N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Güby vom 30.01.2018.

Sitzungsort:  im "Landgasthof Güby", Güby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.35 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Manfred Pohl
Gemeindevertreter Karl-Ulrich Berg
Gemeindevertreter Hermann Busch
2. stellv. Bürgermeisterin Silke Jöns
Gemeindevertreterin Angelika Mätzler
Gemeindevertreter Manfred Radtke
Gemeindevertreter Thorsten Reimers
Gemeindevertreterin Petra Schröder
Gemeindevertreter Hugo Thomsen
1. stellv. Bürgermeister Peter Thordsen
Gemeindevertreter Nils Wilke

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
wählbare Bürgerin Brigitte Ehlert
wählbarer Bürger Christa-Maria Gomolzig
Protokollführer Norbert Jordan
6 Gäste

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
6. Anfragen der Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
10. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Aufgrund einer vorliegenden Bauangelegenheit wird durch den Bürgermeister beantragt, die Tagesordnung nach TOP 7 wie folgt zu ergänzen:

"Bauanträge / Bauvoranfragen"

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Weiterhin durch den Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte 7 bis 9 nicht öffentlich zu beraten, da hier datenschutzrechtliche Belange betroffen sind. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

zu TOP 5. Mitteilungen des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
Bürgermeister Pohl berichtet über folgende Angelegenheiten:
  • Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Güby hat stattgefunden. Unter anderem wurde der stellv. Wehrführer in seinem Amt bestätigt.
  • Anfang Januar 2018 hat im Gemeindegebiet eine Verkehrsschau stattgefunden. Hieran haben verschiedene Vertreter der Gemeinde teilgenommen. Die Wünsche der Gemeinde an Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wurden vorgetragen und erörtert. Die Ergebnisse werden durch den Kreis RD-ECK schriftlich mitgeteilt.
  • Für das Landgericht ist ein neuer Schöffenvorschlag zu unterbreiten. Dieser bedarf der 2/3-Mehrheit der Gemeindevertretung. Die Fraktionen sollten diesbezüglich einen Vorschlag für die nächste Sitzung vorbereiten.
  • Änderung der Öffnungszeiten der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee in der Gemeinde Fleckeby.
  • Zum Thema "Straßenausbaubeiträge" wird der Finanzausschuss gebeten zu beraten, wie weiter verfahren werden soll.
  • Die Bitte an den Finanzausschuss, sich mit dem zukünftigen Finanzausgleich zwischen der Gemeinde Hummelfeld und der Ortslage Wolfskrug zu befassen (hier: Feuerwehr, Ehrenmal, Spielplatz)
  • Die hoffentlich dauerhafte Beseitigung der Probleme mit dem Entwässerungsgraben an der Straße Damm
  • Es hat ein Gespräch zu Entwässerungsproblemen mit der Stiftung Louisenlund für einen Teilbereich der Pütscherstraße stattgefunden. Lt. Gemeindevertreter Busch wird sich sich die Stiftung diesem Problem kurzfristig annehmen.
  • Dem für den 06.02.2018 vorgesehenen Planungsgespräch zur weiteren Entwicklung der Stiftung Louisenlund sowie den bisherigen Erkenntnissen aus der Verkehrsanalyse.
Abschließend informiert der Bürgermeister über eine Vertragsangelegenheit, über die er im nicht öffentlichen Teil genauer berichten wird.

Die Bau-, Wege- und Umweltausschussvorsitzende berichtet über die Angelegenheiten ihres Ausschusses und die nächste Aktion "Sauberes Dorf".

Der Finanzausschussvorsitzende informiert über den Termin der nächsten Sitzung des Finanzausschusses. Diese soll am 19.03.2018 stattfinden. Weiterhin wird zum Bericht des Bürgermeisters angemerkt, dass es zum Ehrenmal und den damit verbundenen Kosten eine schriftliche Regelung vom 24.07.1990 zwischen den Gemeinden Hummelfeld, Brekendorf und Güby. gibt. Diese wird verlesen. Die Kostenaufteilung soll nach der jeweiligen Anzahl der Gedenksteine erfolgen. Warum dies bisher nicht erfolgt ist, ist aktuell nicht nachvollziehbar. Dies ist noch einmal zu prüfen.

zu TOP 6. Anfragen der Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen
Gemeindevertreter Thomsen bittet um Auskunft wann der Graben im Bereich "Vieh" wieder unterhalten wird.
Bürgermeister Pohl hat diesbezüglich mit der Stiftung Louisenlund gesprochen. Aufgrund verschiedener Bäume die über den Graben liegen und den schlechten Witterungsbedingungen, kann dort aktuell nichts veranlasst werden. Gemeindevertreter Reimers bestätigt, dass eine Unterhaltung derzeit nicht zumutbar ist.

Gemeindevertreter Thomsen bittet um kurze Auskunft, ob die zu Weihnachten aufgestellten Tannenbäume, u. a. im Bereich Karlshof durch die Gemeinde beseitigt wurden.
Dies wurde entsprechend bestätigt.

Der als Gast anwesende Bürgermeister der Gemeinde Hummelfeld, Dirk Harder, bittet kurz um das Wort. Er möchte die Sitzung zum Anlass nehmen und seinen Dank für die letzten fünf Jahre guter Zusammenarbeit aussprechen. Die Gemeinden haben sich stets gut unterstützt. Der besondere Dank wird dabei der Vorsitzenden des Sozialausschusses, Frau Mätzler, ausgesprochen, die auch die Hummelfelder Bürgerinnen und Bürger mit einbindet. Weiterhin wird die positive Entwicklung des Schulverbandes Fleckeby hervorgehoben.
Der Bürgermeiste bedankt sich für die Worte und freute sich über die weitere gute Zusammenarbeit der Gemeinden.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 10. Bekanntgaben
Die Öffentlichkeit wird durch den Bürgermeister über die im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse in Kenntnis gesetzt.


Norbert Jordan  Manfred Pohl 
Protokollführer  Bürgermeister