| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.10 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.25 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Georg Kruse |
| stellv. Ausschussvorsitzender Andreas Hammerich |
| stellv. Mitglied Mareike Reimer (stellv. für André Brix) |
| stellv. Mitglied Rainer Röhl (stellv. für Marc Grimm) |
| Ausschussmitglied Jens Seemann |
| wählbarer Bürger Matthias Thordsen |
| wählbarer Bürger Matthias Tramm |
| Ausschussmitglied André Brix (entschuldigt vert. durch Mareike Reimer) |
| wählbarer Bürger Marc Grimm (entschuldigt vert. durch Rainer Röhl) |
| Gemeindevertreter Dr. Reiner Herzog |
| Gemeindevertreterin Iben Hougaard-Neumann |
| Gemeindevertreterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreter Holger Tramm |
| Protokollführer Michael Eggers |
| Gast Schmidt & Bremer Architekten |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen |
| 5. | Sachstandsbericht Ärztehaus, Kostenstand, Termine und Konzept der Außenanlagen |
| Beschlussvorlage - 32/2019 | |
| 6. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" |
| 6.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 27/2019 | |
| 6.2 | Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 28/2019 | |
| 7. | Erkenntnisse aus den Bürgerforen zur Wohnungsbauentwicklung im Gemeindegebiet und weitere Vorgehensweise |
| Beschlussvorlage - 25/2019 | |
| 8. | Standortprüfung für den evtl. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und einer Sporthalle |
| Beschlussvorlage - 26/2019 | |
| 9. | Vergabe eines Straßennamens |
| Beschlussvorlage - 31/2019 | |
| 10. | Beschilderung der Au und der Osterbek |
| Beschlussvorlage - 34/2019 | |
| 11. | Antrag der CDU-Fraktion für die Aufstellung von zwei Insektenhotels |
| Beschlussvorlage - 24/2019 | |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| 14. | Bekanntgaben |
| I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Kruse, stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 12 + 13 als nicht öffentlich zu behandeln. Dem Antrag wird einvernehmlich entsprochen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Bauausschusssitzung erhoben.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters, Anfragen |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Kruse, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Der Bürgermeister, Herr Röhl, berichtet über folgende Angelegenheiten:
Der wählbare Bürger, Herr Tramm, bittet um Klärung, ob es Hundekotbeutel gibt, die nicht aus Plastik sind
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| zu TOP 5. | Sachstandsbericht Ärztehaus, Kostenstand, Termine und Konzept der Außenanlagen |
| Beschlussvorlage - 32/2019 Im Zuge der Sitzung wird das Architekturbüro Schmidt und Bremer den aktuellen Sachstand bezüglich des Umbaus vom ehemaligen Amtsgebäude erläutern. Dieses gilt insbesondere für die angestrebten Termine, den derzeitigen Kostenstand und die konzeptionelle Planung für die Außenanlagen.
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| Beschluss: Die Ausführungen des Architekturbüros werden zur Kenntnis genommen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" |
| zu TOP 6.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 27/2019 Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" und die Begründung haben in der Zeit vom 22.04.2019 bis zum 23.05.2019 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekannt gemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Landesplanung sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 09.04.2019 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 08.04.2019.
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| Beschluss: Abwägungsbeschlüsse Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft: (siehe Vorlage des Planungsbüros Springer aus Busdorf – wird Bestandteil des Originalprotokolls.)
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6.2 | Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 28/2019 Siehe Beschlussvorlage 27/2019.
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| Beschluss: Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, den Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" durch die Gemeinde ortsüblich bekannt zu machen (§ 10 BauGB); dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Fleckeby für den Bereich "Baugebiet Südring" in Kraft.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erkenntnisse aus den Bürgerforen zur Wohnungsbauentwicklung im Gemeindegebiet und weitere Vorgehensweise |
| Beschlussvorlage - 25/2019 In den letzten Monaten haben in der Gemeinde Fleckeby bereits zwei Bürgerforen zur möglichen Wohnungsbauentwicklung in Fleckeby stattgefunden. Das dritte Bürgerforum erfolgte am 28.05.2019. Die Gemeinde möge nun beraten, wie mit den aus den Foren gewonnenen Erkenntnissen weiter verfahren werden soll. Weiterhin wäre zu erörtern, welche Inhalte sich in künftigen Bauleitplanverfahren widerspiegeln sollen.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, über die untere Naturschutzbehörde des Kreises Rendsburg-Eckernförde abklären zu lassen, ob eine Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet im Bereich Vorrade möglich ist. Zeitgleich soll die Verkaufsbereitschaft der betroffenen Grundstückseigentümer ermittelt werden.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Standortprüfung für den evtl. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und einer Sporthalle |
| Beschlussvorlage - 26/2019 Der Schulverband Fleckeby befindet sich aktuell in der Beratung über die mögliche Sanierung bzw. den möglichen Neubau der Schulsporthalle. Unter Berücksichtigung der Grundstücksverhältnisse, der geplanten Größe der Sporthalle sowie den unmittelbar angrenzenden Sportanlagen des Sportvereins Fleckeby (B-Platz) bestehen Überlegungen, einen Alternativstandort im Bereich der Tennishalle in Betracht zu ziehen. In diesem Zusammenhang würde sich anbieten, den Bereich auch für die Ansiedelung eines neuen Feuerwehrgerätehauses zu untersuchen. Da sich der angedachte Bereich im Landschaftsschutzgebiet befindet, wurde das Planungsbüro Springer, Busdorf, gebeten, den Standort hinsichtlich dieses möglichen Vorhabens näher zu betrachten. Sollte eine Verwirklichung der Sporthalle an der Schule nicht möglich sein oder sich aus anderen Gründen im Bereich der Tennishalle nachhaltiger darstellen, wäre für die Realisierung die notwendige Bauleitplanung anzustreben. Überdies wäre mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu erörtern, ob auf Grundlage des öffentlichen Interesses (Schulsporthalle / Feuerwehr) eine Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet denkbar wäre.
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| Beschluss: Der mögliche Standort für den Neubau einer Schulsporthalle und/oder eines Feuerwehrgerätehauses wird zur Kenntnis genommen. Es soll wie folgt weiter verfahren werden: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, sich stark zu machen für den Alternativstandort an der Tennishalle. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vergabe eines Straßennamens |
| Beschlussvorlage - 31/2019 Mit Schreiben vom 22.05.2019 machte Herr Hans-Jürgen Bartelsen, wohnhaft Mühlenweg 2, 24357 Fleckeby, auf die Problematik bzgl. des Straßennamens im Bereich des Segelboothafens Fleckeby unddes Badestrandes aufmerksam. Für Ortsunkundige und vor allem Rettungsdienste ist es schwierig, bei einem Unglück die richtige Stelle zu finden. Angaben wie Straßenname und Hausnummer sind nicht vorhanden. Eine Navigation ist ebenfalls nicht möglich, da der für Ortskundige altbekannte "Schleiweg" dem Navigationsgerät nicht bekannt ist. Mit dem Suchbegriff Tannenweg wird man nur von Weseby aus fündig. Herr Bartelsen unterbreitete diesbezüglich den Vorschlag, die Straße schon an der Bundesstraße 76 zu benennen. Eine Zustimmung der Grundstückseigentümer ist nicht einzuholen, da sich die komplette Straße im Besitz der Gemeinde Fleckeby befindet. Die einzige offiziell vergebene Adresse in dem o. g. Bereich ist "An der Schlei 1" (Flurstück 5/6, Flur 6, Gemarkung Götheby). Es gibt mehrere Varianten, wie man mit dem Problem umgehen könnte. Variante 1: Die gesamte Straße, ausgehend von der Kreisstraße bis zum Sportboothafen Fleckeby und dem Badestrand, erhält einen ganz neuen Straßennamen. Es wird eine entsprechende Beschilderung vorgenommen. Variante 2: Die gesamte Straße, ausgehend von der Kreisstraße bis zum Sportboothafen Fleckeby und dem Badestrand, erhält den Straßennamen "An der Schlei". Es wird eine entsprechende Beschilderung vorgenommen. Variante 3 An dem Straßennamen wird nichts verändert. Die Beschilderung wird optimiert, und direkt an der Bundesstraße 76 werden entsprechende Schilder aufgestellt. Die kommunalen Gremien werden gebeten, über den Vorschlag von Herrn Bartelsen zu beraten und abzustimmen, welche Variante bevorzugt wird.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Straße ausgehend von der Kreisstraße bis zum Badestrand einen ganz neuen Straßennamen zu geben, der da lautet "Stodtholm". Eine entsprechende Beschilderung wird vorgenommen. Der abknickende Straßenteil im Bereich der Auquerung zum Sporthafen Fleckeby behält den Namen "An der Schlei". Alle anfallenden Kosten sind von der Gemeinde Fleckeby zu tragen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Beschilderung der Au und der Osterbek |
| Beschlussvorlage - 34/2019 In der Sitzung der Gemeindevertretung in Fleckeby vom 29.11.2018 wurde beschlossen, die Amtsverwaltung zu bemühen, die Machbarkeit der Aufstellung von Namensschildern an der B 76 im Bereich von Brückenquerungen zu klären. Im Zuge der letzten Verkehrsschau wurde festgehalten, dass gegen eine Beschilderung an den Brückenquerungen keine Bedenken bestehen. Bei einem positiven Beschluss der Gemeindevertretung wird eine verkehrsrechtliche Anordnung erteilt. Das Anbringen bzw. Aufstellen der Schilder ist mit der zuständigen Straßenmeisterei abzustimmen. Die anfallenden Kosten trägt die Gemeinde.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Beschilderung der Auen vorzunehmen.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Antrag der CDU-Fraktion für die Aufstellung von zwei Insektenhotels |
| Beschlussvorlage - 24/2019 Durch die CDU-Fraktion wurde folgender Antrag zur Beratung gestellt: Das Insektenhotel mit seinen Insekten unterstützt das Ziel, die Natur in all ihren wunderbaren Facetten zu erhalten. Aufgrund der stetigen Verstädterung unserer Erde wird der natürliche Lebensraum von Nützlingen wie Insekten immer weniger. Ein Insektenhotel kann diesem Prozess entgegenwirken. Als Nisthilfe im Frühjahr und Sommer sowie auch als Überwinterungshilfe im Herbst und Winter kann ein Insektenhotel verschiedenen Insekten und auch anderen Tierarten Unterschlupf bieten.
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| Beschluss: Die Gemeindevertretung genehmigt die Aufstellung von zwei von der CDU gespendeten Insektenhotels in Fleckeby. Diese könnten dann in den neu geschaffenen Blumenwiesen stehen. Ein Grundgerüst aus stabilem Vierkantholz und darin die Bildung verschiedener Abteile, also "Hotelzimmer", stellt das Bauprinzip dar. Um den Ansprüchen verschiedener Insekten gerecht zu werden, stattet man die Untereinheiten mit verschiedenen natürlichen Baumaterialien aus.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| III. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 14. | Bekanntgaben |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
| Michael Eggers | Hans-Georg Kruse |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |