| Sitzungsort: | in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf |
| Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Bürgermeister Werner Jepsen |
| Gemeindevertreter Jens Delfs |
| Gemeindevertreterin Elisabeth Denker |
| 2.stellv. Bürgermeister Michael Halfe |
| 1.stellv. Bürgermeister Hilmar Kellinghusen |
| Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
| Gemeindevertreter Michael Meyer |
| Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin |
| Gemeindevertreter Mark Schulz |
| Gemeindevertreter Rudolf von Spreckelsen |
| Gemeindevertreter Hans Kerschhagl (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Uwe Rodust (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 1/2011 | |
| 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 8. | Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur. |
| Beschlussvorlage - 3/2011 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen von den anwesenden Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. Frau von Röthlin berichtet aus der letzten Finanzausschusssitzung über folgende Punkte: - Erörterung der aktuellen finanziellen Situation der Gemeinde - 2012 wird der Haushalt vermutlich einen Fehlbetrag ausweisen - Um eine Fehlbetragszuweisung zu erhalten, müssen die Hebesätze angepasst werden - Einzelne Haushaltsabschnitte wurden hinsichtlich der Mittelverfügbarkeit überprüft, dabei wurde festgestellt, dass der Ansatz “Wegeunterhaltung“ aufgrund einer erst jetzt eingegangenen Winterdienstrechnung in Höhe von ca. 20.000 €, schon mit 2.000 € überschritten ist Frau Denker informiert aus dem Jugend-u. Sozialausschuss: - Durchführung Kinderfasching - Ostereiersuchen im Schulwald, die aufgestellten Schilder enthalten ein verkehrtes Datum, welches berichtigt werden muss - das Mitarbeiten von einigen Ausschussmitgliedern ist sehr gering, bei den Veranstaltungen arbeiten immer die gleichen mit Herr von Spreckelsen teilt aus Bauausschussvorsitzender mit, dass - die Aktion „Saubere Gemeinde“ durchgeführt wurde - der Antrag auf eine bauliche Entwicklung in Söby z. Zt. nicht verwirklicht wird, da die Landesplanung und Bauaufsicht dem Antrag, in seiner vorgelegten Form nicht entsprochen haben - Umsetzung Kanalkataster, auch Gegenstand der heutigen Tagesordnung - hohe Winterdienstkosten |
| zu TOP 6. | Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros |
| Beschlussvorlage - 1/2011 Nachdem die Gemeindevertretung der Gemeinde Holzdorf schon am 30.04.2009 beschlossen hat, ein Kanalkataster aufzustellen, hat Herr Andresen zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung mit vorangestelltem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der vorangestellte Teilnahmewettbewerb diente dazu, tatsächlich nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Dienstleister, die an der beschränkten Ausschreibung zu beteilgen waren, zu ermitteln. Die Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit waren durch schriftliche Belege nebst Referenzen und Angabe der dazugehörigen Kontaktpersonen nachzuweisen. Dem ausgewählten Bieterkreis wurde dann die tatsächliche Ausschreibung mit den Vergabeunterlagen und Leistungstexten zugesendet. Dabei hat sich u.a. für die Gemeinde Holzdorf das Ingenieurbüro Aquatec aus Sterup als wirtschaftlichster Dienstleister herausgestellt. Es handelt sich um ein Ingenieurbüro für Wasserwirtschaft und Tiefbau. Das Büro wird auf Basis der Ausschreibung im Rahmen eines VOL-Auftrages zu vereinbarten Einheitspeisen (pro Stück, pro Meter, pro km...) tätig. Die Auftragssumme beläuft sich auf Grundlage der von Herrn Andresen bereits in 2009 ermittelten, teilweise geschätzten Vorsätze auf rund 28.000 €. Da das Leistungsverzeichnis 26 Seiten umfasst, sei bei dieser Vorlage nur die Zusammenfassung des Auftrags-LVs beigefügt. Hinweis: Diese Summe beinhaltet lediglich die Ingenieur- und Vermessungsleistungen, die Reinigungs- und Inspektionsleistungen werden durch dritte Fachfirmen erbracht. In der Sitzung wird der Geschäftführer des Ingenieurbüros sich vorstellen. Er hat die vorhandenen Bestandsunterlagen erhalten, gescannt und kopiert und grob ausgewertet. Am 21.01.2011 hat Herr Andresen Herrn Hohmann das Kanalsystem grob vor Ort gezeigt. Ferner hat das Ingenieurbüro die ALK (automatische Liegenschaftskarte) der Gemeinde, die bisher von Herrn Andresen vermittelten Grundlagen und die daraus hervorgegangenen Beschlüsse sowie Presseartikel zur Verfügung gestellt bekommen. Herr Hohmann hat zunächst den Auftrag, den Kostenumfang der Ingenieurs-, sowie Reinigungs- und Inspektionsleistungen auf Basis der zur Verfügung gestellten Unterlagen aus seiner Sicht zu ermitteln und ggf. im Vergleich zu den von Herrn Andresen seinerzeit ermittelten Kosten darzustellen. Im Ergebnis soll der genaue Umfang der zu erbringenden Leistung (Ingenieurleistungen und Reinigungs- sowie Inspektionsleistungen) beraten und beschlossen werden. |
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Herr von Spreckelsen verweist hierzu auf die Beschlussvorlage und die Vorstellung der Maßnahme durch Herrn Hohman vom Ing.-Büro AQUA Tec in der letzten Ausschusssitzung. Die Firma wird eine Bestandsaufnahme des Kanalsystems machen. Danach wird eine Fremdfirma die Kanäle spülen und verfilmen. Aufgrund der Auswertung des Filmmaterials vom Ing.-Büro wird das Kanalkataster erstellt. Zum jetzigen Planungszeitpunkt wird der Kostenrahmen eingehalten. Der Umfang des Sanierungsbedarfs kann erst dann genannt werden. Herr von Spreckelsen schlägt vor, gem. der Empfehlung des Ausschusses, der Maßnahme zuzustimmen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die bereits im Februar 2009 beschlossene Erstellung des Kanalkatasters mit folgenden technischen Details in die Tat umzusetzen:
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Holzdorf zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
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Herr Halfe berichtet als Vorsitzender des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung, dass gemäß § 94 der Gemeindeordnung die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Holzdorf zu prüfen ist. Die nichtöffentliche Sitzung fand am 31.03.2011 im Amtsgebäude in Eckernförde statt. Da die Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt unterhält, wird diese Aufgabe durch den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung wahrgenommen. Die Prüfung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung, ob: - der Haushaltsplan eingehalten wurde - die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind - bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist - die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Des Weiteren muss die Gemeindevertretung die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Der Ausschuss prüfte die Einnahme- und Ausgabebelege stichprobenartig auf die Sachlichkeit. Die Rechnungslegung gibt zur Beanstandung keinen Anlass. Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2010 waren nach dem Haushaltsplan mit jeweils 883.200,00 EUR vorgeplant. Die Jahresrechnung weist aus, dass das Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben jeweils 852.556,60 EUR beträgt. Somit wurde der Haushaltsplan im Wesentlichen planmäßig ausgeführt. Dem Vermögenshaushalt konnten insgesamt 15.487,41 EUR zugeführt werden. Eine Erhöhung um 13.487,41 EUR gegenüber dem Haushaltsansatz von 2.000,00 EUR. Die Mehreinnahmen sind im wesendlichen bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zu suchen. Es wurde im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis erzielt. Der buchmäßige Kassenbestand 31.12.10 beträgt 15.646,95 EUR. Bedingt durch die Kassenreste 3.933,05 EUR und 420,00 EUR. 2010 hat die Gemeinde Holzdorf einen Haushaltsrest von 20.000 EUR für das Kanalkataster gebildet. Zur Rücklage: Rücklagenzuführung 63.627,63 € statt geplanter 51.600,00 € = 12.027,63 € mehr Herr Halfe schlägt vor, der Beschlussempfehlung zu entsprechen. Rücklagenzuführung Abwasser: geplant 33.800,00 €; tatsächlich 39.398,75 € = 5.598,75 € mehr Schuldenstand zum 31.12.2010: 0 EUR Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zuzustimmen. Die Summe der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben belaufen sich auf 14.613,73 EUR. Somit hat die Gemeindevertretung die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 14.613,73 EUR zu genehmigen. Die wesentlichen Überschreitungen sind die Schulkostenbeiträge mit 11.196,00 EUR, Gewerbesteuerumlage 1.146,00 EUR und Aus- und Fortbildung 1.210,58 EUR. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen. Fazit: Die Haushaltslage hat sich durch den Gemeindeanteil der Einkommenssteuer verbessert. Die immer noch recht gute Konjunktur im Jahr 2010, hat den Gemeinden geholfen sich zu behaupten. Die Auswirkungen der Finanzkrise sind offensichtlich bei den Gemeinden noch nicht angekommen. Der Fehlbetrag aus dem Jahre 2009 konnte mit den Überschüssen 2010 ausgeglichen werden. Dieser Überschuss ist neben dem Anteil aus der Einkommensteuer aber im wesentlichen aus dem Verkaufserlös der Schule zu begründen. (110.394,00 EUR) Positiv ist auch für das Jahr 2010 zu verzeichnen, dass der Schuldenanteil der Gemeinde Holzdorf 0 EURO beträgt. Ausblick: Welche Investitionen für die Zukunft getätigt werden sollten, muss auch in dem nächsten Jahr genau überlegt werden. Da bereits bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2011 mit einer Rücklagenentnahme von 40.200,00 EUR geplant wurde, wäre die Rücklage am Ende 2011 auf ca. 23.400,00 EUR reduziert. Des Weiteren müssen noch die neuen Beträge für die Schulkosten eingerechnet werden, die bei Aufstellung des Haushaltes noch nicht vorlagen. Weitere ca. 11.200,00 EUR müssen berücksichtigt werden. Dadurch reduziert sich die Rücklage auf ca. 12.200,00 EUR. Auch in diesem Jahr ist der Betrag für die Wegeunterhaltung bereits überschritten. Die eingestellten 17.500,00 EUR sind bereits verbraucht. Ein Betrag von ca. 19.000,00 EUR steht noch aus. Somit wären die Ausgaben für Reparaturarbeiten nicht gedeckt. Ein Nachtragshaushalt ist zu erstellen. Ob nach Erstellung des Nachtragshaushaltes noch eine Rücklagenzuführung möglich ist, bleibt abzuwarten. Nach Einschätzung des Ausschusses kann sich die Gemeinde weitere Einnahmeverluste wie z.B. Erhöhung von Umlagen nicht leisten. Das Prinzip Hoffnung, z.B. auf höhere Steuereinnahmen, bessere Konjunktur hilft auf Dauer nicht weiter. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Holzdorf wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur. |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Frau Iris Bienge hat laut Schreiben vom 03.03.2011 ihr Amt als wählbare Bürgerin im Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur niedergelegt. Für den Ausschuss Jugend, Soziales und Kultur kann ein/e wählbere/r Bürger/in gewählt werden. |
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Die Wählergemeinschaft schlägt als wählbare Bürgerin in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur Frau Lena Lippe vor. Frau Lippe wird sich in den nächsten Wochen mit 1. Wohnsitz in der Gemeinde anmelden. Daher kann Frau Lippe heute noch nicht gewählt werden. Daher wird die Wahl erst in der nächsten Sitzung erfolgen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dass die Wahl einer/eines wählbaren Bürgerin/Bürgers in den Ausschuss Jugend, Soziales und Kultur im Rahmen der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung erfolgt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| Werner Jepsen | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |