Sitzungsort: | im Landgasthof, Güby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.20 Uhr |
Ausschussvorsitzende Silke Jöns |
stellv. Ausschussvorsitzender Karl-Ulrich Berg |
wählbarer Bürger Hermann Busch |
Ausschussmitglied Werner Goos |
wählbarer Bürger Frank Hansen |
Ausschussmitglied Hugo Thomsen |
wählbarer Bürger Nils Wilke |
Bürgermeister Manfred Pohl |
Gemeindevertreter Karl-Heinz Gomolzig |
Gemeindevertreter Heinz Harrs |
Gemeindevertreter Heinz Meggers |
Gemeindevertreter Thorsten Reimers |
Gemeindevertreter Peter Thordsen |
Protokollführer Michael Eggers |
Protokollführer Heinz Lindau |
Gast Frank Springer |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 17.11.09 |
4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
5. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes Güby "Eignungsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen" |
Beschlussvorlage - 2/2010 | |
6. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Willenrade" |
Beschlussvorlage - 3/2010 | |
7. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Photovoltaikanlage Willenrade" |
Beschlussvorlage - 4/2010 | |
8. | Ausstattung und Anzahl der Kinderspielplätze |
9. | Beratung über die künftige Wahrnehmung der Gemeindearbeiten |
10. | Anträge und Anfragen |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 17.11.09 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 17.11.09 erhoben. |
zu TOP 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
Die Ausschussvorsitzende berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Güby seit der letzten Ausschusssitzung. |
zu TOP 5. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes Güby "Eignungsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen" |
Beschlussvorlage - 2/2010 Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Flächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen. Eine Standortanalyse ist im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen. Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt. Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für die Landschaftsplanänderung (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist. |
Beschluss:
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :2 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Willenrade" |
Beschlussvorlage - 3/2010 Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen. Eine Standortanalyse ist im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen. Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt. Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für die Flächennutzungsplanänderung (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist. |
Beschluss:
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Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :3 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Photovoltaikanlage Willenrade" |
Beschlussvorlage - 4/2010 Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Flächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen. Eine Standortanalyse wäre im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen. Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt. Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist. |
Beschluss:
|
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :3 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Ausstattung und Anzahl der Kinderspielplätze |
Von den drei bestehenden Kinderspielplätzen in Güby und Wolfskrug sollen der in Güby am Feuerwehrgerätehaus und der in Wolfskrug am Feuerwehrgerätehaus erhalten bleiben. Die Spielgeräte des stillgelegten Spielplatzes werden auf die anderen Plätze verteilt. |
zu TOP 9. | Beratung über die künftige Wahrnehmung der Gemeindearbeiten |
Die Gemeindearbeiter der Gemeinde Fleckeby sollen auch zukünftig die anfallenden Arbeiten in Güby miterledigen. Die Maschinen und Arbeitsgeräte der Gemeinde Güby werden in die Kooperation mit einbezogen. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Anträge und Anfragen |
Die Ausschussvorsitzende Frau Jöns stellt die idee eines Dorfverschönerungsvereines vor. Frau Jöns bereitet zur nächsten Sitzung ein Schriftstück vor, um das Projekt näher zu erläutern. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Berg berichtet über sein Planungsvorhaben eine Bio-Gas-Anlage von 250KW Leistung zu errichten. Frau Jöns bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme und die Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 21:20. |
Silke Jöns | Michael Eggers |
Ausschussvorsitzende | Protokollführer |