| Sitzungsort: | im Gemeindetreff "Alte Schule", Schulweg 10, 24340 Gammelby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Tarik Stolz |
| Ausschussmitglied Klaus-Jörg Brunkert |
| Ausschussmitglied Eckhard Schmidt |
| Ausschussmitglied Ralph Sicker |
| Ausschussmitglied Kelvin Stapelfeldt |
| Stellv. Ausschussvorsitzende/r Jürgen Thoms |
| wählbarer Bürger Stefan Blawe |
| Gemeindevertreterin Heike Stolz |
| Protokollführerin Sylvia Brücker |
| Gast Björn Prinz |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Sanierung "Alte Schule" |
| Beschlussvorlage - 4/2017 | |
| 6. | Kanalsanierungen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 5/2017 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.
|
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
|
Der Bauausschussvorsitzende Herr Stolz teilt Folgendes mit: Bezüglich der Geschwindigkeitsreduzierung in Puckholt liegt derzeit noch nichts vor (Genhemigung steht noch aus). In der Dorfstraße ist das Setzten neuer Sträucher geplant. Die Ausschreibung bezüglich der geplanten Verkehrseinengung soll im Februar erfolgen. Zwei Bäume an der Schule sollen gefällt werden. Es hat eine Informationsveranstaltung zum Thema Breitband stattgefunden. Die Vermarktung in Gammelby soll laut Auskunft der Schleswiger Stadtwerke in diesem Jahr beginnen.
|
| zu TOP 5. | Sanierung "Alte Schule" |
| Beschlussvorlage - 4/2017 Am 07.11.2016 fand eine Vorstellung durch das Architekturbüro LPP zum Thema Sanierung "Alte Schule" statt. Es wurden im Wesentlichen 4 Bereiche mit folgenden Kosten vorgestellt:
Im Finanzausschuss herrschte noch Uneinigkeit darüber für welche Sanierungsvariante man sich entscheiden soll. Deshalb wurde die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Bauausschuss verwiesen. Im Haushalt 2017 wurden zur Sicherheit Gelder für die große Lösung incl. Bauerhaltung der Gebäudehülle und Umnutzung des EG in Höhe von insgesamt 370.000,00 € bereitgestellt. Die Maßnahme soll zu 100 % über einen Kredit finanziert werden.
|
|
Herr Stolz ertäutert den Sachverhalt. Er bittet Herrn Prinz vom Architekturbüro beim Bauablauf zu berücksichtigen, dass in dem Gebäude bereits eine Wohnung vermietet ist. Weiterhin fragt er an, ob es eine Absprache bzüglich des Denkmalschutzes gegeben hat. Herr Schmidt wendet ein, dass im Baugenehmigungsverfahren die Denkmalschutzbehörde beteiligt werde und dies abprüfe. Der derzeitige Stand wäre aber, dass das Gebäude nicht unter Denkmalschutz stünde. Herr Sicker erkundigt sich bei Herrn Prinz, ob der geschäzte Kostenrahmen in etwa so bleiben würde. Herr Prinz bejaht dies und erläuetert, dass es maximal kleine Preisanpassungen nach oben oder unten geben könnte. Der grobe Rahmen würde aber so bestehen bleiben.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und die vom Architekturbüro vorgeschlagene Lösung 1, 2 und 4 umzusetzen.
|
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Kanalsanierungen im Gemeindegebiet |
| Beschlussvorlage - 5/2017 Nachdem in der Gemeinde Gammelby bis zum Jahr 2014 das Kanalkataster aufgenommen und ein Sanierungskonzept erstellt und vorgetragen wurde, hat die Gemeindevertretung zuletzt im Dezember 2014 beschlossen, eine konkretere Sanierungsvorplanung zu erstellen. Dieses ist unterdessen längst erledigt worden, eine Beratung wurde allerdings zurückgestellt, weil die Abwassersonderrücklage sehr angespannt war. Nunmehr ist eine Beratung über das Ergebnis der Vorplanung erwünscht. Seinerzeit wurde ein Gesamtsanierungsaufwand aus den festgestellten Schäden der Objektklassen 3 bis 5 von 117.500 € zzgl. Planungshonorar beziffert. Dabei wurden sowohl die Schäden in den Hauptkanälen, als auch jene in den Grundstücksanschlussleitungen bis an die Grundstücksgrenze berücksichtigt. Die heutigen Haushaltszahlen sehen wie folgt aus:
= zur Verfügung stehende Mittel 56.000 € Die somit ermittelte Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel zeigt auf, dass nicht alle Schäden der Objektklassen 3 bis 5 auf einmal beseitigt werden können.
Herr Eggers vom Bauamt wird die Kanalsanierungen fortan betreuen.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, die vorhandene und mit 5.000 € ausgestattete Haushaltsstelle im Nachtrag zum Vermögenshaushalt 2017 um zusätzliche 40.000 € aufzustocken. Die schwerwiegendsten Schäden im Kanalsystem sollen innerhalb des Jahres 2017 abgestellt werden. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Beteiligung an einer Ausschreibung bzw. Preisanfragen zu organisieren und Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Hinsichtlich der offenen Baugruben und deren Lage in Hinblick auf die vorhandenen Oberflächen überwachen der Bauausschussvorsitzende und die Bürgermeisterin die weiteren Planungen. Schnittstellen mit anderen Tiefbauarbeiten sind vom Planer der Kanalsanierung zu beachten.
|
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sylvia Brücker | Tarik Stolz |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |