Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
Ausschussvorsitzender Klaus Erichsen |
stellvertr. Ausschussvorsitzender Philip Klagges |
wählbarer Bürger Jürgen Profitlich |
wählbarer Bürger Berthold Werner |
Ausschussmitglied Rüdiger Zander |
Bürgermeister Uwe Satriep |
Gemeindevertreter Lars Michaelis |
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp |
Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009 |
4. | Sicherung der Gemeindefreizeitstätte |
Beschlussvorlage - 23/2009 | |
5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 22/2009 | |
6. | Haushaltsplanung 2010 |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss aufgrund der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.2009 |
Es werden keine Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.06.09 gestellt. |
zu TOP 4. | Sicherung der Gemeindefreizeitstätte |
Beschlussvorlage - 23/2009 Es liegt ein Antrag des TSV Goosefeld auf Sicherung der Gemeindefreizeitstätte vor. Dieser wird durch Herrn Baasch damit begründet, dass in letzter Zeit im Kreisgebiet öfter in Vereinsheime eingebrochen worden ist. Dabei entstand erheblicher Sachschaden und auch wertvolle Gegenstände wurden entwendet. Diese Gefahr besteht auch für den Schießstand des TSV Goosefeld. Hier sind besonders die dort gelagerten Waffen ein Problem. Aufgrund der Lage des Gebäudes könnten Einbrecher in aller Ruhe ihrem Werk nachgehen. Es wäre daher sinnvoll, den Schießstand und Teile der Gemeindefreizeitstätte mit einer Alarmanlage zu sichern. Ein schriftliches Angebot steht noch aus. Die Kosten werden sich jedoch auf ca. 3.000,- € belaufen. |
Der Finanzausschuss berät nicht über diesen Tagesordnungspunkt, da dieses Thema bereits im Bau- und Umweltausschuss angesprochen wurde und erst wieder zur Gemeindevertretung auf die Tagesordnung soll. |
Beschluss: |
zu TOP 5. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 |
Beschlussvorlage - 22/2009 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Goosefeld mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 27.700 € erhöht und damit gegenüber bisher 659.800 € auf nunmehr 687.500 € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 43.300 € erhöht und damit gegenüber bisher 41.800 € auf nunmehr 85.100 € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Haushaltsplanung 2010 |
Für die Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt, deren Ansätze von der Verwaltung weder errechnet noch geschätzt werden können, wird im Ausschuss eine Liste über die Höhe der jeweiligen Haushaltsansätze erarbeitet. Die Liste wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. Des Weiteren wird die Mittelanmeldung der Freiwilligen Feuerwehr geprüft und in den Haushalt 2010 eingearbeitet. Die vorhandenen Hebesätze der Gemeinde sollen vorerst nicht verändert werden. Für den Vermögenshaushalt werden folgende Maßnahmen aufgenommen: 1.Umstellung digitale Alarmierung: 10.000 2. Tür Gemeindefreizeitstätte: 7.000 3. Herren WC (2010) Kostenvoranschlag, höchs. 10.000 4. Frauen WC (2011) Kostenvoranschlag, höchs. 10.000 5. Stahltür Schießanl. Schützenv. Kostenvoranschlag, höchs. 1.000 6. Laubbläser 1.000 Beschluss: Es wird beschlossen, auf diesen Basisdaten den Haushalt 2010 zu erarbeiten. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Christian Levien | Dipl.-Ing. Klaus Erichsen |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |