anrechnung laufender Gerätekosten ist ein angemessener Gesamtstundensatz in Höhe von 30,00 € (?) angemessen. Der Gübyer Bürgermeister Manfred Pohl erläutert den Wunsch seiner Gemeinde nach einer Zusammenarbeit, die von allen Fraktionen erklärt wird. In der anschließenden Aussprache wird festgelegt, dass noch ein Vertrag auszuarbeiten und zu beschließen ist, der kurze Kündigungsfristen (3 Monate) beinhalten soll. |
| Beschluss: Es soll weiterhin eine Zusammenarbeit im Bauhofbereich der Gemeinden Fleckeby und Güby stattfinden. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Sportzentrum - Renovierungsvorhaben, Kostenermittlung |
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Der Bürgermeister berichtet über den Sachstand in Hinsicht auf die Sanierung oder den Neubau des Sportzentrums in Fleckeby. Aufgrund einer noch nicht vorliegenden vollständigen Kostenschätzung wird die Beratung auf einen späteren Termin verschoben.
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| zu TOP 8. | Betreute Wohnanlage - Frischwasserrohrbruch |
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Der Bürgermeister und Herr Eggers erläutern den noch nicht lokalisierten Frischwasserverlust der betreuten Wohnanlage in Fleckeby von ca. 650 cbm Frischwasser. Das Fehlen von Ventilanbohrbrücken erschwert das Aufsuchen der Schadstelle. Im Zuge der Rohrbruchortung werden an markanten Stellen der Frischwasserversorgungsleitung Hausanschlusskontrollschieber mit Umrandungsplatte eingebaut. Im weiteren Verlauf soll die schadhafte Leitung mit Hilfe einer Sonde untersucht werden. Nach Abschluß der Arbeiten soll eine Revisionszeichnung erstellt werden, um zukünftige Schadensereignisse leichter beheben zu können.
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| zu TOP 9. | Spielplätze - Überprüfung aller Plätze gem. DIN durch ein Ing.-Büro (Fortschreibung) - Hyklint: neu zu beschaffende Spielgeräte - Haller Weg: defekter Zaun am Regenrückhaltebecken |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über den Zustand der Spielplätze im Gemeindegebiet. Die Frequentierung der einzelnen Spielplätze wird diskutiert mit dem Ergebnis, dass der Spielplatz Hyklint als erster aufgewertet werden soll. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, bestehend aus: Herrn Ridder, Frau Geest, Frau Jensen und Frau Domeier. Die Arbeitsgruppe soll neu zu beschaffende Spielgeräte auswählen. Der hierfür bereitgestellte Etat beläuft sich auf 6.000 €. Desweiteren erläutert der Vorsitzende den maroden Zaun um das RRB-Haller Weg. Herr Eggers stellt die Kosten für einen einfachen Maschendrahtzaun und einem Doppelstabmattenzaun gegenüber, um eine Beratungsgrundlage für eine Erneuerung zu bilden.
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| zu TOP 10. | Beratung über das Klärwerk mit Schmutzwasserleitung |
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Die Schmutzwasserentsorgung der Gemeinde Fleckeby soll zukünftig durch die Schleswiger Stadtwerke geregelt werden. Dazu wird den Schleswiger Stadtwerken das gemeindeeigene Klärwerksgrundstück dauerhaft zur Verfügung gestellt. Der Verkauf des Grundstückes wird abgelehnt.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Gehwegschäden durch die Straßenrandbäume in der Ortsdurchfahrt |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über Gehwegschäden infolge von Wurzelwuchs am Straßenrand der Ortsdurchfahrt in Fleckeby. Herr Eggers veranlasst einen Ortstermin und erarbeitet einen Lösungsvorschlag in Form einer Beratungsvorlage.
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| zu TOP 12. | Anfragen, Anträge und Sonstiges |
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Es wird darauf hingewiesen, dass die Zäune am Strandweg zur Badestelle und am RRB-Appeljord instand zu setzen sind.
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| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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| Gerd Schönrade | Michael Eggers |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |