| Sitzungsort: | im Gemeindetreff "Alte Schule", Gammelby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.07 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Jürgen Thoms |
| wählbarer Bürger Stefan Blawe |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Klaus-Jörg Brunkert |
| Ausschussmitglied Andreas Flügge |
| wählbarer Bürger Carsten Lüthje |
| wählbarer Bürger Eckhard Schmidt |
| Ausschussmitglied Ralph Sicker |
| Bürgermeisterin Marlies Thoms-Pfeffer |
| Gemeindevertreterin Inge Kunze |
| Gemeindevertreterin Heike Stolz |
| Protokollführer Jan Andresen |
| Verwaltung Sylvia Boller |
| Gast Herr Flach |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 4/2011 | |
| 5. | Umgestaltung der gemeindeeigenen Fläche "An der Au" |
| 6. | Anfragen der Ausschussmitglieder zum Bauvorhaben HaGe und zum Zustand der Beschilderungen in der Gemeinde |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung wird um einen TOP 6 „Anfragen der Ausschussmitglieder zum Bauvorhaben HaGe und zum Zustand der Beschilderungen in der Gemeinde“ ergänzt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 4/2011 Nachdem die Gemeindevertretung der Gemeinde Gammelby schon am 24.03.2009 beschlossen hat, ein Kanalkataster aufzustellen, hat Herr Andresen zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung mit vorangestelltem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der vorangestellte Teilnahmewettbewerb diente dazu, tatsächlich nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Dienstleister, die an der beschränkten Ausschreibung zu beteilgen waren, zu ermitteln. Die Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit waren durch schriftliche Belege nebst Referenzen und Angabe der dazugehörigen Kontaktpersonen nachzuweisen. Dem ausgewählten Bieterkreis wurde dann die tatsächliche Ausschreibung mit den Vergabeunterlagen und Leistungstexten zugesendet. Dabei hat sich u.a. für die Gemeinde Gammelby das Ingenieurbüro Torresin aus Nortorf als wirtschaftlichster Dienstleister herausgestellt. Es handelt sich um ein Ingenieurbüro für Bauwesen, Ingenieurvermessung und Geoinformatik. Das Büro wird auf Basis der Ausschreibung im Rahmen eines VOL-Auftrages zu vereinbarten Einheitspeisen (pro Stück, pro Meter, pro km...) tätig. Die Auftragssumme beläuft sich auf Grundlage der von Herrn Andresen bereits in 2009 ermittelten, teilweise geschätzten Vorsätze auf rund 28.000 €. Da das Leistungsverzeichnis 26 Seiten umfasst, sei bei dieser Vorlage nur die Zusammenfassung des Auftrags-LVs beigefügt. Hinweis: Diese Summe beinhaltet lediglich die Ingenieur- und Vermessungsleistungen, die Reinigungs- und Inspektionsleistungen werden durch dritte Fachfirmen erbracht. In der Sitzung wird sich ein Vertreter des Ingenieurbüros vorstellen. Er hat die vorhandenen Bestandsunterlagen erhalten, gescannt und kopiert und grob ausgewertet. Ferner hat das Ingenieurbüro die ALK (automatische Liegenschaftskarte) der Gemeinde, die bisher von Herrn Andresen vermittelten Grundlagen und die daraus hervorgegangenen Beschlüsse sowie Presseartikel zur Verfügung gestellt bekommen. Das Büro hat zunächst den Auftrag, den Kostenumfang der Ingenieurs-, sowie Reinigungs- und Inspektionsleistungen auf Basis der zur Verfügung gestellten Unterlagen aus seiner Sicht zu ermitteln und ggf. im Vergleich zu den von Herrn Andresen seinerzeit ermittelten Kosten darzustellen. Im Ergebnis soll der genaue Umfang der zu erbringenden Leistung (Ingenieurleistungen und Reinigungs- sowie Inspektionsleistungen) beraten und beschlossen werden. Folgende Haushaltsmittel wurden bereitgestellt: 2009: 5.000 €, komplett übertragen auf Folgejahr 2010: 75.000 €, komplett übertragen auf Folgejahr 2011: 20.000 € Summe: 100.000 € Bevor mit den Vermessungen begonnen wird, sollten die Grundstückseigentümer schriftlich informiert werden. Anliegender Entwurf eines Info-Zettels zeigt eine Möglichkeit auf. Wie eine Verteilung organisiert werden kann, muss beraten werden. Neben den Schilderungen des Sachverhaltes wird durch Herrn Andresen eine Anregung gegeben: Das Wissen um die Lage und Führung der Stromversorgungskabel der Straßenbeleuchtung liegt meistens nahezu ausschließlich bei dem örtlichen Elektriker. Auch wenn derzeit niemand davon ausgeht, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit weder kurz- noch langfristig aufgegeben werden soll, so muss dennoch festgestellt werden, dass es anzuraten ist, mittelfristig ein Planwerk zu erstellen. Dieses muss nicht zwangsläufig teuer sein. Ggf. könnten die Laternen im Zuge der Vermessung der Kanäle mit eingemessen werden. Bei rund 75 Laternen würde dieses Einmessen und Darstellen in der ALK Kosten von rund 750 € verursachen. Da das Kanalkataster nur in den Ortsteilen mit zentraler Ortsentwässerung aufgebaut wird, müssten die Laternen in den Außerortslagen separat eingemessen werden. Somit wäre für 750 € eine gute und dauerhafte Basis für einen Leitungsplan geschaffen. Nachfolgend könnte man mit dem Mitarbeiter des örtlichen Elektrikers die Kabelführung sukkzessive einpflegen. |
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Herr Andresen erläutert zunächst die Veranlassung zur Beratung und resumiert den bisherigen Werdegang des Projektes. Stichpunktartig seien die Erläuterungen notiert:
Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Andresen stellt Herr Flach sich und das Ing.Büro Torresin & Partner vor. Anschließend erklärt er die technische Funktion von Geoinformationssystemen sowie deren Aufbau. Er geht auf die Inspektionstechniken von Video bis Kugelbildscanner und mögliche Einsparpotentiale in Gammelby ein. Seine Prüfung der Massen hat ergeben, dass Herr Andresen wahrscheinlich einige Objekte in seiner Schätzung nicht berücksichtigt hat. Verzichtet man allerdings auf die Schachtscannung, so gelangt auch er zu einem Kostenrahmen von rund 32.000 € für die Ing.-Leistungen und rund 30.000 - 40.000 € für die Reinigung und Inspektion der Hauptkanäle RW und SW sowie für die Inspektion der SW-Grundstücksanschlussleitungen. Damit ergeben sich seiner Auffassung nach Gesamtkosten von rund 62.000 - 70.000 €. Da hier die Vermögensbewertung und die Prüfung der Hydraulik zunächst unberücksichtigt bleiben, deckt sich diese Schätzung nahezu mit der Kostenschätzung von Herrn Andresen aus 2009 (damals wurden Gesamtkosten von rund 80.000 € genannt). Auf die Schachtscannung kann guten Gewissens verzichtet werden, weil das gesamte System relativ jung ist und daher vermuten lässt, dass die Schächte nahezu komplett als Betonfertigteilschächte hergestellt wurden. Einzelne Schäden können dann auch manuell dokumentiert werden. Um die Grundstückseigentümer vor der Durchführung der Vermessungsarbeiten zu sensibilisieren, wird die Verteilung eines Info-Flyers empfohlen. Ein Entwurf wurde der Beschlussvorlage bereits beigefügt. Herr Flach erklärt, dass er die Vermessung gern im Juli und August 2011 durchführen lassen würde. Die Bürgermeisterin erklärt, dass die Verteilung der Flyer an alle Grundstückseigentümer, deren Grundstück an die zentrale Ortsentwässerung angeschlossen ist, durch die Gemeinde organisiert werde. Die Verwaltung möge eine ausreichende Anzahl an Kopien bereit stellen. Thema Straßenbeleuchtung: Die Möglichkeit der Einmessung der Straßenlaternen wird erörtert. Herr Andresen berichtet von den Vorteilen und erklärt aber auch, dass es ein gewisser Luxus ist. Abschließend kommt man überein, dass die geringen Mehrkosten ein Einmessen bei dieser Gelegenheit sinnvoll erscheinen lassen. Abschließend wird folgender Beschlusstext zur Abstimmung gebracht:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die bereits im März 2009 beschlossene Erstellung des Kanalkatasters so wie geplant in die Tat umzusetzen. Der genaue Umfang wird nach den Erläuterungen des Ingenieurbüros wie folgt festgelegt:
Die Einmessung der Straßenlaternen soll erfolgen. Die Kosten werden aus dem Unterhaltungshaushalt der Straßenbeleuchtung bestritten. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Umgestaltung der gemeindeeigenen Fläche "An der Au" |
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Es wird über die Umgestaltung der gemeindlichen Fläche an der Kohlholmer Au beraten. Es wird eine grobe Skizze mit einem Gestaltungsvorschlag verteilt (siehe Anlage zum Protokoll). Ferner wird über das Geländer zu dieser Fläche und zu den Böschungen der Au beraten. Herr Schmidt hat ein Muster eines schmiedeeisernen Geländers mit zur Sitzung gebracht. Seiner Aussage nach handele es sich in der Summe um 38 lfdm Geländer. Eine Firma hat ihm das Muster bereit gestellt und unter Berücksichtigug der Rahmenbedingungen einen Gesamtpreis von rund 11.000 € netto genannt. Die Vorschläge werden nach Beratung mit folgenden Änderungen zur Abstimmung gebracht: Beschluss: Gestaltung der Fläche: Es wird beschlossen, die Fläche umzugestalten. In Abänderung zur vorgelegten Skizze soll wie folgt verfahren werden:
Erneuerung des Geländers Es wird beschlossen, das Geländer auf der gesamten Länge von rund 38 m zu erneuern. Die Gestaltung soll entsprechend des Musters erfolgen. Der Handlauf und die Pfosten sollen mindestens einen Durchmesser von 30 mm erhalten. Das Knierohr soll mindestens 20 mm Durchmesser erhalten. An den Enden sollen die Musterstilelemente vorgesehen werden. Das Gesamte Material soll verzinkt und anschließend einen doppelten Anstrich mit einer Schuppenpanzerlackbeschichtung erhalten. Die Fundamente müssen in der Böschung teilweise tief abgestellt und oberhalb geschalt werden. Die geschätzten Kosten in Höhe von rund 11.000 € netto (13.000 € brutto) werden vom Bauausschuss anerkannt. Die Beratung über die Bereitstellung der Mittel wird an den Finanzausschuss verwiesen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Ausschussmitglieder zum Bauvorhaben HaGe und zum Zustand der Beschilderungen in der Gemeinde |
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Herr Schmidt ist skeptisch, ob die im B-Plan der Stadt Eckernförde vorgegebene Höhe der HaGe-Halle eingehalten wird. Nach Erörterung im Ausschuss kommt man überein, dass man zunächst keine Untersuchung von der Stadt Eckernförde einfordern möchte. Andere Ausschussmitglieder erklären, dass die maximale Höhe abschätzungsweise eingehalten wird. Ferner fragt Herr Schmidt nach, ob es nicht wünschenswert wäre, wenn das HaGe-Gelände von Norden her leicht mit Baumgruppen eingegrünt wird. Auch wenn der Wunsch der Gemeinde Gammelby im Abwägungsverfahren des Bauleitverfahrens aufgrund von Artenschutzgesichtspunkten weggewogen wurde, so hatte Herr Blaas seinerzeit wohl angedeutet, dass er einer späteren, leichten Bepflanzung offen gegenüber sei. Man kommt überein, dass Herr Schmidt das Gespräch mit Herr Bürgermeister Sibbel, der UNB des Kreises und Herrn Blaas diesbzgl. führen darf. Ziel wäre die Anpflanzung von einigen Baumgruppen im Norden des Hallengeländes (Sichtschutz). Eine Abstimmung zu diesem TOP erfolgt nicht.
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| Jan Andresen | Jürgen Thoms |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |