| Sitzungsort: | in der Sozialstation Fleckeby, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| stellv. Mitglied Friedrich Nissen (stellv. für Reinhold Maybauer) |
| wählbarer Bürger Matthias Bäsel |
| Ausschussmitglied Felix Grabowski |
| Ausschussmitglied Andreas Hammerich |
| stellv. Mitglied Anne Mette Jensen (stellv. für Hans-Georg Kruse) |
| stellv. Mitglied Rainer Röhl (stellv. für Hans Hermann Wörmbke) |
| stellv. Ausschussvorsitzender (w. B.) Knut von Fircks |
| Ausschussvorsitzender (w. B.) Reinhold Maybauer (entschuldigt vert. durch Friedrich Nissen) |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse (entschuldigt vert. durch Anne Mette Jensen) |
| Hans Hermann Wörmbke (entschuldigt vert. durch Rainer Röhl) |
| Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreter/in Heike Ostmann-Summek |
| Gemeindevertreter/in Sabine Otto |
| Protokollführer/in Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
| 5. | Partielle Sanierung von Pflasterflächen an Geh- und Radwegen / Hauptstraße (B76) |
| Beschlussvorlage - 6/2014 | |
| 6. | Schulwegsicherung an der B 76 zwischen Götheby und Schule |
| Beschlussvorlage - 9/2014 | |
| 7. | Herrichten des Grillplatzes einschließlich der Zuwegung |
| Beschlussvorlage - 5/2014 | |
| 8. | Bericht Vorplatz Feuerwehrgerätehaus |
| Beschlussvorlage - 8/2014 | |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 10. | Bekanntgaben |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
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Das Ausschussmitglied Felix Grabowski weist darauf hin, dass seine zum Tagesordnungspunkt "Verpachtung Räume altes Amtsgebäude" abgegebene Stimme in der letzten Ausschusssitzung falsch protokolliert wurde. Er stimmte mit Enthaltung und nicht, wie protokolliert, mit ja. |
| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
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Die Bürgermeisterin Frau Schwarzer und der Bauausschussvorsitzende Herr von Fircks berichten über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Fleckeby seit der letzten Ausschusssitzung. Die Anwohner des Mühlenweges bitten um einen Informationstermin bezüglich des geplanten Straßenausbaus. |
| zu TOP 5. | Partielle Sanierung von Pflasterflächen an Geh- und Radwegen / Hauptstraße (B76) |
| Beschlussvorlage - 6/2014 Im Zuge der Sanierung der Tankstellenzufahrt wurden einige Bäume aus dem beiläufig zur Hauptstraße geführten Geh- und Radweg entfernt, um das durch das Wurzelwerk zerstörte Oberflächenenentwässerungssystem wieder funktionell zu gestalten. Derzeit wurden die Einzelflächen mit kiessandigem Material verfüllt und sollten jetzt, nachdem der Setzungsprozess abgeschlossen ist, ausgepflastert werden. Zudem befinden sich in dem beidseitig zur Hauptstraße verlaufenden Geh- und Radweg diverse schadhafte Einzelsteine die ausgetauscht werden sollten. Eine Anfrage der Bauamtsverwaltung bei einem örtlich ansässigen Tiefbauunternehmen ergab eine vorläufige Kostenschätzung von 2.500,00 € bis 3.000,00 € brutto für die Ausführung der gesamten Arbeiten. Weitere Straßen sollen nach und nach entsprechend der Dringlichkeit abgearbeitet werden. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Bürgermeisterin zu ermächtigen, nach erfolgter Preisanfrage das kostengünstigste Unternehmen zu beauftragen und die im Sachverhalt beschriebene Maßnahme umsetzen zu lassen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Schulwegsicherung an der B 76 zwischen Götheby und Schule |
| Beschlussvorlage - 9/2014 Die Gemeindevertretung wurde von Eltern schulpflichtiger Fleckebyer Kinder angesprochen, mit der Bitte, eine Verbesserung der Schulwegsicherung zwischen Götheby und Fleckeby zu beraten. Die unmittelbare Nähe des Geh- und Radweges zur B76 wird von den Eltern als ein Bereich mit erhöhtem Gefährdungspotential eingestuft. Die Zuständigkeit für die Straße bzw. des begleitenden Geh- und Radweges liegt grundsätzlich beim Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr. Der LBV-SH ist also dementsprechend auch die entscheidende Behörde bei der Planung und Umsetzung von baulichen Veränderungen. Es erscheint sinnvoll, die Machbarkeit von Verbesserungen im Vorfeld mit dem LBV-SH abzustimmen und anschließend in den gemeindlichen Gremien weiter zu beraten. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor dargestellten Sachverhalt zu entsprechen. Die Amtsverwaltung klärt die Möglichkeiten von baulichen Veränderungen an dem beschriebenen Straßenabschnitt mit dem LBV-SH. Das Ergebnis kann dann im nächsten Ausschuss weiter beraten werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Herrichten des Grillplatzes einschließlich der Zuwegung |
| Beschlussvorlage - 5/2014 Es ist angedacht, die Zuwegung am Sportplatz, im Bereich des Grillplatzes, und der hinter der Tennishalle gelegenen Tennisplätze zu verbessern. Die fussläufige Verbindung soll verbreitert werden, um die Nutzung sicherer und unterhaltungsfreundlicher zu gestalten. Bei einem Treffen in der Amtsverwaltung Schlei - Ostsee mit den zuständigen Vertretern der Gemeinde, des Sportvereins und des Schulverbandes wurden folgende Maßnahmen erörtert:
- Zulieferung und Einbau von ca. 60 m³ Deckkies - Trockenlegung des Grillplatzes unter Verwendung von Filterkies und Drainagerohren - Herstellung von ca. 350 m Kabelgraben einschl. Absandung des Kabels
- 4 Pollerleuchten liefern und montieren - 1 Pilzleuchtenkopf für den Grillplatz liefern und montieren - 350 m Erdkabel liefern und verlegen
Die zuvor aufgeführten Gewerke sind kostenmäßig kurzfristig angefragt worden und werden im einzelnen wie folgt eingeschätzt:
Die zu schulternden Gesamtkosten belaufen sich somit auf 18.500,00 €. Die Machbarkeit der Maßnahme gilt es nun in den Ausschüssen zu beraten und gegebenenfalls zu beschließen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und die zur Umsetzung der Maßnahme notwendigen Gelder im Haushalt bereit zu stellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, alle notwendigen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme einzuleiten und umsetzen zu lassen. Die Erweiterung des Ballfangzaunes bleibt vorerst unberührt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bericht Vorplatz Feuerwehrgerätehaus |
| Beschlussvorlage - 8/2014 Am 13.02.2014 wurde eine örtliche Besichtigung des Feuerwehrvorplatzes anberaumt, zu der auch das Baugrunduntersuchungsunternehmen Neumann geladen war. Ursächlich für das Treffen ist die Tatsache, dass die gepflasterte Fläche des Feuerwehrvorplatzes ein zum Teil starkes Setzungsverhalten aufweist und die im Gerätehaus abgestellten Fahrzeuge nur noch schwer, ohne aufzuliegen, aus dem Gebäude fahren können. Nach Rücksprache mit Fa. Neumann und Beratung im Bauausschuss werden Baugrunduntersuchung als nicht zielführend betrachtet. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Baugrunduntersuchung zu verwerfen. Zur weiteren Beratung wird das Gespräch mit der Feuerwehr gesucht, mit dem Ziel einer gesamtflächigen Sanierung des Feuerwehrvorplatzes. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt und beendet die Bauausschusssitzung. |
| Michael Eggers | Knut von Fircks |
| Protokollführer | stellv. Ausschussvorsitzender |