| Sitzungsort: | im "Alten Amt", 24357 Fleckeby, Schmiederedder 2 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerd Schönrade |
| Ausschussmitglied Wolfgang Distler |
| wählbarer Bürger Johannes Jebe-Öhlerich |
| stellv. Vors. (w.B.) Reinhold Maybauer |
| Ausschussmitglied Göntie Timme |
| wählbarer Bürger Knut von Fircks |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Kay Ridder (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreterin Monique Geest |
| Gemeindevertreter Peter Greve-Wegner |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr |
| Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
| 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung (Energiesparleuchtmittel) |
| 6. | Rückbau Klärwerk |
| 7. | Situation "Holmer Strand" |
| 8. | Regenrückhaltebecken "Haller Weg" |
| 9. | Dorfentwicklung (weitere Erschließung von Baugebieten) |
| 10. | Anträge und Anfragen |
| 11. | Planung "Altes Amtsgebäude" |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird beschlossen, die Tagesordnung um den Pkt. 11, Planung „Altes Amtsgebäude“, zu erweitern. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 22.04.2010 erhoben. |
| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Der Bürgermeister Herr Hauschildt und der Ausschussvorsitzende Herr Schönrade berichten über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Fleckeby seit der letzten Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung (Energiesparleuchtmittel) |
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Der Ausschussvorsitzende Herr Schönrade berichtet über die Möglichkeiten, die Straßenbeleuchtung auf Energiesparleuchtmittel in der Gemeinde Fleckeby umzurüsten. Um eine Kostenschätzung vornehmen zu können, müßte alllerdings eine Bestandsaufnahme aller im Gemeindegebiet vorhandener Leuchten erfolgen. Hierzu überreicht das Amt Schlei - Ostsee Planunterlagen in die die Standorte und die jeweiligen Typen der Leuchten eingetragen und gezählt werden. Die Dokumentation wird durch freiwillge Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter erstellt. Die Bestandsdokumentation wird dann als Basis für ein mögliches neues Beleuchtungskonzept für die Gemeinde Fleckeby verwendet. |
| zu TOP 6. | Rückbau Klärwerk |
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Der Bürgermeister Herr Hauschildt schlägt vor, die Klärbecken nicht vollständig zurückzubauen, sondern diese mit Kiesbaustoffen aufzufüllen und zu verdichten. Anschließend ist es denkbar, die so entstandene Fläche zu überdachen und als Stellplatz für die Fahrzeuge des Bauhofes zu nutzen. Die Ausschussmitglieder ermächtigen den Bürgermeister, die Angelegenheit mit der zuständigen Kreisbehörde abzuklären. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Situation "Holmer Strand" |
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Gemeindevertreter Herr Röhl berichtet über das so genannte Gemeine Laichkraut, das sich unter anderem am Holmer Strand ausgebreitet hat. Es ist sehr schwer, dem Wachstum des Unkrautes entgegenzuwirken und es zu zerstören. Eine toxische Gefahr geht von der Unterwasserpflanze nicht aus. Am Strand wurde ein Hinweisschild aufgestellt, um vor allem Badegäste auf die Situation hinzuweisen. |
| zu TOP 8. | Regenrückhaltebecken "Haller Weg" |
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Herr Hauschildt weist auf die Notwendigkeit hin, den Bewuchs rund um das Rückhaltebecken „Haller Weg“ auf den Stock setzen zu lassen. Das herabfallende Laub der immer größer werdenden Erlen, sedimentiert auf dem Boden des Regenrückhaltebeckens und verringert so das Retentionsvolumen. Desweiteren wird auf die Erneuerung der maroden Umzäunung hingewiesen. Es wird beschlossen, den Bewuchs um das Regenrückhaltebecken auf den Stock zu setzen und die Umzäunung mit einem grünfarbigen Doppelstabmattenzaun zu erneuern. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Dorfentwicklung (weitere Erschließung von Baugebieten) |
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Der Ausschussvorsitzende Herr Schönrade weist darauf hin, dass es ab dem Jahr 2012 keine ausgewiesenen großen Bauflächen mehr in der Gemeinde Fleckeby geben wird. Es gäbe dann nur noch die Möglichkeit einer Lückenbebauung. Der Bürgermeister wirft ein, dass sich die Gemeinde überlegen muss, ob sie zukünftig noch weiter wachsen will, oder nicht. Erfahrungsgemäß dauert die Planung bzw. das Genehmigungsverfahren so lange, dass das Thema zeitnah in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung zu erörtern ist. Die Möglichkeit für ein neues Wohngebiet gebe es hinter dem früheren Lindenhof, für ein Misch - oder Gewerbegiet würde die Fläche gegenüber der Göthebyer Schützengilde in Frage kommen. Die Amtsverwaltung überprüft die Eignung der vorgeschlagenen Flächen. |
| zu TOP 10. | Anträge und Anfragen |
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| zu TOP 11. | Planung "Altes Amtsgebäude" |
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Der Bürgermeister schlägt vor, den Kindergarten „Rosenrot“ ins ehemalige Amtsgebäude des Amtes Schlei zu verlegen. Herr Hauschildt erläutert die Vorteile in Bezug auf die Kosten für die Gemeinde und stellt die vorläufige Planung vor. Herr Röhl berichtet über mögliche Zuschüsse Kommunalen Investitions Fonds. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss beschließt unverzüglich in die Entwurfsplanung des Gemeindeeigenen Kindergartens einzusteigen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
| Michael Eggers | Gerd Schönrade |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |