| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.18 Uhr |
| Ausschussvorsitzende/r Hans-Georg Kruse |
| wählbarer Bürger Marc Grimm |
| stellv. Ausschussvorsitzende/r Andreas Hammerich |
| Ausschussmitglied Jens Seemann |
| wählbarer Bürger Matthias Thordsen |
| wählbarer Bürger Matthias Tramm |
| stellv. Mitglied Patrick Ziebarth (stellv. für André Brix) |
| Ausschussmitglied André Brix (entschuldigt vert. durch Patrick Ziebarth) |
| Bürgermeister Rainer Röhl |
| Gemeindevertreter/in Felix Grabowski |
| Gemeindevertreterin Iben Hougaard-Neumann |
| Gemeindevertreter Holger Tramm |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen |
| 5. | Anlegung von insektenfreundlichen Wiesen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 21/2018 | |
| 6. | Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehälter für den Winterdienst |
| Beschlussvorlage - 36/2018 | |
| 7. | Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern |
| Beschlussvorlage - 38/2018 | |
| 8. | Erneuerung des Belages auf der Brücke "Alte Au" |
| Beschlussvorlage - 35/2018 | |
| 9. | Erneuerung des Zaunes an der Hermannshütte |
| Beschlussvorlage - 34/2018 | |
| 10. | Ersatzbeschaffung für einen Aufsitzmäher |
| Beschlussvorlage - 33/2018 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 13. | Bekanntgaben |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Kruse, stellt folgende Anträge zur Änderung der Tagesordnung:
Den Anträgen wird einstimmig entsprochen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 10.07.2018 erhoben.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Kruse, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Der Bürgermeister, Herr Röhl, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Das Ausschussmitglied, Jens Seemann, regt an, die Gehwegplatten zwischen dem Sportheim und dem Fußballplatz anzugleichen. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Andreas Hammerich, weist darauf hin, dass die Banketten des Möhlhorster Weges unbedingt aufgefüllt werden müssen, außerdem gibt es diverse Kantenabbrüche von der Fahrbahn. Der wählbare Bürger, Matthias Thordsen, spricht die deutlich erhöhten Baukosten von Baugebieten in anderen Gemeinden des Amtsgebietes an.
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| zu TOP 5. | Anlegung von insektenfreundlichen Wiesen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 21/2018 Das Land Schleswig-Holstein hat im Frühjahr 2018 für mehr Artenvielfalt durch Blühwiesen geworben. Durch zur Verfügung gestellte Landesmittel, sollen Landwirten, Kommunen und Unternehmen kostenlos blütenreiches Saatgut zur Aussaat auf ihren Acker- bzw. Freiflächen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, über das ganze Land verteilt möglichst viele Blühflächen entstehen zu lassen. Diese können bis in den Spätsommer hinein Nahrung und Rückzugsräume für Insekten und auch Feldvögel bieten. Die Initiative wird vom Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) koordiniert und umgesetzt. Der DVL steht für Fragen zur Verfügung, übernimmt die Beratung von interessierten Landwirten, Kommunen und Unternehmen und betreut die Anlage von Blühflächen. Ansprechpartnerin dort ist Wiebke Schoenberg (0431/649 973 30, w.schoenberg@lpv.de). Landwirte und Kommunen, die sich an der Initiative beteiligen möchten, konnten sich bis spätestens zum 1. April 2018 beim DVL melden. Die Voraussetzung für den Erhalt von Saatgut ist der Nachweis über Nutzungsrechte an einer Fläche von mindestens 1.000 m². Nach Rücksprache mit Frau Schoenberg wird das Projekt voraussichtlich auch für 2019 neu angeboten. Kommunen, die sich bisher nicht um Saatgut beworben haben, können dies bis Anfang 2019 realisieren. Ziel ist die Aussaat von mehrjährigem Saatgut. Mit der Anlegung einer Wiese ist verbunden, dass diese für die Aussaat vorbereitet wird. Hierzu ist in der Regel mindestens das Fräsen der Grasnarbe (bei Wiesen) notwendig. Die Blühwiesen müssen dann zweimal im Jahr gemäht werden, das Mahdgut ist abzufahren. Alle Flächen werden vorab auf ihre Tauglichkeit in Augenschein genommen. In der Gemeinde gibt es Überlegungen, ebenfalls Flächen hierfür zur Verfügung zu stellen. Ziel der Beratung soll sein, ob und welche Flächen hierfür vorgesehen werden können.
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| Beschluss: Im Gemeindegebiet sollen folgende Flächen mit blütenreichen Saatgut angelegt werden:
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehälter für den Winterdienst |
| Beschlussvorlage - 36/2018 Von den 16 in der Gemeinde aufgestellten Streugutbehältern sind einige abgängig. Es besteht der Bedarf von 4 neuen Behältnissen, die insgesamt einen finanziellen Aufwand von 2100 € erfordern.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Ersatzbeschaffung von 4 Streugutbehältern zu veranlassen, die hierfür erforderlichen Kosten, in Höhe von 2100 €, werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern |
| Beschlussvorlage - 38/2018 Es ist notwendig 8 Abfallbehälter zu erneuern. Die Alten sind nur von oben zu entleeren, das ist aus sicherheitstechnischen Gründen nicht mehr gestattet. Für die Ersatzbeschaffung ist ein monetärer Aufwand von 1200 € erforderlich.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Ersatzbeschaffung von 8 Abfallbehältern zu veranlassen, die hierfür erforderlichen Kosten, in Höhe von 1200 €, werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erneuerung des Belages auf der Brücke "Alte Au" |
| Beschlussvorlage - 35/2018 Kürzlich wurde der Brückenbelag "Alte Au" in Augenschein genommen. Dabei ist festgestellt worden, dass der Belag sowie die aus Kanthölzern bestehende Unterkonstruktion einer Sanierung bedürfen. Aufgrund der naturnahen Umgebung wird durch die Bauamtsverwaltung empfohlen bei der Sanierung wieder Holzbaustoffe zu verwenden. Als Unterkonstruktion kämen z.B. Lärchen- oder Eichenkanthölzer in Frage, als Brückenbelag Lärchen- oder Bangkirai Riffelbohlen (rutschsicher) mit einer Mindeststärke 3,5 cm. Diese Arbeiten könnten ebenfalls durch die Gemeindearbeiter ausgeführt werden. Die Materialkosten für das Holz und die Verschraubung liegen bei ca. 1500 €.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen die Sanierungsmaßnahme umzusetzen. Die hierzu erforderlichen Kosten, in Höhe von 1500,- € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Erneuerung des Zaunes an der Hermannshütte |
| Beschlussvorlage - 34/2018 Teile des Zaunes an der Hermannshütte müssen erneuert werden. Einige Eichenspaltpfähle und Halbrundhölzer sind morsch und sollten ausgetauscht werden. Eine örtliche Besichtigung mit Andreas Hammerich hat ergeben, dass dies durch die Gemeindearbeiter erfolgen kann. Der Materialaufwand ist relativ gering und wird auf ca. 300 € beziffert.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, so wie im Sachverhalt beschrieben zu verfahren und den Zaun reparieren zu lassen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Ersatzbeschaffung für einen Aufsitzmäher |
| Beschlussvorlage - 33/2018 Für die Mäharbeiten in der Gemeinde wird voraussichtlich im nächsten Jahr ein neuer Aufsitzmäher benötigt, da der vorhandene schon größere Verschleißerscheinungen aufweist. Daher ist es notwendig, für eine Neuanschaffung Mittel in den Haushalt 2019 aufzunehmen. Nach einer Preisanfrage liegen die Anschaffungskosten für einen Aufsitzmäher mit Fahrerkabine und Anbauteilen (Schneeschild, Mähwerk, etc.) bei ca. 60.000,-- € brutto. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Aufsitzmäher für ca. 5000,- € reparieren zu lassen. Nach 2 - 3 Jahren soll über eine Neuanschaffung wiederholt beraten werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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| Michael Eggers | Hans-Georg Kruse |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |