| Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld, Pennywisch 9, 24340 Goosefeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
| Bürgermeister Uwe Satriep |
| Gemeindevertreter Klaus Erichsen |
| Gemeindevertreter Hans-Dieter Holst |
| Gemeindevertreter Bernhard Hoppe |
| Gemeindevertreter Philip Klagges |
| Gemeindevertreter Marcus Lange |
| 1. stellv. Bürgermeisterin Anke Pischke-Sarp |
| Gemeindevertreter Jürgen Profitlich |
| Gemeindevertreter Bernd Stritzel |
| Gemeindevertreter Günter Voß |
| 2. stellv. Bürgermeister Rüdiger Zander (entschuldigt ) |
| Amtsdirektor/Protokollführer Gunnar Bock |
| Gast Lothar Wolf |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Verabschiedung des Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 1/2015 | |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 8. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Goosefeld und Ernennung. |
| Beschlussvorlage - 5/2015 | |
| 9. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2015 | |
| 11. | Ermittlung der Innenentwicklungspotentiale in der Gemeinde Goosefeld |
| Beschlussvorlage - 3/2015 | |
| 12. | Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Goosefeld |
| Beschlussvorlage - 4/2015 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 14. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 3. | Verabschiedung des Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 1/2015 Mit Schreiben vom 21.01.2015 teilt Herr Lothar Wolf mit, dass er sein Amt als Gemeindewehrführer der Gemeinde Goosefeld niederlegt. Nach Vorgabe des Landesbeamtengesetzes ist Herr Lothar Wolf mit einer Entlassungsurkunde aus dem Ehrenamt als Gemeindewehrführer zu entlassen. |
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Der Bürgermeister bedankt sich bei Lothar Wolf für die langjährige angenehme Zusammenarbeit. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Entlassung von Herrn Lothar Wolf aus seinem Amt als Gemeindewehrführer der Gemeinde Goosefeld zu. Der Bürgermeister übergibt Herrn Lothar Wolf im Rahmen der Entlassung die Entlassungsurkunde. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Wegen der noch fehlenden Befestigung und Beschilderung der Hydranten im Bereich Hexenberg wird die ausführende Firma aufgefordert, diese vorzunehmen. Verschiedene Anfragen wegen der Unterhaltung der Klärteiche werden vom Bürgermeister beantwortet. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bürgermeister berichtet über
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| zu TOP 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Es liegen keine Anregungen bzw. Beschwerden vor. |
| zu TOP 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Es liegen keine Anfragen vor. |
| zu TOP 8. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Goosefeld und Ernennung. |
| Beschlussvorlage - 5/2015 Am 28.03.2015 wählten die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Goosefeld Herrn Bernd Stritzel zum Gemeindewehrführer. Um die Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Der Wahl von Herrn Bernd Stritzel zum Gemeindewehrführer der Gemeinde Goosefeld wird zugestimmt. Der Bürgermeister Herr Satriep ernennt Herrn Stritzel unter Berufung als Ehrenbeamten zum Gemeindewehrführer der Gemeinde Goosefeld. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 10. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2015 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Goosefeld zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2014. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Goosefeld wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Ermittlung der Innenentwicklungspotentiale in der Gemeinde Goosefeld |
| Beschlussvorlage - 3/2015 Es ist ein Vorhabenträger an die Gemeinde Goosefeld heran getreten, der Bauleitplanung für Wohnbebauung in der Gemeinde umsetzen möchte. Bevor eine Planung umgesetzt werden könnte, ist es jedoch erforderlich, eine sogenannte Innenentwicklungsanalyse durchzuführen. Mit Verabschiedung des Landesentwicklungsplanes im Oktober 2010 wurde den Kommunen im Land SH ein neuer Siedlungsentwicklungsrahmen aufgegeben. Danach können ländliche Gemeinden bis zum Jahr 2025 um bis zu 10 % des Wohnungsbestandes (Stand: 31.12.2009) wachsen. Der Wohnungsbestand beträgt für Goosefeld 261 Wohneinheiten (WE). Damit wäre eine Entwicklung von bis zu 26 WE möglichen. Hiervon sind jedoch noch evtl. Wochenend- und Ferienhäuser sowie vorhandenes Innenentwicklungspotenzial in Abzug zu bringen. Grundsätzlich könnte über eine Entwicklung nachgedacht werden. Im Zuge der Standortsuche sind jedoch verschiedene Faktoren zu berücksichtigen. Hierzu gehört insbesondere der Grundsatz "Innenentwicklung vor Außenentwicklung". Weiterhin hat das Innenministerium bei anderen Bauleitplanverfahren immer wieder darauf hingewiesen, dass eine wohnbauliche Entwicklung am vorhandenen Siedlungskern und nicht in den Außenbereichslagen oder Ortsteilen erfolgen sollte. Darüber hinaus sind, wie üblich, die naturschutzrechtlichen Belange zu prüfen und zu berücksichtigen. Um für Goosefeld über eine Siedlungsentwicklung zu beraten, sind somit folgende Punkte von Bedeutung:
Sofern sich ein Bedarf für eine Siedlungsentwicklung abzeichnen lässt, die eine Bauleitplanung zur Folge hat, wäre vorab eine Innenentwicklungsanalyse durch einen Fachplaner durchzuführen. Erst danach kann der tatsächliche Entwicklungsrahmen festgestellt werden. Diese Analyse ist zwingende Vorgabe des Innenministeriums, sobald eine Gemeinde bauleitplanerisch tätig werden möchte. Die Kosten hierfür betragen ca. 2.500,00 bis 3.000,00 EURO. Es ist eine Kostenübernahmeerklärung des potentiellen Vorhabenträgers einzuholen. Es erscheint sachdienlich, dass sich für die Gemeinde Goosefeld grundsätzliche Gedanken über eine siedlungsstrukturelle Entwicklung bis zum Jahr 2025 gemacht werden. Ziel der Beratung sollte somit sein,
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die siedlungsstrukturelle Entwicklung der Gemeinde näher zu untersuchen. Zur Klärung, wie sich der städtebauliche Entwicklungsrahmen darstellt und auf welchen Flächen eine bauliche Entwicklung möglich ist, soll eine konkrete Untersuchung durch ein Planungsbüro erfolgen. Die hierfür anfallenden Kosten sind durch den Vorhabenträger der geplanten Bebauung an der "Dorfstraße" (Baufläche W1) vollständig zu tragen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Goosefeld |
| Beschlussvorlage - 4/2015 Es ist ein Vorhabenträger an die Gemeinde Goosefeld herangetreten, der die Überplanung eines landwirtschaftlichen Hofes und eine Schaffung von neuem Wohnraum westlich des Gebietes "Am Wald" plant. Fraglich ist, wo die Gemeinde Goosefeld ihre städtebauliche Entwicklung sieht. Ziel der Beratung sollte die Festlegung einer Prioritätenliste, in Bezug auf die bauliche Entwicklung im Gemeindegebiet Goosefeld, sein. Weiterhin wäre zu beraten, ob sich die Gemeinde an der vorgeschlagenen Stelle eine städtebauliche Entwicklung vorstellen kann. |
| Beschluss: Die Gemeinde Goosefeld sieht ihre städtebauliche Entwicklung in Bereich der Fläche "W1" an der Dorfstraße. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 14. | Bekanntgaben |
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Bekanntgaben erübrigen sich, da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist. |
| Gunnar Bock | Uwe Satriep |
| Protokollführer | Bürgermeister |