N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Goosefeld vom 12.11.2009.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.55 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Klaus Erichsen
stellvertr. Ausschussvorsitzender Philip Klagges
wählbarer Bürger Jürgen Profitlich
wählbarer Bürger Berthold Werner
Ausschussmitglied Rüdiger Zander

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Uwe Satriep
Gemeindevertreter Lars Michaelis
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp
Protokollführer Christian Levien

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009
4. Sicherung der Gemeindefreizeitstätte
  Beschlussvorlage - 23/2009
5. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
  Beschlussvorlage - 22/2009
6. Haushaltsplanung 2010

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss aufgrund der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009

Es werden keine Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.09 gestellt.


zu TOP 4. Sicherung der Gemeindefreizeitstätte
Beschlussvorlage - 23/2009

Es liegt ein Antrag des TSV Goosefeld auf Sicherung der Gemeindefreizeitstätte vor. Dieser wird durch Herrn Baasch damit begründet, dass in letzter Zeit im Kreisgebiet öfter in Vereinsheime eingebrochen worden ist. Dabei entstand erheblicher Sachschaden und auch wertvolle Gegenstände wurden entwendet. Diese Gefahr besteht auch für den Schießstand des TSV Goosefeld. Hier sind besonders die dort gelagerten Waffen ein Problem. Aufgrund der Lage des Gebäudes könnten Einbrecher in aller Ruhe ihrem Werk nachgehen. Es wäre daher sinnvoll, den Schießstand und Teile der Gemeindefreizeitstätte mit einer Alarmanlage zu sichern. Ein schriftliches Angebot steht noch aus. Die Kosten werden sich jedoch auf ca. 3.000,- € belaufen.


Der Finanzausschuss berät nicht über diesen Tagesordnungspunkt, da dieses Thema bereits im Bau- und Umweltausschuss angesprochen wurde und erst wieder zur Gemeindevertretung auf die Tagesordnung soll.


Beschluss:

zu TOP 5. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
Beschlussvorlage - 22/2009

Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Goosefeld mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 27.700 € erhöht und damit gegenüber bisher 659.800 € auf nunmehr 687.500 € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 43.300 € erhöht und damit gegenüber bisher 41.800 € auf nunmehr 85.100 € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht. 


Beschluss:

Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Haushaltsplanung 2010

Für die Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt, deren Ansätze von der Verwaltung weder errechnet noch geschätzt werden können, wird im Ausschuss eine Liste über die Höhe der jeweiligen Haushaltsansätze erarbeitet. Die Liste wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Des Weiteren wird die Mittelanmeldung der Freiwilligen Feuerwehr geprüft und in den Haushalt 2010 eingearbeitet.

Die vorhandenen Hebesätze der Gemeinde sollen vorerst nicht verändert werden.

Für den Vermögenshaushalt werden folgende Maßnahmen aufgenommen:

1.Umstellung digitale Alarmierung:            10.000
2. Tür Gemeindefreizeitstätte:            7.000
3. Herren WC (2010)                                    Kostenvoranschlag, höchs. 10.000
4. Frauen WC (2011)                                    Kostenvoranschlag, höchs. 10.000
5. Stahltür Schießanl. Schützenv.            Kostenvoranschlag, höchs. 1.000
6. Laubbläser                                                1.000

Beschluss:

Es wird beschlossen, auf diesen Basisdaten den Haushalt 2010 zu erarbeiten.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Christian Levien  Dipl.-Ing. Klaus Erichsen 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender