N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld vom 23.05.2013.

Sitzungsort:  in der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld, Pennywisch 9, 24340 Goosefeld
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.50 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Uwe Satriep
Gemeindevertreter Bernhard Hoppe
Gemeindevertreter Hermann Martens
Gemeindevertreter Lars Michaelis
Gemeindevertreterin Margrit Müller
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp
Gemeindevertreter Günter Voß
1. stellvertr. Bgm. Rüdiger Zander

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Karsten Baasch (entschuldigt )
2. stellvertr. Bgm. Klaus Erichsen (entschuldigt )
Gemeindevertreter Philip Klagges (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters
Gast Christian Meyer

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
8. Wiederherstellung der Straßenoberfläche im Bereich der Erschließung / Lilienweg
  Beschlussvorlage - 5/2013
9. Oberflächensanierung Dorfstraße, "B 203 in Richtung Feuerwehrgerätehaus"
  Beschlussvorlage - 9/2013

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Einwohnerfragestunde

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.


zu TOP 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern liegen nicht vor.


zu TOP 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

Gemeindevertreterin Pischke-Sarp fragt an, warum die Kehrmaschine der Stadt Eckernförde die Dorfstraße nicht vollständig gekehrt hat. Hierzu berichtet der Bürgermeister von den Gesprächen mit dem Sachbearbeiter der Stadt Eckernförde. Scheinbar hat es bezüglich des Umfangs des Auftrages Missverständnisse gegeben. Außerdem ist auf den Straßen der Gemeinde derart viel Sand vorhanden, dass die Kehrmaschine oft zum Entleeren fahren muss. Aus diesem Grund wurde von der Stadt empfohlen, auf Feuchtsalzstreuung umzustellen. Der Bürgermeister wird mit Firma Engel sprechen, dass im nächsten Winter weniger Sand gestreut wird.


zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 8. Wiederherstellung der Straßenoberfläche im Bereich der Erschließung / Lilienweg
Beschlussvorlage - 5/2013

Die Bauarbeiten zur Fertigstellung der Erschließung im Lilienweg in Goosefeld sind weitestgehend abgeschlossen. Es fehlt lediglich die Wiederherstellung der Straßenoberfläche auf einer Länge von ca. 125 m und einer mittleren Breite von 0,8 m. Zu einem örtlich anberaumten Termin am 12.02.2013, an dem der Bürgermeister, der Erschließer, die ausführende Baufirma, das Planungsbüro und ein Vertreter der Bauamtsverwaltung Schlei - Ostsee anwesend waren, wurde der Gedanke geäußert, dass die Wiederherstellung der Straßenoberfläche in Kooperation zwischen der Erschließergemeinschaft und der Gemeinde erfolgen könnte, um Synergien zu nutzen. Wenn die gesamte Straßenoberfläche im Bereich der Erschließung des Lilienweges neu asphaltiert werden würde, würden sich, laut eines durch die Amtsverwaltung eingeholten Angebotes, die Gesamtkosten jetzt auf ca. 7.500,00 € brutto belaufen. Bezogen auf eine Gesamtfläche von ca. 400 qm, verteilen sich die Kosten wie folgt:
  • pauschal 4.750,00 € brutto für die Erschließungsgemeinschaft (Kosten die sowieso anfallen)
  • ca. 2.750,00 € brutto für die Gemeinde Goosefeld (bei einer Beteiligung)


Beschluss:

Es wird beschlossen, den Lilienweg in Kooperation mit dem Erschließungsträger auszubauen. Die hierzu notwendigen Kosten von ca. 2.750,00 € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Mitglieder von der Beratungund Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Herr Günter Voß

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Oberflächensanierung Dorfstraße, "B 203 in Richtung Feuerwehrgerätehaus"
Beschlussvorlage - 9/2013

Der Gemeindevertretung liegt das überarbeitete Angebot für die mögliche Sanierungsarbeiten im Bereich der Dorfstraße vor. Durch die Gemeindevertretung ist nun der Sanierungsumfang unter Berücksichtigung der Kanalschäden in den verschiedenen Bereichen festzulegen.


In der Gemeindevertretung wird nun der Umfang der Kanalschäden kontrovers diskutiert. Bürgermeister Satriep weist drauf hin, dass eine Kanalsanierung im Bereich der Dorfstraße nicht die oberste Priorität hat. Zunächst soll die Leitung zu den Klärteichen saniert werden. Hierfür werden die vorhandenen finanziellen Mittel eingesetzt. Außerdem verläuft ein großer Teil der mit Schäden gekennzeichneten Leitung im gepflasterten Gehweg. Fraglich ist auch, ob das zur Gemeinde Windeby gehörende Teilstück zu Beginn der Dorfstraße mit saniert werden soll. Aufgrund der zeitlichen Enge konnte hier keine Abstimmung mehr mit der Gemeinde Windeby durchgeführt werden.

Nach eingehender Diskussion über den Umfang der Kanalschäden und den Umfang der Sanierungsarbeiten der Dorfstraße stellt der Bürgermeister folgenden Antrag: „Es wird beschlossen, die Dorfstraße von der Einmündung Bundesstraße bis zur Schnittstelle der Nahwärmeversorgung zu sanieren. Zusätzlich soll die Fläche vor dem Feuerwehrgerätehaus in voller Straßenbreite (Dorfstraße / Birkensteg) mit einbezogen werden. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.“ 

Gemeindevertreter Hoppe stellt den Antrag: „Es wird beschlossen, die Dorfstraße vom Beginn des zum Gemeindegebiet Goosefeld gehörenden Straßenteils bis zur Schnittstelle der Nahwärmeversorgung zu sanieren. Zusätzlich soll die Fläche vor dem Feuerwehrgerätehaus in voller Straßenbreite (Dorfstraße / Birkensteg) mit einbezogen werden. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.“

Zunächst wird über den Antrag des Bürgermeisters abgestimmt.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Dorfstraße von der Einmündung Bundesstraße bis zur Schnittstelle der Nahwärmeversorgung zu sanieren. Zusätzlich soll die Fläche vor dem Feuerwehrgerätehaus in voller Straßenbreite (Dorfstraße / Birkensteg) mit einbezogen werden. Die hierzu notwendigen finanziellen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. 


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Godber Peters  Uwe Satriep 
Protokollführer  Bürgermeister 



Dateianlagen:
Bericht des Bürgermeisters