| Sitzungsort: | im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll |
| 2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker |
| Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
| Gemeindevertreterin Birgit Koglin |
| Gemeindevertreter Norbert Koglin |
| Gemeindevertreter Manfred Link |
| Gemeindevertreter Marc Quade |
| Gemeindevertreter Sönke Röhe |
| Gemeindevertreter Sven Schlömer |
| Gemeindevertreter Wolfgang Tröster (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anschaffung eines Holder C 200 |
| Beschlussvorlage - 9/2015 | |
| 7. | Anschaffung eines Mähwerkes für Holder C 200 |
| Beschlussvorlage - 10/2015 | |
| 8. | Finanzielle Unterstützung der 5. Gruppe in der ev. Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz für ein weiteres Jahr |
| Beschlussvorlage - 12/2015 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Herr Radeck stellt den Antrag, den TOP 8 von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. Dies begründet er mit noch ausstehenden Proben bezüglich einer möglich Pechbelastung des Asphalts sowie neue Erkenntnisse über die Verschwenkung der Straße am Lehmhaus. Weitere Änderungsanträge werden nicht gestellt. Beschluss: Es wird beschlossen, dem Antrag von Herrn Radeck zu folgen und den TOP 8 von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
|
Hinsichtlich der Absetzung des TOP 8 wird darauf hingewiesen, dass die mögliche Belastung und die Verschwenkung der Straße bekannt war. Herr Radeck informiert über ein am 05.06.2015 in der Verwaltung stattgefundenes Gespräch, in dem die Auftragserteilung über 4 zusätzliche Proben und die neue Planung der alten Trassenführung besprochen wurden. Die Ergebnisse der Beprobung liegen somit noch nicht vor, die für eine weitere Planung wichtig sind. Daher wurde der TOP abgesetzt. In diesem Zusammenhang wird auch die alternative Trassenführung erläutert. Gem. der Beschlussvorlage kann sich die Gemeinde den Straßenbau nicht leisten. Für die Finanzierung ist ein inneres Darlehen notwendig. Die Zulässigkeit eines inneren Darlehens wird für fraglich gehalten. Der Bürgermeister berichtet hierzu über die Zulässigkeit eines inneren Darlehens. Sollte die Maßnahme für die Gemeinde finanziell nicht möglich sein, würde sie nicht durchgeführt werden. Auf Nachfrage erläutert Herr Radeck die Problematik hinsichtlich der möglichen Pechhaltigkeit des Asphalts in der Straße Neuseeholz. Die Kosten bei einer Belastung sind nicht nennbar. Auf die Frage, wann sich die Gemeinde mit dem Thema Repowering beschäftigt, wird mitgeteilt, dass ein Zeitpunkt nicht nennbar ist, da ein Baustop verhängt wurde. Das Thema wird somit erstmal zurückgestellt. Es wird darüber informiert, dass die Kanalsanierung in der Straße Neuseeholz unabhängig von der Straßensanierung in geschlossener Bauweise durchgeführt wird. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
|
Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt. Aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur erfolgt ein Bericht über das traditionelle Ostereiersuchen mit ca. 30 Kinder, welches eine schöne Veranstaltung war. Die nächste Ausschusssitzung ist im September. Des Weiteren fanden in den Osterferien verschiedene Aktionen Ferienspaß statt, die gut besucht waren. Für die Sommerferien sind ebenfalls wieder Veranstaltungen geplant. Herr Röhe berichtet als Vorsitzender des Bau- und Wegeausschusses über die durchgeführte Kontrolle der Straßen und Wege in der Gemeinde. Hervorzuheben ist, dass zum Zeitpunkt der Bereisung die Knicks gut geputzt und die Banketten in einem guten Zustand waren. Die Arbeiten für die Sanierung der Kanalisation in geschlossener Bauweise werden gerade ausgeschrieben. Herr Boll verweist auf eine durchgeführte Informationsveranstaltung zum Gemeindehaushaltsrecht. Diese Veranstaltung wurde leider nur von 20 Personen besucht. In dieser Veranstaltung wurde dargestellt, dass nur 10 % der Ausgaben des Haushaltes beeinflussbar sind. Nächstes Jahr ist wieder eine Veranstaltung geplant. |
| zu TOP 6. | Anschaffung eines Holder C 200 |
| Beschlussvorlage - 9/2015 Mit Beschlussvorlage 02/2015 wurde beschlossen, ein Kommunalfahrzeug für 7.500,- Euro zuzüglich 20 % Verhandlungsspielraum zu beschaffen. Die Gemeindevertretung hat nun einen gebrauchten Holder C 200 aufgetan, welcher folgende technische Details aufweist: 1740 Betriebsstunden 41 PS 1997 Baujahr Zubehör: mechanische Kippmulde Frontbesen Schneeschild Salzstreuer Das Gerät wird von der Kortum Handelsgesellschaft mbH in Neumünster veräußert. Herr Schlömer hat das Gerät in Augenschein genommen und technisch sowie preislich für beschaffenswert erachtet, nachdem es ihm möglich war, das Fahrzeug von 11.500 Euro auf 9.500 Euro herunter zu handeln. Es war dem Bürgermeister nicht möglich, ein vergleichbares Fahrzeug mit dem o.a. Zubehör für einen Kostenvergleich und ein Angebot zu ermitteln, da Fahrzeuge dieser Bauart wesentlich höher (bis zu 30 %) gehandelt werden. |
|
Frau Christel Klöpper bittet schriftlich festzuhalten, dass Sie gegen eine Anschaffung stimmt. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, das o.a. Fahrzeug für den Kaufpreis von 9.500,- Euro sofort zu beschaffen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung durchzuführen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Anschaffung eines Mähwerkes für Holder C 200 |
| Beschlussvorlage - 10/2015 Um die Multifunktion des beschafften Holder C 200 optimal gewährleisten zu können, fehlt für durchzuführende Mäharbeiten ein zum Fahrzeug passendes Frontmähwerk. Herrn Schlömer war es möglich, ein Mähwerk mit einer Arbeitsbreite von 150 cm in einem sehr guten gebrauchten Zustand zu ermitteln. Es handelt sich hierbei um ein Mähwerk von Wiedemann für 2.150 Euro. |
|
Frau Christel Klöpper bittet ebenfalls wieder schriftlich festzuhalten, dass Sie gegen eine Anschaffung stimmt. |
| Beschluss: Es wird beschlossen das oben genannte Frontmähwerk für 2.150 Euro zu beschaffen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung durchzuführen. Der Betrag von 2.150 Euro wird im Haushalt der Gemeinde Holzdorf bereitgestellt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Finanzielle Unterstützung der 5. Gruppe in der ev. Kindertagesstätte in Vogelsang-Grünholz für ein weiteres Jahr |
| Beschlussvorlage - 12/2015 Die Kirchengemeinde Sieseby weist auch für das kommende Jahr die Notwendigkeit einer 5. Kindergartengruppe nach und bittet um die Verlängerung der finanziellen Unterstützung für ein weiteres Jahr. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 5. Kindergartengruppe der ev. Kindertagesstätte in Damp für ein weiteres Jahr gem. der bisherigen Konditionen finanziell zu unterstützen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Dirk Radeck | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |