| Sitzungsort: | in der Sozialstation Fleckeby, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rolf Wenzel |
| wählbarer Bürger Annegret Biedermann |
| stellv. Ausschussvorsitzender/Protokollführer Felix Grabowski |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
| wählbarer Bürger Holger Tramm |
| wählbarer Bürger Iben Hougaard-Neumann (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Sabine Otto (entschuldigt ) |
| Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreter/in Andreas Hammerich |
| Gemeindevertreter/in Reiner Herzog |
| Gemeindevertreter/in Heike Ostmann-Summek |
| Gast Wiebke Messerschmidt |
| Gast Ellen Möller |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Wahl Protokollführer |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung vom 12.03.2015 |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Berichte des Ausschussvorsitzenden (u.a. Flüchtlingsarbeit) |
| 6. | Resümee Jahresempfang (Felix Grabowski und Sabine Otto) |
| 7. | Bericht Lauf zwischen den Meeren (Frauke Kann) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Jugendarbeit |
| 9.1 | Zustand der gemeindlichen Spielplätze (Mette Jensen) |
| 9.2 | Jugendtreff am 08.07.2015 in der Sozialstation |
| 10. | Angebote Aktion Ferienspaß |
| 11. | Stand Kulturinitiative |
| 12. | Aktualisierung und Überarbeitung der Homepage der Gemeinde Fleckeby (http://www.fleckeby.de) |
| 13. | Anregungen und Anfragen der Ausschussmitglieder |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Wahl Protokollführer |
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Herr Grabowski stellt sich für diese Sitzung zur Verfügung, das Protokoll anzufertigen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung vom 12.03.2015 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 5. | Berichte des Ausschussvorsitzenden (u.a. Flüchtlingsarbeit) |
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Herr Wenzel berichtet darüber, dass das Ferienprogramm der Gemeinde im Schlei-Kurier veröffentlicht wurde. Für die Aktion im Louisenlunder Klettergarten wird noch ein Termin abgesprochen, die Aktion Tolk-Schau wird Anfang September bekannt gegeben. Des Weiteren ist die Fahrt zu den Karl-May-Spielen ausgebucht. Die Kulturinitiative hat am 27. März gemeinsam mit dem Willkommenskreis der Gemeinde eine Veranstaltung in der Hardesvogtei durchgeführt, die von Erfolg gekrönt war |
| zu TOP 6. | Resümee Jahresempfang (Felix Grabowski und Sabine Otto) |
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Herr Grabowski berichtet vom am 07. Juni stattgefundenen Jahresempfang der Gemeinde im Bürger- und Sportzentrum, Restaurant "einfach Classe". Die Veranstaltung war, wie im Ausschuss beschlossen, schwerpunktmäßig geprägt durch die Ehrung langjährig engagierter Fleckebyer Bürgerinnen und Bürger. Gut 90 Personen fanden sich zu dem Empfang ein. Die Rückmeldungen über den Jahresempfang sind durchweg positiv. Frau Schwarzer berichtet über Rückmeldungen, wonach die Kurzweiligkeit diesen Empfang gegenüber anderen abgehoben habe. Herr Hammerich stellt bezüglich der Rechnung die Fragen, warum erstens eine Tischgebühr über 55 € seitens der Gastronomie erhoben wurde sowie zweitens, warum die Gastronomie Getränke für 150 Personen in Rechnung stellte, obwohl nur rund 80 Personen anwesend gewesen seien. Frau Schwarzer begründet die Tischgebühr mit dem Grund, dass die gemeindeeigenen Tische nicht vorhanden waren, weshalb die Gastronomie anderweitig Tische besorgen musste. Die Getränkerechnung begründet sich aus dem Umstand, dass die Gemeinde im Vorwege mit der Gastronomie ausgehandelt habe, für 150 Personen Getränke auszuschenken. Frau Biedermann bemängelt die Häppchenteller in Punkto Preis-Leistungs-Verhältnis. Sowohl für diesen Umstand als auch für die Abrechnung der Getränke soll für das kommende Jahr eine andere Lösung angestrebt werden. |
| zu TOP 7. | Bericht Lauf zwischen den Meeren (Frauke Kann) |
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Der Bericht für den Lauf zwischen den Meeren liegt im Anhang bei. Ferner berichten Herr Herzog und Frau Schwarzer von den Finanzen. Einnahmen von 4188,00 € stehen Ausgaben von 3592,00 € gegenüber, was einem Überschuss von 595,00 € ausmacht. Herr Wenzel berichtet über Schwierigkeiten bei der Abrechnung mit der GEMA. Frau Kann steht diesbezüglich im Kontakt mit selbiger |
| zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Wenzel erläutert kurz das Zustandekommen dieses für den Ausschuss eher ungewöhnlichen TOP: Es gab bezüglich der Gestaltung der TO einige Schwierigkeiten mit der Verwaltung. Herr Wenzel bittet den Ausschuss, die Vertreterinnen des Willkommenskreises zu Wort kommen zu lassen. Dagegen gibt es keine Einwände. Frau Messerschmidt bedankt sich zunächst für die Ehrung des Willkommenskreises beim Jahresempfang der Gemeinde. Herr Wendt hatte stellvertretend für den Kreis die Ehrung entgegengenommen. Weiter berichtet sie, dass fast alle Asylsuchenden bereits Fleckeby verlassen haben, und es in nächster Zeit keine neuen Asylsuchenden geben wird. Dies bemängelt Frau Messerschmidt, da die Struktur, die durch den Willkommenskreis für die Asylsuchenden geschaffen wurde, für diese positiv ist und man seitens der Behörden und der Politik doch auf solche Strukturen zurückgreifen solle. Dies werde sie in einem Brief sowohl an den Kreis als auch an das Amt deutlich machen. Weiterhin gab es eine Begehung in den Wohnungen im Appeljord. Frau Ostmann-Summek fragt nach etwaigen Sanierungen in diesen Wohnungen. Frau Schwarzer berichtet daraufhin über Verbesserungen der Energetik und von Sanierungen im Innenraum. Der Ausschuss bedankt sich für die bisher geleistete Arbeit des Willkommenskreises.Frau Möller gibt bekannt, dass sie die Turngruppen dienstags und mittwochs nicht mehr wird betreuen können. Sie sucht hierfür Nachfolger. Auf Herrn Wenzels Nachfrage, wie die Kooperation mit dem Internat Louisenlund in diesem Punkt laufe, bemängelt Frau Möller die Spontanität der Absagen der Schülerinnen und Schüler. Herr Wenzel wird dies in einem entsprechenden Gespräch mit Louisenlund erwähnen. |
| zu TOP 9. | Jugendarbeit |
| zu TOP 9.1 | Zustand der gemeindlichen Spielplätze (Mette Jensen) |
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Frau Jensen berichtet über die Begehung der Spielplätze gemeinsam mit Frau Otto:
Herr Hammerich bemerkt bezüglich des Zauns, dass diese Problematik dem Bauhof bekannt ist. Weiterhin erwähnt er, dass auf dem Gelände Dieksacker nicht gemäht werden kann, da der Anwohner die Zufahrt hierhin verweigert. Eine alternative Zufahrt ist schwer zu erreichen und nur bei guten Witterungsverhältnissen möglich. Der Ausschuss beschließt eine Reihe von Veränderungen an den Spielplätzen: 1. Der Ausschuss beschließt die Aufstellung der sich im Bauhof befindlichen Nestschaukel auf dem Spielplatz im Hyklint. Ja-Stimmen :6 Nein-Stimmen :0 Enthaltungen :0 2. Der Ausschuss überweist die Angelegenheit des Neubaus des Zauns am Spielplatz Hyklint sowie die Beschaffung einer neuen Schaukel an den Bauausschuss. Ja-Stimmen :6 Nein-Stimmen :0 Enthaltungen :0 3. Der Ausschuss beschließt die Sperrung der Treppe am ehemaligen Spielplatz Dieksacker aus Sicherheitsgründen. Ja-Stimmen :6 Nein-Stimmen :0 Enthaltungen :0 4. Der Ausschuss beschließt den Abbau der Spielgeräte am Lehmberg und das Aufstellen einer Bank dort. Ja-Stimmen :6 Nein-Stimmen :0 Enthaltungen :0 5. Der Ausschuss beschließt den Abbau der TT-Platte und den Aufbau einer Bank-Tisch-Kombination auf dem Spielplatz Haller Weg. Ja-Stimmen :6 Nein-Stimmen :0 Enthaltungen :0 |
| zu TOP 9.2 | Jugendtreff am 08.07.2015 in der Sozialstation |
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Frau Möller berichtet, dass auf Grund der geringen Anmeldungen für diesen Abend selbiger abgesagt wird. Es soll einen neuen Versuch im Herbst dieses Jahres geben. Frau Schwarzer sichert zu, dass der ehemals von der Polizei angemietete Raum zwecks Einrichtung eines Jugendzentrums bis Herbst freigehalten wird. |
| zu TOP 10. | Angebote Aktion Ferienspaß |
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Herr Wenzel berichtet darüber, dass die ersten Angebote bereits öffentlich gemacht wurden. Die Aktion Reiten wird in diesem Jahr von Seiten des Veranstalters etwas teurer. Die Gemeinde bezuschusst jedes teilnehmende Kind mit 5,00 €. Die Gestaltung der Preise für den Ausflug nach Tolk wird ähnlich wie 2014 verlaufen. |
| zu TOP 11. | Stand Kulturinitiative |
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Herr Wenzel stellt kurz den Sachverhalt dar. Finanzierungsaspekte und die Anzahl der Veranstaltungen sowie die Zusammensetzung. Es arbeiten bereits Bürger mit, die nicht dem Ausschuss oder der GV angehören, was nur zu begrüßen ist, die rechtliche Stellung der Kulturinitiative aber erschwert, da diese bislang als Unterausschuss des Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses fungiert. Es gebe daher zwei Ansätze: a) Die Gründung eines Vereins; b) Die Beibehaltung der Kulturinitiative als Unterausschuss des Ausschusses, was zur Folge hätte, dass Veranstaltungen ohne Finanzierungsmöglichkeiten angeboten werden müssten. Herr Herzog erläutert beide Ansätze kurz. Frau Jensen gibt als Hinweis den Kulturknotenpunkt des Landes Schleswig-Holstein, an den sich eventuell gewendet werden kann. Frau Schwarzer schlägt vor, Variante b) jetzt ein Jahr lang laufen zu lassen. In diesem Jahr können sich die Akteure der Kulturinitiative eingehend über den weiteren Weg austauschen und zu einem Ergebnis kommen, ohne dass die Arbeit ganz eingestellt werden muss. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung. |
| zu TOP 12. | Aktualisierung und Überarbeitung der Homepage der Gemeinde Fleckeby (http://www.fleckeby.de) |
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Herr Wenzel berichtet über die Erneuerung der News auf der Homepage. Er und Frau Ostmann-Summek werden in den Sommerferien Gespräche mit Herrn Grimm über die zukünftige Gestaltung und Pflege der Seite führen. Es wird angeregt, einen Kreis zu bilden, der die Seite auf einem aktuellen Stand hält. Herr Herzog schlägt vor, dass jedes Ausschussmitglied sich vor den Ausschusssitzungen die Homepage anschaut, um etwaige Verbesserungen zu notieren. Diese werden dann im Ausschuss gemeinsam durchgeführt. |
| zu TOP 13. | Anregungen und Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Herr Grabowski berichtet über wiederholt aufgefallene Hakenkreuze an den Stromkästen im Dorf sowie der Aufschrift "Heil Hitler" und einem Hakenkreuz darüber auf einem Fels am Holmer Strand. Er mahnt zu erhöhter Wachsamkeit. Frau Schwarzer berichtet hierzu über Gespräche mit der Polizei, der kein Hinweis darauf vorliegt, dass es sich bei den Vorfällen um von organisierten Gruppen angebrachte Schmierereien handelt. Sie wird erneut ein Gespräch mit der Polizei führen. Herr Hammerich gibt bekannt, dass die Grillhütte am neu hergerichteten Grillplatz nun zur Verfügung steht. |
| Felix Grabowski | Dr. Rolf Wenzel |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |