N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Güby vom 09.02.2010.

Sitzungsort:  im Landgasthof, Güby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.20 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Silke Jöns
stellv. Ausschussvorsitzender Karl-Ulrich Berg
wählbarer Bürger Hermann Busch
Ausschussmitglied Werner Goos
wählbarer Bürger Frank Hansen
Ausschussmitglied Hugo Thomsen
wählbarer Bürger Nils Wilke

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Manfred Pohl
Gemeindevertreter Karl-Heinz Gomolzig
Gemeindevertreter Heinz Harrs
Gemeindevertreter Heinz Meggers
Gemeindevertreter Thorsten Reimers
Gemeindevertreter Peter Thordsen
Protokollführer Michael Eggers
Protokollführer Heinz Lindau
Gast Frank Springer

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 17.11.09
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes Güby "Eignungsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen"
  Beschlussvorlage - 2/2010
6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Willenrade"
  Beschlussvorlage - 3/2010
7. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Photovoltaikanlage Willenrade"
  Beschlussvorlage - 4/2010
8. Ausstattung und Anzahl der Kinderspielplätze
9. Beratung über die künftige Wahrnehmung der Gemeindearbeiten
10. Anträge und Anfragen

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.            


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 17.11.09

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 17.11.09 erhoben.


zu TOP 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

Die Ausschussvorsitzende berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Güby seit der letzten Ausschusssitzung.


zu TOP 5. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes Güby "Eignungsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen"
Beschlussvorlage - 2/2010

Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Flächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen.
Eine Standortanalyse ist im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen.

Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt.
Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor.

Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für die Landschaftsplanänderung (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist.


Beschluss:

  1. Der Entwurf der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes für den Bereich „Eignungsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen“ wird in Text und Karte gebilligt
  2. Der Entwurf der 1. Änderung/ Fortschreibung des Landschaftsplanes für den Bereich„Eignungsflächen für Photovoltaik Freiflächenanlagen“ in Text und Karte ist öffentlich auszulegen und die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände sind von der Auslegung zu benachrichtigen und weiterhin am Verfahren zu beteiligen.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Willenrade"
Beschlussvorlage - 3/2010

Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen.


Eine Standortanalyse ist im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen.

Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt.
Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor.

Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für die Flächennutzungsplanänderung (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist.


Beschluss:

  1. Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Photovoltaikanlage Willenrade“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlichauszulegen und die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Auslegung zu benachrichtigen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :3

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Photovoltaikanlage Willenrade"
Beschlussvorlage - 4/2010

Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2009 die nötigen Planungen für eine Flächen-Photovoltaikanlage für den Bereich Willenrade beschlossen.
Eine Standortanalyse wäre im Rahmen einer Landschaftsplanänderung möglich, um Eignungsflächen für Photovoltaik aufzuzeigen.

Mit Schreiben der Amtsverwaltung vom 29.12.2009 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung durchgeführt. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und z. T. berücksichtigt.
Die landesplanerische Stellungnahme vom 15.12.2009 liegt ebenfalls vor.

Aufgrund der vorliegenden Unterlagen hat das Planungsbüro eine Entwurfsfassung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 (s. Anlagen) erarbeitet, über die zu beraten und beschließen ist.


Beschluss:

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 für das Gebiet „Photovoltaikanlage Willenrade“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. Die in der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Bedenken und Anregungen werden bis zur nächsten Gemindevertretersitzung abgearbeitet.                   
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Auslegung zu benachrichtigen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :3

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Ausstattung und Anzahl der Kinderspielplätze

Von den drei bestehenden Kinderspielplätzen in Güby und Wolfskrug sollen der in Güby am Feuerwehrgerätehaus und der in Wolfskrug am Feuerwehrgerätehaus erhalten bleiben. Die Spielgeräte des stillgelegten Spielplatzes werden auf die anderen Plätze verteilt.


zu TOP 9. Beratung über die künftige Wahrnehmung der Gemeindearbeiten

Die Gemeindearbeiter der Gemeinde Fleckeby sollen auch zukünftig die anfallenden Arbeiten in Güby miterledigen. Die Maschinen und Arbeitsgeräte der Gemeinde Güby werden in die Kooperation mit einbezogen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Anträge und Anfragen

Die Ausschussvorsitzende Frau Jöns stellt die idee eines Dorfverschönerungsvereines vor. Frau Jöns bereitet zur nächsten Sitzung ein Schriftstück vor, um das Projekt näher zu erläutern.
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Berg berichtet über sein Planungsvorhaben eine Bio-Gas-Anlage von 250KW Leistung zu errichten.
Frau Jöns bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme und die Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 21:20.



Silke Jöns  Michael Eggers 
Ausschussvorsitzende  Protokollführer