Sitzungsort: | im Sitzungsraum des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
Ausschussvorsitzender Hermann Busch |
wählbarer Bürger Lea Kruse-Utermann |
stellv. Ausschussvorsitzende Angelika Mätzler |
Ausschussmitglied Peter Thordsen |
Ausschussmitglied Nils Wilke |
Gemeindevertreterin Silke Jöns |
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2019 | |
6. | Einbruchmeldeanlage FFW Wolfskrug |
Beschlussvorlage - 7/2019 | |
7. | Abgassauganlage Feuerwehr |
Beschlussvorlage - 6/2019 | |
8. | Anschaffung von Ansteckern mit Gemeindewappen |
9. | Willkommensgeld |
10. | Erwerb eines Containers |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird erweitert um den Punkt "Erwerb eines Containers", als neuer TOP 10.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Tagesordnung.
|
zu TOP 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2019 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Güby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2018.
|
Beschluss: Die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Güby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2018 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Einbruchmeldeanlage FFW Wolfskrug |
Beschlussvorlage - 7/2019 Der Gemeinde Güby liegt ein Antrag der Gemeinde Hummelfeld auf finanzielle Unterstützung für den Einbau einer Einbruchmeldeanlage vor. Der Einbau der Anlage hat 1.529,90 € gekostet. Der Antrag liegt der Vorlage bei.
|
Beschluss: Es wird beschlossen einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu gewähren. Es wird erneut darauf hingewiesen, dass bei künftigen Zuschussanfragen die Vorlage eines Finanzplanes erwartet wird.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Abgassauganlage Feuerwehr |
Beschlussvorlage - 6/2019 Die Gemeinde Güby beabsichtigt eine Abgasabsauganlage in der Fahrzeughalle der Feuerwehr installieren zu lassen. Hierzu wurden bereits 8.000,00 € im Haushalt bereitgestellt. Eine vorläufige Preisanfrage hat ergeben, dass mit ca. 2.500,00 € Mehrkosten zu rechnen ist.
|
Beschluss: Auf Grund neuer Preisanfragen sind keine Mehrkosten mehr zu erwarten. Der Angelegenheit hat sich erledigt. Eine Preisanpassung erfolgt nicht.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 8. | Anschaffung von Ansteckern mit Gemeindewappen |
Der Bürgermeister regt an, Anstecker mit Gemeindewappen für die Gemeinde zu erwerben. Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen 250 Anstecker mit Gemeindewappen zu beschaffen. Für die Anschaffung werden 600,00 € bereitgestellt.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Willkommensgeld |
Ausschussmitglied, Nils Wilke, regt an, Neugeborenen ein Willkommensgeld oder ein Willkommensgeschenk zukommen zu lassen. Beschluss; Das Amt Schlei-Ostsee wird beauftragt zu prüfen, ob eine automatische Mitteilung bei Neugeburten innerhalb der Gemeinde Güby an den Bürgermeister möglich ist. Sollte dies der Fall sein, wird ein Willkommensgeld in Höhe von 200,00 € gewährt. Die Regelung tritt rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Erwerb eines Containers |
Es wird angeregt am Feuerwehrgerätehaus einen Container für die Gemeindearbeiter aufzustellen. Beschluss: Es wird beschlossen, einen Container für die Gemeindearbeiter anzuschaffen. Für die Anschaffung und Aufbereitung werden 1.500,00 € zur Verfügung gestellt.
|
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Christian Levien | Hermann Busch |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |