| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.20 Uhr |
| Ausschussvorsitzender (w. B.) Reinhold Maybauer |
| wählbarer Bürger Matthias Bäsel |
| Ausschussmitglied Felix Grabowski |
| stellv. Mitglied Anne Mette Jensen (stellv. für Hans-Georg Kruse) |
| stellv. Mitglied Rainer Röhl (stellv. für Andreas Hammerich) |
| stellv. Ausschussvorsitzender Knut von Fircks |
| Ausschussmitglied Hans Hermann Wörmbke |
| Ausschussmitglied Andreas Hammerich (entschuldigt vert. durch Rainer Röhl) |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse (entschuldigt vert. durch Anne Mette Jensen) |
| Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreterin Heike Ostmann-Summek |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
| 5. | Herrichten eines Ständerwerkes für kulturelle Veranstaltungen |
| Beschlussvorlage - 17/2016 | |
| 6. | Ausbau des Dachgeschosses Sport- und Bürgerzentrum |
| Beschlussvorlage - 18/2016 | |
| 7. | Entwässerungsleitung Südring |
| Beschlussvorlage - 19/2016 | |
| 8. | Veränderungen am Spielplatz Hyklint |
| 9. | Umgestaltung Vorplatz Bürger- und Sportzentrum |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 12. | Bekanntgaben |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Maybauer, stellt folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung: Die Tagesordnung wird erweitert um den Tagesordnungspunkt 8, "Veränderungen am Spielplatz Hyklint" und den Tagesordnungspunkt 9, "Umgestaltung Vorplatz Bürger- und Sportzentrum". Alle weiteren Punkte verschieben sich dementsprechend. Des Weiteren wird vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 10 und 11 als nicht öffentlich zu behandeln. Allen Anträgen wird einvernehmlich entsprochen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 04.02.2016 erhoben.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende bauliche Tätigkeiten innerhalb der Gemeinde:
- Verlegen eines neuen RW- Entwässerungsabschnittes nach Vorgaben der unteren Wasserbehörde - Erdung der Halle - Nach Fertigstellung der Halle soll die Elektroinstallation erfolgen.
Die Bürgermeisterin berichtet über folgende Angelegenheiten:
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| zu TOP 5. | Herrichten eines Ständerwerkes für kulturelle Veranstaltungen |
| Beschlussvorlage - 17/2016 Die SPD - Fraktion der Gemeinde Fleckeby stellt, vertreten durch ihren Vorsitzenden Herrn Friedrich Nissen, folgenden Antrag:   Sollte dem vorliegenden Antrag entsprochen werden, sei seitens der Verwaltung darauf hingewiesen, dass die baurechtliche Situation vorab zu überprüfen ist.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem vorliegenden Antrag zu entsprechen und die baurechtliche Situation überprüfen zu lassen. Des Weiteren sollen nach Klärung des baurechlichen Sachverhaltes noch zwei Vergleichsangebote eingeholt werden und, bei Genehmigung, eine Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter erfolgen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Ausbau des Dachgeschosses Sport- und Bürgerzentrum |
| Beschlussvorlage - 18/2016 Die SPD - Fraktion der Gemeinde Fleckeby stellt, vertreten durch ihren Vorsitzenden Herrn Friedrich Nissen, folgenden Antrag:   |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung steht dem gestellten Antrag positiv gegenüber. Die Angelegenheit soll bei der Erstellung des Ortsentwicklungsplanes Berücksichtigung finden, da sich die Ortsenwicklungsplanung auch mit der zukünftigen Nutzung öffentlicher Liegenschaften auseinandersetzt. Anschließend wird das angedachte Vorhaben weiter beraten.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Entwässerungsleitung Südring |
| Beschlussvorlage - 19/2016 Am 22.03. diesen Jahres fand in den Räumlichkeiten der Stadtwerke Schleswig ein Abstimmungsgespräch bezüglich der zukünftigen kooperativen Zusammenarbeit zwischen den Stadtwerken Schleswig und der Gemeinde Fleckeby statt. Grundlegendes Ziel dieser Zusammenkunft war es, Synergien auszuloten und diese bei angedachten Kanalsanierungsvorhaben effizient zu nutzen. Innerhalb der Sitzung berichtet der Ausschussvorsitzende darüber, dass zukünftig keine großen Sanierungsmaßnahmen seitens der Schleswiger Stadtwerke mehr anstehen. Die erforderlichen Sanierungsarbeiten der Schmutzwasserentsorgungsleitungen sind weitestgehend abgeschlossen. Eine vermutliche Fehleinleitung am Göthebyer Dorfteich soll in Kürze noch gemeinschaftlich überprüft werden und gegebenenfalls repariert werden.
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| Beschluss: -Ohne-
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| zu TOP 8. | Veränderungen am Spielplatz Hyklint |
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Der Bauausschussvorsitzende, Herr Maybauer, berichtet über eine Umbaumaßnahme der Schleswig Holstein Netz AG auf dem Spielplatz Hyklint. Die gemeindlich angedachten Veränderungen (Erneuerung einer Schaukel und der Einfriedigung) wurden bereits in der Gemeindevertretung vom 10.12.2015 beschlossen. Bevor mit der Neugestaltung des Spielplatzes begonnen wird, soll die SH-Netz AG ihre Arbeiten auf dem Gelände beenden. Des Weiteren ist es angedacht, das dort anstehende Busch- und Strauchwerk zu enfernen, um Schmuddelecken zu vermeiden. Eine Kostenbeteiligung der SH-Netz AG an der Einfriedigung muss noch verhandelt werden.
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| zu TOP 9. | Umgestaltung Vorplatz Bürger- und Sportzentrum |
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Die Bürgermeisterin, Frau Schwarzer, berichtet über ein Abstimmungsgespräch zwischen der Gemeinde Fleckeby und dem Sportverein Fleckeby e.V., das am 11.04.2016 stattfand. Für die Gemeinde Fleckeby waren anwesend:
Für den Sportverein Fleckeby e.V. waren anwesend:
Sowie:
Laut Besprechungsvermerk von Herrn Rainer Röhl war das Kernthema für die Zusammenkunft die Sanierung des Parkplatzes vor dem Bürger- und Sportzentrum. Der Vorstand des SVF erläutert die vereinsseitige Beteiligung bei einer Sanierung wie folgt:
Die Gemeinde übernimmt die Kosten für die Sanierungsarbeiten. Derzeit sind 10.000,00 € eingeplant, beziehungsweise im Haushalt bereitgestellt. Die Arbeiten sollen zu Beginn der Sommerferien umgesetzt werden. Zudem soll eine Preisanfrage bei drei Firmen erfolgen. Dem wirtschaftlichsten Bieter wird der Auftrag erteilt. Dem zuvor beschriebenen Sachverhalt wird einvernehmlich entsprochen. |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt, bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt die Bauausschusssitzung.
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| Michael Eggers | Reinhold Maybauer |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |