N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzdorf vom 14.06.2010.

Sitzungsort:  in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.45 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Werner Jepsen
Gemeindevertreter Jens Delfs
Gemeindevertreterin Elisabeth Denker
2.stellv. Bürgermeister Michael Halfe
1.stellv. Bürgermeister Hilmar Kellinghusen
Gemeindevertreterin Christel Klöpper
Gemeindevertreter Michael Meyer
Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin
Gemeindevertreter Uwe Rodust
Gemeindevertreter Mark Schulz
Gemeindevertreter Rudolf von Spreckelsen

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Hans Kerschhagl (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Bernd Eckart
AWF Uwe Wichert
1 Vertreter der KN

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.03.2010
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
6. I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Holzdorf für das Haushaltsjahr 2010
  Beschlussvorlage - 11/2010
7. Unterbringung des SW 2000
10. Anfragen und Bekanntgaben

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Jepsen eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Amtsausschusses fest.

zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Bürgermeister Jepsen berichtet, dass im Rahmen zu Top 7 (Unterbringung SW 2000) keine offizielle Anfrage bei anderen Gemeinden auf Unterbringung des SW 2000 gestellt wurde. Es wurde lediglich bei einer Gemeinde im vertrauten Gespräch nachgefragt, ob eine Überlegung in dieser Hinsicht überhaupt attraktive wäre. Dieses wurde aber im Vorfelde schon abgelehnt.

Gemeindewehrführer B. Nielsen erläutert, dass das Fahrzeug SW 2000 für die Feuerwehren sehr wichtig ist und dass sich die Wehrführer von Holzdorf und Söby bei anstehenden Problemen zu den Fahrzeugen gerne mehr Informationen im Vorfelde wünschen, damit eine bessere Zusammenarbeit in Zukunft möglich ist.

Amtwehrführer Uwe Wichert erläutert die rechtlichen Zusammenhänge bezüglich der Katastrophenschutzfahrzeuge (SW 2000 und Kat.-Küche) im Bereich Organisation, Einsatz und Ersatzbeschaffung.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.03.2010
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 22.03.2010 erhoben.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Bürgermeister Jepsen stellt den Antrag, die Tagesordnung mit den Tops „Rechnung über Schneeräumarbeiten und Auftragsvergabe zum Mähen der Banketten“ zu erweitern. Die Beratung und Beschlussfassung findet im nichtöffentlichen Teil statt. Die Tagesordnung wird entsprechen geändert.

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
Bürgermeister Jepsen und die Ausschussvorsitzenden berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Holzdorf seit der letzten Gemeindevertretersitzung. Der Bericht des Bürgermeisters ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.

zu TOP 6. I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Holzdorf für das Haushaltsjahr 2010
Beschlussvorlage - 11/2010
Gemäß § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Gemeinde die Haushaltssatzung durch Nachtragssatzung ändern.
Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u.a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden sollen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen.
Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan.
Durch erhebliche Veränderungen bei einigen Haushaltsstellen ist eine Nachtragshaushaltssatzung 2010 und ein Nachtragshaushaltsplan 2010 in der Gemeinde unumgänglich.

Nähere Informationen ergeben sich aus dem Entwurf der I. Nachtragshaushaltssatzung und dem I. Nachtragshaushaltsplan.

Beschluss:
Der I. Nachtragshaushaltsplan 2010 und die I. Nachtragshaushaltssatzung 2010 werden beschlossen.

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Unterbringung des SW 2000
Bürgermeister Jepsen erläutert die Unterbingungssituation für den SW 2000. Diesbezüglich erläutert Jan Andresen vom Amt Schlei-Ostsee, dass er im Vorfelde beauftragt wurde eine Kostenaufstellung für einen Anbau bzw. eines Umbaues des Gerätehauses zu fertigen. Die Kostenaufstellung wird an alle Gemeindevertreter/innen verteilt und ausführlich von Herrn Andresen erläutert. Die Kostenaufstellung ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.

Nach eingehender Diskussion wird beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Unterbringung des SW 2000 zu bilden. Die Arbeitsgruppe wird besetzt mit den beiden Wehrführern Herrn Nielsen und Herrn Delfs sowie der Finanzausschussvorsitzenden Frau von Röthlin und dem Bau- und- Wegeausschussvorsitzenden Herrn von Spreckelsen.

Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Anfragen und Bekanntgaben
Die Öffentlichkeit wird nunmehr wieder zugelassen.

Bürgermeister Jepsen gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.

Ein Weg in Holzdorf wächst stetig zu. Hier werden die beiden Eigentümer durch den Bürgermeister angesprochen und auf die Problematik hingewiesen.


Werner Jepsen  Bernd Eckart 
Bürgermeister  Protokollführer