| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.47 Uhr |
| Ausschussvorsitzender (w. B.) Reinhold Maybauer |
| wählbarer Bürger Matthias Bäsel |
| Ausschussmitglied Felix Grabowski |
| Ausschussmitglied Andreas Hammerich |
| Ausschussmitglied Hans-Georg Kruse |
| stellv. Ausschussvorsitzender Knut von Fircks |
| Ausschussmitglied Hans Hermann Wörmbke |
| Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Protokollführer Michael Eggers |
| Gast Frank Springer |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
| 5. | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet Fleckeby für den Bereich Ortsteil Fleckeby "Baugebiet Bramberg/ Schmiederedder" betreffend das Gebiet des Edeka-Marktes zwischen Hauptstraße und Schmiederedder |
| 5.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 52/2017 | |
| 5.2 | Satzungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 53/2017 | |
| 6. | Erneuerung der Überdachung des Streusandlagerplatzes auf dem Bauhof |
| Beschlussvorlage - 50/2017 | |
| 7. | Beschaffung von Schwerlastregalen für den Bauhof |
| Beschlussvorlage - 49/2017 | |
| 8. | Amphibienprojekt Appeljord |
| Beschlussvorlage - 48/2017 | |
| 9. | Holzrückschnitt und Profilierung eines Entwässerungsgrabens |
| Beschlussvorlage - 51/2017 | |
| 10. | Wegebau Strandweg Richtung Yachthafen |
| 11. | Unterhaltungsarbeiten Regenrückhaltebecken |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Maybauer, beantragt die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:
Dem Antrag wird einvernehmlich entsprochen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 20.06.2017 erhoben.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin, Anfragen |
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Die Bürgermeisterin, Frau Schwarzer, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Die Bauausschussvorsitzende, Herr Maybauer, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr von Fircks, stellt fest, dass einige Rohrgräben mit einer bituminösen Tragdeckschicht verschlossen wurden. Die Bürgermeisterin erläutert den Sachverhalt und klärt über die technische Notwendigkeit dieser Maßnahme auf. Monetäre Einsparungen werden dem gemeindlichen Konto gutgeschrieben. Ausschussmitglied, Herr Kruse, regt an die Beleuchtungsmasten an der B76 zu reinigen und die Kosten hierfür im Haushalt 2018 zu berücksichtigen.
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| zu TOP 5. | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Gebiet Fleckeby für den Bereich Ortsteil Fleckeby "Baugebiet Bramberg/ Schmiederedder" betreffend das Gebiet des Edeka-Marktes zwischen Hauptstraße und Schmiederedder |
| zu TOP 5.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 52/2017 Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Fleckeby und die Begründung haben in der Zeit vom 01.08.2017 bis zum 04.09.2017 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekannt gemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Landesplanung sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 17.07.2017 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.
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| Beschluss: Abwägungsbeschlüsse Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft: (siehe Vorlage des Planungsbüros Springer – wird Bestandteil des Originalprotokolls.)
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5.2 | Satzungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 53/2017 Siehe Beschlussvorlage 52/2017.
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| Beschluss: Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, den Beschluss der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 durch die Gemeinde ortsüblich bekannt zu machen (§ 10 BauGB); dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 in Kraft. Der Bürgermeister wird beauftragt den Flächennutzungsplan zu berichtigen
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Erneuerung der Überdachung des Streusandlagerplatzes auf dem Bauhof |
| Beschlussvorlage - 50/2017 Schon seit längerer Zeit ist bekannt, dass das Bretter- und Ständerwerk des Streusandspeichers auf dem Bauhof marode ist. Ziel ist es, innerhalb der Sitzung einen Grundsatzbeschluss zu fassen, ob die bauliche Maßnahme im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt werden soll. Im Falle eines positiven Entscheides könnte man das Vorhaben konkretisieren und eine Kostenschätzung vornehmen. Die Ergebnisse könnten dann in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt und weiter beraten werden.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen, die Baumaßnahme zu konkretisieren und eine Kostenschätzung vorzunehmen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Beschaffung von Schwerlastregalen für den Bauhof |
| Beschlussvorlage - 49/2017 Es besteht noch weiterhin Bedarf an Stauraum in der neuen Gerätehalle auf dem Bauhof, deshalb wird darüber nachgedacht, das vorhandene Regalsystem um weitere Schwerlastregale zu erweitern. Ein vorläufig eingeholtes Angebot schließt mit der Summe von 1600 €.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, das vorhandene Schwerlastregalsystem zu erweitern. Die hierzu erforderlichen Kosten werden im Haushaltjahr 2018 berücksichtigt und die Maßnahme dementsprechend auch dann erst umgesetzt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Amphibienprojekt Appeljord |
| Beschlussvorlage - 48/2017 Das Ingenieurbüro Linum (Natur und Umweltschutz) wurde beauftragt, eine Stellungnahme zu dem geplanten Amphibienprojekt in Fleckeby abzugeben. Das Ergebnis ist aufgeteilt nach den Randbedingungen, den erforderlichen Maßnahmen und einer Kostenschätzung. Biologische Randbedingungen:
Technische Randbedingungen:
Erforderliche Maßnahmen im Falle der Realisierung einer Schutzanlage im geplanten Abschnitt:
Überschlägige Kostenkalkulation für den Bau einer Amphibienschutzanlage in Fleckeby-Hummelfeld:
38 € / m x 400 m = 15.200 €
400 € / m x 22 m = 8.800 €
480 € / m x 18 m = 8.640 € Summe Materialien: 32.640 €
2. Einbau:
25 € / m x 400 m = 10.000 €
200 € / m x 22 m = 4.400 €
250 € / m x 18 m = 4.500 € Summe Einbau: 18.900 €
Summe Sonstiges: 10.000 €
Summe aller Leistungen netto: 61.540 € Summe aller Leistungen inklusive 19 % MwSt.: 73.233 € Die oben aufgeführten Daten und Kosten sind von unserer Seite unverbindlich und dienen lediglich als Orientierungswerte. Die Erstellung einer aussagefähigen Kostenkalkulation erfordert im Vorwege das Vermessen des Streckenabschnittes (u.a. Erstellung von Querprofilen an den betreffenden Stationen). Ein wichtiger Punkt ist die Klärung der Höhen- und Platzverhältnisse für die erforderlichen Bauteile sowie die damit verbundene Ableitung des Oberflächenwassers. Weiterhin sind sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen im Bereich von zu platzierenden Anlagenteilen in Art und Lage zu erkunden und zu bewerten. Ggf. müssen Leitungen verlagert werden, diese Maßnahmen können erhebliche Kosten verursachen. Schließlich ist die Ausführungsplanung von einer qualifizierten Stelle (Planungsbüro oder Amt) vorzunehmen und im Falle der Bauausführung die Baustelle zu überwachen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und die bauliche Maßnahme umsetzen zu lassen. Die hierzu erforderlichen Kosten in Höhe von 73.233,00 € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 9. | Holzrückschnitt und Profilierung eines Entwässerungsgrabens |
| Beschlussvorlage - 51/2017 Links hinter der Tennishalle befindet sich noch ein gemeindlicher Graben, der dringend, im Zuge von Unterhaltungsarbeiten, freigeschnitten und neu profiliert werden muss. Der hierzu erforderliche finanzielle Aufwand beläuft sich auf ca. 1500 € unter Mithilfe der Gemeindearbeiter. Als Anmerkung sei noch erwähnt, dass es sinnvoll ist, die anstehenden Arbeiten in den Wintermonaten auszuführen.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen in den Wintermonaten umzusetzen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wegebau Strandweg Richtung Yachthafen |
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Es ist angedacht Unterhaltungsmaßnahmen am Strandweg in Richtung Yachthafen durchzuführen. Das soll durch das sogenannte Gutzwiller - Verfahren erfolgen. Hierbei werden folgende Arbeitsschritte notwendig:
Die Amtsverwaltung beanraumt einen Ortstermin mit einem Vertreter der Fachfirma, um die anfallenden Kosten für diese Maßnahme zu ermitteln. Die Ergebnisse werden innerhalb der nächsten Ausschusssitzung bekannt gegeben.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Unterhaltungsarbeiten Regenrückhaltebecken |
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Für Unterhaltungsarbeiten an den gemeindlichen Regenrückhaltebecken soll eine Kostenermittlung erfolgen, um die notwendigen Freischnitte des Bewuchses und die Räumungsarbeiten in den Wintermonaten durchführen zu können. Der ermittelte Kostenaufwand wird innerhalb der nächsten Bauausschusssitzung bekanntgegeben.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Michael Eggers | Reinhold Maybauer |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |