N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Fleckeby vom 03.05.2011.

Sitzungsort:  Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle, Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Rainer Röhl
Ausschussmitglied Monique Geest
Gemeindevertreter/in Hans-Georg Kruse (stellv. für Anne Mette Jensen)
wählbarer Bürger Friedrich Nissen
stellv. Mitglied Kay Ridder (stellv. für Frank Künemund)
Ausschussmitglied Ursula Schwarzer
wählbarer Bürger Harald Thielert
stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Anne Mette Jensen (entschuldigt vert. durch Hans-Georg Kruse)
wählbarer Bürger Frank Künemund (entschuldigt vert. durch Kay Ridder)

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Heinrich Hauschildt
Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner
Gemeindevertreter Hans Hermann Wörmbke
LVB/Protokollführer Gunnar Bock

T a g e s o r d n u n g


I Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Vorbereitung Besuch Partnergemeinde Hall
6. Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeug
7. Weiterer Zuschuss Festzeitschrift Kulturinitiative
8. Information über die Finanzierung des Bürgerzentrums
9. Information Kostensituation Ev. Kindergarten
10. Situation der öffentlichen Wege und Bänke
11. Anschaffung von Pavillions
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
13. Bekanntgaben

I Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
TOP 10 Situation der öffentlichen Wege und Bänke
TOP 11 Anschaffung von Pavillions

Die bisherigen TOPe 10 und 11 verschieben sich entsprechend.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Vorsitzende berichtet über folgende Themen:
  • Erneuerung des Daches am Infostand Parkplatz „Bäckerei“
  • notwendige Erneuerung weiterer Infostände (Kartenträger)
  • Übergabe zweier Zelte an die Jugendfeuerwehr
  • konstituierende Sitzung des Abwasserbeirates (Stadtwerke Schleswig)
  • gemeinsame Sitzung der Finanzausschussmitglieder der Gemeinden Fleckeby, Güby und Hummelfeld vor den Sommerferien wg. einer gemeinsamen U3-Betreuung


zu TOP 5. Vorbereitung Besuch Partnergemeinde Hall

GV Timme teilt mit, dass man derzeit mit 25 Teilnehmern aus der Gemeinde Hall rechnen würde. Sie erläutert das Besuchsprogramm.


zu TOP 6. Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeug

Der Finanzausschussvorsitzende teilt mit, dass das vorhandene Bauhoffahrzeug für ca. 1.200,00 € TÜV-fähig repariert werden kann, obwohl es bisher hieß, es soll einen wirtschaftlichen Totalschaden darstellen.

Der Bürgermeister wird bis zur Sitzung der Gemeindevertretung ein verbindliches Angebot von der Firma abfordern, welches höchstens 1.300,00 € brutto betragen darf. Alternativ soll ein angebotener Caddy für bis zu 2.500,00 € brutto erworben werden.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Weiterer Zuschuss Festzeitschrift Kulturinitiative

Der Ausschussvorsitzende und GV Geest erläutern den evt. Zuschussbedarf für die Festzeitschrift der Kulturinitiative.
Neben den bereits zugesagten Mitteln (1.000,00 €) werden weitere 500,00 € bewilligt.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Information über die Finanzierung des Bürgerzentrums

Der Ausschussvorsitzende erläutert die aktuelle Situation, wonach die Baupreise am Markt steigen. Darüber hinaus wurde erst nach der Sitzung der „Haushalts-GV“ am 30.11.2010 eine Kostenberechnung nach DIN durch ein Architekturbüro vorgenommen. Die Kosten differieren zu den angenommenen Daten im Haushalt 2011.
Ausschussmitglied Thielert weist darauf hin, dass der Sportverein nicht in der Lage sein wird, die Obergrenze von 200.000,00 € zu überschreiten.
GV Schwarzer erwidert, dass sowohl der Verein, als auch die Gemeinde bei der Sitzung der Gemeindevertretung im November eine Grenze der Bereitstellung von Finanzmitteln dargestellt haben.
Die Angelegenheit soll zunächst im Arbeitskreis „Bau des Sportzentrums“ erörtert werden.


zu TOP 9. Information Kostensituation Ev. Kindergarten

Der Finanzausschussvorsitzende erläutert den derzeitigen Stand der Beratung mit der Kirchengemeinde.


zu TOP 10. Situation der öffentlichen Wege und Bänke

Ausschussmitglied Nissen weist darauf hin, dass einige Bänke zu erneuern (notfalls zu entfernen) seien. Außerdem sollten verschiedene Bäume durch Baumscheiben geschützt werden und der „Haller“ Apfelbaum am „Platz mit der Steinwalze“ müsste geschnitten werden. Schließlich sollte der Weg vom Strand nach Weseby renoviert werden (auch, wenn er tlw. auf Koseler Gemeindegebiet verläuft). Gleiches gilt lt. Ausschussmitglied Thielert für den Weg von der Schule (entlang des Schulsportplatzes) nach Götheby.
Der Bürgermeister wird sich der Anregungen annehmen.


zu TOP 11. Anschaffung von Pavillions

GV Schwarzer schlägt die Anschaffung von zwei Pavillions (z. B. für den „Lauf zwischen den Meeren“) vor, woraufhin der Finanzausschuss beschließt, einen Pavillion für ca. 120,00 € anzuschaffen.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 13. Bekanntgaben

Öffentlichkeit ist nicht mehr vorhanden, so dass sich eine Bekanntgabe erübrigt.



Rainer Röhl  Gunnar Bock 
Ausschussvorsitzender  Protokollführer