| Sitzungsort: | im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf |
| Beginn der Sitzung: | 19.31 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.03 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll |
| 2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker |
| Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
| Gemeindevertreterin Birgit Koglin |
| Gemeindevertreter Norbert Koglin |
| Gemeindevertreter Manfred Link |
| Gemeindevertreter Sönke Röhe |
| Gemeindevertreter Sven Schlömer |
| Gemeindevertreter Marc Quade (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Wolfgang Tröster (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 6/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 8. | Bekanntgaben |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Radeck stellt den Antrag, die Tagesordnung um eine weitere Einwohnerfragestunde zum Ende der der Sitzung zu erweitern. Des Weiteren stellt er den Antrag, den TOP 7 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Beiden Anträgen wird einstimmig zugestimmt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Eine Einwohnerin hält es für unglücklich, im Hinblick auf die Diskussion um den geplanten Ausbau der Straße Neuseeholz, dass einem Bürger, der aufgrund eines Schlagloches in dieser Straße einen Schaden an seinem Auto erlitten hat, durch den Bürgermeister mitgeteilt bekommt, er solle sich wegen das Schadens an die Personen wenden, die gegen den Ausbau der Straße sind. Herr Radeck teilt mit, dass es sich hierbei um eine humorvoll gemeinte Antwort gehandelt hat. Er wird seine Aussagen zum Thema Ausbau Neuseeholz künftig entsprechend formulieren. Herr Boll teilt mit, dass die Gemeindevertretung bestrebt ist, ihr Handeln gegenüber dem Bürger transparenter zu machen. Der Weg zur Entscheidung der Gemeindevertretung soll nachvollziehbar sein. Dies kann durch Rundschreiben oder Infos auf der Internetseite erfolgen. Ein erster Schritt hierzu soll die 2. Einwohnerfragestunde zum Schluss der Sitzung sein.
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| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt. Herr Boll berichtet als Finanzausschussvorsitzender, dass der Finanzausschuss weiterhin die Höhe der Schulkostenbeiträge der Schule Waabs und der Kindergartengebühren des Kindergartens Damp überprüft. Diese sind im Vergleich zu anderen Einrichtungen höher. Der Bauausschussvorsitzende, Herr Röhe, informiert über die abgeschlossene Kanalsanierung im Inlinerverfahren, Kauf von 50 t Material zur Ausbesserung von Banketten und Wegen sowie der Durchführung der Straßenflickarbeiten im Juni. Frau Klöpper teilt als Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur mit, dass der 2. Holzdorfer Maimarkt bei schönem Wetter eine erfolgreiche Veranstaltung war. Es wurde ein Überschuss zu Gunsten der Jugendarbeit erwirtschaftet. Des Weiteren teilt Frau Klöpper mit, dass sie den Vorsitz des Ausschusses aufgrund von nicht mehr gegebenen Vertrauen in ihre Arbeit niederlegt. Herr Boll berichtet über das stattgefundene Osterferienprogramm und weist auf das geplante Sommerferienprogramm hin. Interessierte Eltern können gerne bei der Planung mithelfen. |
| zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 6/2016 Mit Schreiben vom 04.04.2016 beantragt die Freiwillige Feuerwehr Söby-Holzdorf eine Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Holzdorf, wodurch die Entschädigung für die Wehrführung nach dem Höchstsatz erfolgen soll. Im § 3 ist z. Zt. geregelt, dass der Wehrführer und sein Stellvertreter 42 % des Höchstsatzes nach der Entschädigungsverordnung freiwillige Feuerwehr (EntschVOfF) erhalten. Die beantragte Änderung wird mit der "Einsparung" einer Ortswehr seit der Zusammenlegung im Jahre 2013 begründet.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Holzdorf in der vorliegenden Form zu erlassen.
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Herr Bürgermeister Radeck informiert die Öffentlichkeit über den nichtöffentlich gefassten Beschluss.
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| zu TOP 9. | Einwohnerfragestunde |
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Auf Nachfrage wird über eine mögliche Beteiligung der Gemeinde an der Schleswig-Holstein Netz AG informiert.
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| Dirk Radeck | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |