| Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 23.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rüdiger Zander |
| Ausschussmitglied Karsten Baasch |
| wählbarer Bürger Marcus Lange |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Hermann Martens |
| Ausschussmitglied Anke Pischke-Sarp |
| wählbarer Bürger Karsten Schumacher |
| Ausschussmitglied Günter Voß |
| Bürgermeister Uwe Satriep |
| Gemeindevertreter Klaus Erichsen |
| Gemeindevertreter Bernhard Hoppe |
| Gemeindevertreter Philip Klagges |
| Gemeindevertreter Lars Michaelis |
| Protokollführer/in Jan Andresen |
| Verwaltung Christoph Stöcks |
| Gast Herr Hauck |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 4/2011 | |
| 5. | Weitere Beratung zur Erneuerung der Dacheindeckung und Herstellung einer Wärmedämmung an Teilen der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld |
| 6. | Umgestaltung Kinderspielplatz "An der Räucherkate" |
| 7. | Antrag des TSV zur Befestigung der Festwiese bzw. Erweiterung der Boulebahn |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 10. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordung wird um einen Punkt „Antrag des TSV zur Befestigung der Festwiese bzw. Erweiterung der Boulebahn“ erweitert und am Ende des öffentlichen Teils eingefügt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 4/2011 Nachdem die Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld schon am 23.03.2009 beschlossen hat, ein Kanalkataster aufzustellen, hat Herr Andresen zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung mit vorangestelltem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der vorangestellte Teilnahmewettbewerb diente dazu, tatsächlich nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Dienstleister, die an der beschränkten Ausschreibung zu beteilgen waren, zu ermitteln. Die Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit waren durch schriftliche Belege nebst Referenzen und Angabe der dazugehörigen Kontaktpersonen nachzuweisen. Dem ausgewählten Bieterkreis wurde dann die tatsächliche Ausschreibung mit den Vergabeunterlagen und Leistungstexten zugesendet. Dabei hat sich u.a. für die Gemeinde Goosefeld das Ingenieurbüro Hauck aus Flintbek als wirtschaftlichster Dienstleister herausgestellt. Es handelt sich um ein Ingenieurbüro für Bauwesen. Das Büro wird auf Basis der Ausschreibung im Rahmen eines VOL-Auftrages zu vereinbarten Einheitspeisen (pro Stück, pro Meter, pro km...) tätig. Die Auftragssumme beläuft sich auf Grundlage der von Herrn Andresen bereits in 2009 ermittelten, teilweise geschätzten Vorsätze auf rund 31.000 €. Da das Leistungsverzeichnis 26 Seiten umfasst, sei bei dieser Vorlage nur die Zusammenfassung des Auftrags-LVs beigefügt. Hinweis: Diese Summe beinhaltet lediglich die Ingenieur- und Vermessungsleistungen, die Reinigungs- und Inspektionsleistungen werden durch dritte Fachfirmen erbracht. In der Sitzung wird sich ein Vertreter des Ingenieurbüros vorstellen. Er hat die vorhandenen Bestandsunterlagen erhalten, gescannt und kopiert und grob ausgewertet. Ferner hat das Ingenieurbüro die ALK (automatische Liegenschaftskarte) der Gemeinde, die bisher von Herrn Andresen vermittelten Grundlagen und die daraus hervorgegangenen Beschlüsse sowie Presseartikel zur Verfügung gestellt bekommen. Das Büro hat zunächst den Auftrag, den Kostenumfang der Ingenieurs-, sowie Reinigungs- und Inspektionsleistungen auf Basis der zur Verfügung gestellten Unterlagen aus seiner Sicht zu ermitteln und ggf. im Vergleich zu den von Herrn Andresen seinerzeit ermittelten Kosten darzustellen. Im Ergebnis soll der genaue Umfang der zu erbringenden Leistung (Ingenieurleistungen und Reinigungs- sowie Inspektionsleistungen) beraten und beschlossen werden. Im Haushalt sind bereits folgende Mittel bereitgestellt: 2009: 15.000 €, komplett übertragen ins Folgejahr 2010: 5.000 €, komplett übertragen ins Folgejahr 2011: 60.000 € Summe: 80.000 € Neben den Schilderungen des Sachverhaltes wird durch Herrn Andresen eine Anregung gegeben: Das Wissen um die Lage und Führung der Stromversorgungskabel der Straßenbeleuchtung liegt meistens nahezu ausschließlich bei dem örtlichen Elektriker. Auch wenn derzeit niemand davon ausgeht, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit weder kurz- noch langfristig aufgegeben werden soll, so muss dennoch festgestellt werden, dass es anzuraten ist, mittelfristig ein Planwerk zu erstellen. Dieses muss nicht zwangsläufig teuer sein. Ggf. könnten die Laternen im Zuge der Vermessung der Kanäle mit eingemessen werden. Bei rund 75 Laternen würde dieses Einmessen und Darstellen in der ALK Kosten von rund 750 € verursachen. Da das Kanalkataster nur in den Ortsteilen mit zentraler Ortsentwässerung aufgebaut wird, müssten die Laternen in den Außerortslagen separat eingemessen werden. Somit wäre für 750 € eine gute und dauerhafte Basis für einen Leitungsplan geschaffen. Nachfolgend könnte man mit dem Mitarbeiter des örtlichen Elektrikers die Kabelführung sukkzessive einpflegen. Der Aufwand ließe sich aus dem Unterhaltungshaushalt der Straßenbeleuchtung bestreiten. |
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Herr Hauck stellt sich und sein Büro vor. Er erläutert die typische Vorgehensweise zur Erstellung eines Kanalkatasters. Fragen aus dem Ausschuss werden durch Herrn Hauck und Herr Andresen beantwortet. Es wird kontrovers darüber beraten, ob die Erstellung des Katasters in Gänze frei gegeben wird, oder ob der Ausschuss zunächst nur eine Teilleistung freigibt, um anschließend nach einem Zwischenbericht in einer der kommenden Bauausschusssitzungen weitere Entscheidungen zu treffen. Da das Thema des Tagesordnungspunktes 8 eine kurzfristige Zustandsermittlung und -bewertung der Kanäle in den Straßen Pennywisch und Lilienweg sowie Teilen der Dorfstraße erfordert, wird hier sowohl die Vermessung der Schächte und Grundstücksanschlussschächte, als auch die Reinigung und Inspektion des Hauptkanals und der Grundstücksanschluss- leitungen vorgezogen. Abschließend wird folgender Beschluss gefasst: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die bereits im Februar 2009 beschlossene Erstellung des Kanalkatasters so wie geplant in die Tat umzusetzen. Die Grundstückssanschlussschächte und -leitungen sollen mit aufgenommen und untersucht werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Aufträge an das Ing.-Büro Hauck und die Reinigungs- sowie Inspektionsfirmen zu erteilen. Im Vorgriff auf die Bearbeitung der gesamten Gemeinde, wird die geplante Versorgungstrasse für Wärmeleitung, LWL und Frischwasser kurzfristig in den kommenden Wochen von der Vermessung, über die Reinigung und Inspektion bis zur Datenauswertung behandelt. Der Rest der Gemeinde wird anschließend ohne Zeitvorgabe behandelt. Das Ergebnis des Katasters muss bis Ende 2013 an die Aufsichtsbehörde gemeldet werden. Zuvor muss es hinreichend der Gemeindevertretung vorgetragen werden. Die Einmessung der Straßenlaternen soll nicht erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Weitere Beratung zur Erneuerung der Dacheindeckung und Herstellung einer Wärmedämmung an Teilen der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld |
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Da die Planung für die Erstellung eines Nahwärmenetzes derzeit gerade laufen, soll die Umsetzung der bereits beratenen Dach- und Heizungssanierung zunächst noch terminlich verschoben werden. Die gröbsten Ursachen der Leckagen sollen so provisorisch abgedichtet werden, dass die Sanierungsmaßnahme ins kommende Jahr verschoben werden kann. Dadurch soll erreicht werden, dass in Ruhe die Entwicklung des Nahwärmenetzes abgewartet und dann über eine Variante der Heizungserneuerung und die Dachsanierung der Gemeindefreizeitstätte beschlossen werden kann. Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird entsprechend der Ergebnisses der Beratung verfahren. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Umgestaltung Kinderspielplatz "An der Räucherkate" |
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Herr Bürgermeister Satriep berichtet, dass sowohl er als auch der Ex-Bürgemeister und Anlieger der Räucherkate eine Idee der Umgestaltung des Spielplatzes haben. Folgender Vorschlag wird zur Abstimmung gebracht: Beschluss: Es wird beschlossen, den Spieplatz umzugestalten. Die maroden Pallisaden zur Böschungsabfangung werden ausgebaut und entsorgt. Der Hang wird mähtauglich schräg planiert und angelegt, der Oberboden mit Rasen angesaet, auf der oberen Böschung wird eine vorhandene Bank aufgestellt, der Zaun des Beckens wird passend verlängert und der in der Böschung liegende Schacht wird höhenmäßig angepasst. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Antrag des TSV zur Befestigung der Festwiese bzw. Erweiterung der Boulebahn |
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Der TSV stellt anliegenden Antrag vom 20.04.2011. Nach Erläuterung durch Frau Baasch und Herrn Bartel ergeht folgender Beschluss: Beschluss: Es wird beschlossen, dem Antrag des TSV statt zu geben. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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| zu TOP 10. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| Jan Andresen | Rüdiger Zander |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |