| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Jürgen Profitlich |
| stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Erichsen |
| wählbarer Bürger Philip Klagges |
| Ausschussmitglied Lars Michaelis |
| wählbarer Bürger Bernhard Hoppe (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Rüdiger Zander |
| Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp |
| Gemeindevertreterin Regina Wenner |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung wählbarer Bürger |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Beitritt der Gemeinde Goosefeld zum Breitbandzweckverband Schlei-Ostsee/Kappeln |
| Beschlussvorlage - 3/2019 | |
| 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2019 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung wählbarer Bürger |
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Der Ausschussvorsitzende verpflichtet den wählbaren Bürger, Philip Klagges, zur Verschwiegenheit und zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung gemäß § 21 GO.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden getauscht. Es wird beschlossen die Tagesordnungspunkte 7 und 8 nicht öffentlich zu behandeln.
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| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| ab hier anwesend: | Herr Lars Michaelis |
| zu TOP 5. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Beitritt der Gemeinde Goosefeld zum Breitbandzweckverband Schlei-Ostsee/Kappeln |
| Beschlussvorlage - 3/2019 Die Gemeindevertretung hat am 03.12.2018 über eine Mitgliedschaft im Breitbandzweckverband der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln (BZV) beraten und die grundsätzlich Absicht erklärt, Mitglied im BZV werden zu wollen. Die Verbandsversammlung des BZV hat am 16.01.2019 ebenfalls über den Beitritt von Goosefeld beraten und das Amt beauftragt, einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag zu entwerfen, welcher nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Mit dem Beitritt wird der BZV in die Lage versetzt, rechtswirksam den Breitbandausbau im Gebiet der Gemeinde Goosefeld zu planen, Fördermittel zu beantragen, jegliche Art von Verhandlungen im Sinne des Breitbandausbaus zu führen und entsprechende Verträge abzuschließen. Interesse an einem Beitritt haben auch die Gemeinden Grödersby, Oersberg und Rabenkirchen-Faulück. Ggf. wird sich der öffentlich-rechtliche Vertrag daher noch um diese Gemeinden oder einzelne von ihnen erweitern.
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| Beschluss: Der vorliegende öffentlich-rechtliche Vertrag wird beschlossen. Einer evt. Ergänzung um Grödersby, Oersberg und/oder Rabenkirchen-Faulück wird zugestimmt. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2019 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Goosefeld zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2018.
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Goosefeld wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2018 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Christian Levien | Jürgen Profitlich |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |