N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Goosefeld vom 02.09.2015.

Sitzungsort:  in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld
Beginn der Sitzung:  18.00 Uhr
Ende der Sitzung:  18.40 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Jürgen Profitlich
stellvertr. Ausschussvorsitzender Philip Klagges
Ausschussmitglied Rüdiger Zander

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Klaus Erichsen (entschuldigt )
Ausschussmitglied Bernd Stritzel (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Uwe Satriep
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Erlass einer neuen Entschädigungssatzung
  Beschlussvorlage - 14/2015
5. Breitbandversorgung
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Erlass einer neuen Entschädigungssatzung
Beschlussvorlage - 14/2015

Im Rahmen der überörtlichen Kassen- und Ordnungsprüfung der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde wurde u. a. darauf hingewiesen, dass die Entschädigungen für die Feuerwehrgerätewarte in die Entschädigungssatzung der jeweiligen Gemeinde aufzunehmen ist. In diesem Zusammenhang wurde die bisherige Entschädigungssatzung durch das Amt überarbeitet. Hinsichtlich der einzelnen Entschädigungen wurde die bisherigen Summen in Prozentsätze übernommen, um bei Änderungen der Entschädigungsverordnungen und der Entschädigungsrichtlinien keine Änderung der Satzung durchführen zu müssen. Durch die Verwendung von Prozentsätzen kann es zu vernachlässigen Rundungsabweichungen kommen.


Im Rahmen des Finanzausschusses werden folgende Änderungen vorgenommen:
§ 3(1) Satz 2 der Satzung: Bezug auf § 2, nicht auf § 3
§ 2(1) Satz 2 der Satzung: 50 % des Höchstsatzes, nicht 25 %


Beschluss:

Es wird beschlossen, die vorliegende Entschädigungssatzung gem. Entwurf zu beschließen.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Breitbandversorgung

Der Bürgermeister Herr Satriep berichtet, dass die Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee zusammen mit der Stadt Kappeln einen Breitbandzweckverband gründen. Für die Gemeinde Goosefeld kommt eine Mitgliedschaft in diesem Zweckverband derzeit nicht in Frage, da die Gemeinde beim Zweckverband Hüttener Berge angeschlossen wurde und somit bereits an einem Förderprogramm teilnimmt, an welchen Sie noch weitere 10 Jahre gebunden ist. 


Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 7. Bekanntgaben

Da keine Öffentlichkeit anwesend ist erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.



Christian Levien  Jürgen Profitlich 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender