Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Finanzen

  

Gemeinde Fleckeby

Beschlussvorlage
22/2013
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Godber Peters   
 
16.05.2013

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung  

Betreff:
Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz

Sachverhalt:

Die Kommunalverfassung enthält seit dem Jahr 2012 eine Neuregelung zur Bildung von Fraktionen, die bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung Bedeutung hat (§ 32 a GO). Fraktionen werden nicht mehr kraft Gesetzes, sondern nur noch durch ausdrückliche Erklärung der einzelnen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gebildet. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei. Die Erklärungen über den Zusammenschluss zu einer Fraktion müssen zu Beginn der konstituierenden Sitzung schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung muss folgende Inhalte haben:
  • die Namen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die die Fraktion bilden
  • den Namen der Fraktion
  • den Namen der bzw. des Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Die Erklärung muss von allen Fraktionsmitgliedern unterzeichnet sein.

Der Fraktionsstatus kann insbesondere bei folgenden Entscheidungen Bedeutung erlangen:
  • Wahl der Stellvertretenden der ehrenamtlichen Bürgermeisterin oder des ehrenamtlichen Bürgermeisters (§ 33 Abs. 3 GO)
  • Wahl der Ausschussmitglieder (§ 46 Abs. 1 GO)
  • Wahl der Ausschussvorsitzenden (§ 46 Abs. 5 GO)

Abstimmungstext:

Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

Die Fraktion FWGF besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Rainer Röhl
  • Dr. Reiner Herzog
  • Hans Wörmbke
  • Frank Künemund
  • Sabine Otto
  • Andreas Hammerich

Fraktionsvorsitzender ist Frank Künemund. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Rainer Röhl.
Die Fraktion SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Ursula Schwarzer
  • Friedrich Nissen
  • Heike Ostmann-Summek
  • Felix Grabowski

Fraktionsvorsitzender ist Friedrich Nissen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Heike Ostmann-Summek.

Die Fraktion CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Heinrich Hauschildt
  • Dr. Rolf Wenzel
  • Göntie Timme

Fraktionsvorsitzender ist Heinrich Hauschildt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf Wenzel.

Die Fraktion SSW besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Anne Mette Jensen
  • Hans-Georg Kruse

Fraktionsvorsitzende ist Anne Mette Jensen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Kruse.


.....................................
Godber Peters
-Verwaltung-
Anlagen:
Fraktionserklärung (Bitte je Fraktion einmal ausfüllen)