N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Güby vom 02.06.2010.

Sitzungsort:  im Landgasthof, Güby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Silke Jöns
stellv. Ausschussvorsitzender Karl-Ulrich Berg
wählbarer Bürger Hermann Busch
wählbarer Bürger Frank Hansen
Ausschussmitglied Hugo Thomsen
wählbarer Bürger Nils Wilke

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Werner Goos (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Manfred Pohl
Protokollführer Michael Eggers

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 09.02.2010
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Zustandsermittlung der Gemeindewege
6. Beratung über den zukünftigen Winterdienst
7. Spielplatz Güby (Rutsche)
8. Zusammenarbeit der Gemeinden Fleckeby und Güby im Bauhofbereich
  Beschlussvorlage - 5/2010
9. Beratung über die Ersatzbeschaffung von Bekanntmachungskästen
10. Anträge und Anfragen

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 09.02.2010

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 09.02.2010 erhoben.

zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Güby seit der letzten Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses.

zu TOP 5. Zustandsermittlung der Gemeindewege
Bei einer vor Sitzungsbeginn durchgeführten Wegebereisung mit dem Fahrrad wurden folgende Schäden von den Teilnehmern aufgenommen:
  • Heiderader - Weg, teilweise Bankettbefestigungserneuerung notwendig
  • Koppelzufahrt am Funkturm (Entwässerungssituation wird beobachtet)
  • K86 Ecke Am Wittkamp wurden Sackungen an den Versorgungsschiebern beobachtet
  • Die Auswirkungen des Erddruckes auf die Stützmauer des Grundstücks Schulweg 2 soll zeitnah begutachtet werden.

zu TOP 6. Beratung über den zukünftigen Winterdienst
Der Winterdienst soll weiterhin durch die Gemeinde Fleckeby abgedeckt werden. Um Schneeräumungsspitzen abarbeiten zu können soll ein anderes Unternehmen beauftragt werden. Der Bauausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss ein Schneeräumschild anzuschaffen, um auch eigenständig agieren zu können. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Spielplatz Güby (Rutsche)
Der Ausschuss diskutiert über die Anschaffung einer neuen Rutsche auf dem Spielplatz am Feuerwehrgerätehaus in Güby. Der bestehenden Rutsche wurden bei der letzten Sichtung eines Sachverständigen Sicherheitsdefizite attestiert. Der Bauausschuss empfiehlt eine neue Rutsche für den Spielplatz zu beschaffen. Art und Form der Rutsche sind noch zu bestimmen.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Zusammenarbeit der Gemeinden Fleckeby und Güby im Bauhofbereich
Beschlussvorlage - 5/2010

Die Gemeindearbeiter von Fleckeby und Güby arbeiten derzeit gemeinsam. Mit der Übertragung der Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf die Stadt Schleswig ist auch ein Wechsel des Gübyer Gemeindearbeiters (voraussichtlich bereits zum 01.06.2010) beabsichtigt. Nunmehr ist zu entscheiden, ob weiterhin eine Zusammenarbeit stattfinden soll und wie diese ggf. ausgestaltet wird.

Soweit eine stundenweise Abrechnung favorisiert wird, kann man für einen Gemeindearbeiter Bruttoarbeitgeberkosten in Höhe von ca. 38.000,00 € jährlich rechnen. Bei jährlich zu erwartenden 1.638 Arbeitsstunden (unter Berücksichtigung von Urlaub, Feiertagen und evt. Krankheit) ergibt sich ein Stundensatz von 23,20 €. Bei Anrechnung laufender Gerätekosten ist ein angemessener Gesamtstundensatz in Höhe von 30,00 € (?) angemessen.

Bauausschussvorsitzende Jöhnk erläutert, dass ein Gespräch mit Fleckeby stattgefunden hat. Danach soll nach einem Jahr ein Abstimmungsgespräch stattfinden, um die gewonnenen Erfahrungen einzubeziehen. Die Schneearbeiten sollen aus dem Tätigkeitsbereich der Gemeindearbeiter gestrichen werden und anderweitig vergeben werden. Zudem sollen die Maschinen der Gemeinde Güby bewertet werden.

Diverse Gemeindevertreter möchten die Angelegenheit noch differenzierter betrachten.

Beschluss:

Die Angelegenheit wird an den Bauausschuss verwiesen, der abschließend entscheiden soll.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Beratung über die Ersatzbeschaffung von Bekanntmachungskästen
Der Bauausschuss beschließt die im Gemeindegebiet vorhandenen Bekanntmachungskästen nach und nach zu erneuern.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Anträge und Anfragen
  • Es wird darauf hingewiesen, dass die Einfriedigung des Feuerlöschteiches Ahrensberg marode ist. Der Teich wird von der Feuerwehr nicht mehr benötigt. Dehalb wird angedacht den maroden Zaun abzubrechen und den Teich wieder mit Erdreich zu verfüllen.
  • Für den Gemeindetrack der Gemeinde Güby wurde beim Bürgermeister, Herrn Pohl, Nutzungsbedarf von der Feuerwehr der Gemeinde Güby angemeldet.
  • Ein Überholverbotsschild an der B76 in Höhe Güby ist nach Angabe einiger Ausschussmitglieder so versetzt worden, dass nach Auffassung des Bauausschusses ein erhöhtes Unfallrisiko besteht. Es sollte wieder an seinen ursprünglichen Standort weiter in Richtung Schleswig versetzt werden. Herr Eggers informiert den Kreis Rendsburg-Eckernförde.  


Silke Jöns  Michael Eggers 
Ausschussvorsitzende/r  Protokollführer/in