Sitzungsort: | in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf |
Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.45 Uhr |
Bürgermeister Werner Jepsen |
Gemeindevertreter Jens Delfs |
Gemeindevertreterin Elisabeth Denker |
2.stellv. Bürgermeister Michael Halfe |
1.stellv. Bürgermeister Hilmar Kellinghusen |
Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
Gemeindevertreter Michael Meyer |
Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin |
Gemeindevertreter Uwe Rodust |
Gemeindevertreter Mark Schulz |
Gemeindevertreter Rudolf von Spreckelsen |
Gemeindevertreter Hans Kerschhagl (entschuldigt ) |
Protokollführer Bernd Eckart |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Einwohnerfragestunde |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.03.2010 |
4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
6. | I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Holzdorf für das Haushaltsjahr 2010 |
Beschlussvorlage - 11/2010 | |
7. | Unterbringung des SW 2000 |
10. | Anfragen und Bekanntgaben |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Bürgermeister Jepsen eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Amtsausschusses fest. |
zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
Bürgermeister Jepsen berichtet, dass im Rahmen zu Top 7 (Unterbringung SW 2000) keine offizielle Anfrage bei anderen Gemeinden auf Unterbringung des SW 2000 gestellt wurde. Es wurde lediglich bei einer Gemeinde im vertrauten Gespräch nachgefragt, ob eine Überlegung in dieser Hinsicht überhaupt attraktive wäre. Dieses wurde aber im Vorfelde schon abgelehnt. Gemeindewehrführer B. Nielsen erläutert, dass das Fahrzeug SW 2000 für die Feuerwehren sehr wichtig ist und dass sich die Wehrführer von Holzdorf und Söby bei anstehenden Problemen zu den Fahrzeugen gerne mehr Informationen im Vorfelde wünschen, damit eine bessere Zusammenarbeit in Zukunft möglich ist. Amtwehrführer Uwe Wichert erläutert die rechtlichen Zusammenhänge bezüglich der Katastrophenschutzfahrzeuge (SW 2000 und Kat.-Küche) im Bereich Organisation, Einsatz und Ersatzbeschaffung. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.03.2010 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 22.03.2010 erhoben.
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Bürgermeister Jepsen stellt den Antrag, die Tagesordnung mit den Tops „Rechnung über Schneeräumarbeiten und Auftragsvergabe zum Mähen der Banketten“ zu erweitern. Die Beratung und Beschlussfassung findet im nichtöffentlichen Teil statt. Die Tagesordnung wird entsprechen geändert.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Bürgermeister Jepsen und die Ausschussvorsitzenden berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Holzdorf seit der letzten Gemeindevertretersitzung. Der Bericht des Bürgermeisters ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.
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zu TOP 6. | I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Holzdorf für das Haushaltsjahr 2010 |
Beschlussvorlage - 11/2010 Gemäß § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Gemeinde die Haushaltssatzung durch Nachtragssatzung ändern. Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u.a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden sollen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Durch erhebliche Veränderungen bei einigen Haushaltsstellen ist eine Nachtragshaushaltssatzung 2010 und ein Nachtragshaushaltsplan 2010 in der Gemeinde unumgänglich. Nähere Informationen ergeben sich aus dem Entwurf der I. Nachtragshaushaltssatzung und dem I. Nachtragshaushaltsplan.
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Beschluss: Der I. Nachtragshaushaltsplan 2010 und die I. Nachtragshaushaltssatzung 2010 werden beschlossen.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Unterbringung des SW 2000 |
Bürgermeister Jepsen erläutert die Unterbingungssituation für den SW 2000. Diesbezüglich erläutert Jan Andresen vom Amt Schlei-Ostsee, dass er im Vorfelde beauftragt wurde eine Kostenaufstellung für einen Anbau bzw. eines Umbaues des Gerätehauses zu fertigen. Die Kostenaufstellung wird an alle Gemeindevertreter/innen verteilt und ausführlich von Herrn Andresen erläutert. Die Kostenaufstellung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt. Nach eingehender Diskussion wird beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Unterbringung des SW 2000 zu bilden. Die Arbeitsgruppe wird besetzt mit den beiden Wehrführern Herrn Nielsen und Herrn Delfs sowie der Finanzausschussvorsitzenden Frau von Röthlin und dem Bau- und- Wegeausschussvorsitzenden Herrn von Spreckelsen.
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Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Anfragen und Bekanntgaben |
Die Öffentlichkeit wird nunmehr wieder zugelassen. Bürgermeister Jepsen gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Ein Weg in Holzdorf wächst stetig zu. Hier werden die beiden Eigentümer durch den Bürgermeister angesprochen und auf die Problematik hingewiesen.
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Werner Jepsen | Bernd Eckart |
Bürgermeister | Protokollführer |