Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld |
Beginn der Sitzung: | 18.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 18.40 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jürgen Profitlich |
stellvertr. Ausschussvorsitzender Philip Klagges |
Ausschussmitglied Rüdiger Zander |
Ausschussmitglied Klaus Erichsen (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Bernd Stritzel (entschuldigt ) |
Bürgermeister Uwe Satriep |
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp |
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung |
Beschlussvorlage - 14/2015 | |
5. | Breitbandversorgung |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
7. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung |
Beschlussvorlage - 14/2015 Im Rahmen der überörtlichen Kassen- und Ordnungsprüfung der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde wurde u. a. darauf hingewiesen, dass die Entschädigungen für die Feuerwehrgerätewarte in die Entschädigungssatzung der jeweiligen Gemeinde aufzunehmen ist. In diesem Zusammenhang wurde die bisherige Entschädigungssatzung durch das Amt überarbeitet. Hinsichtlich der einzelnen Entschädigungen wurde die bisherigen Summen in Prozentsätze übernommen, um bei Änderungen der Entschädigungsverordnungen und der Entschädigungsrichtlinien keine Änderung der Satzung durchführen zu müssen. Durch die Verwendung von Prozentsätzen kann es zu vernachlässigen Rundungsabweichungen kommen. |
Im Rahmen des Finanzausschusses werden folgende Änderungen vorgenommen: § 3(1) Satz 2 der Satzung: Bezug auf § 2, nicht auf § 3 § 2(1) Satz 2 der Satzung: 50 % des Höchstsatzes, nicht 25 % |
Beschluss: Es wird beschlossen, die vorliegende Entschädigungssatzung gem. Entwurf zu beschließen. |
Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Breitbandversorgung |
Der Bürgermeister Herr Satriep berichtet, dass die Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee zusammen mit der Stadt Kappeln einen Breitbandzweckverband gründen. Für die Gemeinde Goosefeld kommt eine Mitgliedschaft in diesem Zweckverband derzeit nicht in Frage, da die Gemeinde beim Zweckverband Hüttener Berge angeschlossen wurde und somit bereits an einem Förderprogramm teilnimmt, an welchen Sie noch weitere 10 Jahre gebunden ist. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 7. | Bekanntgaben |
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
Christian Levien | Jürgen Profitlich |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |