N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzdorf vom 12.07.2017.

Sitzungsort:  im Gasthof Blumenthal, Blumenthal 3, 24364 Holzdorf
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.35 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Dirk Radeck
1. stellv. Bürgermeister Gerd-Hinrich Boll
Gemeindevertreter Edgar Fisler
Gemeindevertreterin Birgit Koglin
Gemeindevertreter Norbert Koglin
Gemeindevertreter Manfred Link
Gemeindevertreter Sönke Röhe
Gemeindevertreter Sven Schlömer
Gemeindevertreter Wolfgang Tröster

Abwesend sind:
2. stellv. Bürgermeister Torsten Denker (entschuldigt )
Gemeindevertreter Marc Quade (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Jan Andresen
EZ: Herr Steinmetz
KN: Herr Krüger

T a g e s o r d n u n g


Aus Dringlichkeitsgründen muss die gesetzliche Ladungsfrist unterschritten werden!
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
6. Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Holzdorf
  Beschlussvorlage - 19/2017
7. Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
  Beschlussvorlage - 20/2017
8. Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur
  Beschlussvorlage - 21/2017
Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
10. Bekanntgaben

Aus Dringlichkeitsgründen muss die gesetzliche Ladungsfrist unterschritten werden!

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.  

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Der TOP 9 soll, so wie es die Verwaltung in der Einladung zur Sitzung vorgeschlagen hat, nichtöffentlich beraten werden.  

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.  

zu TOP 4. Einwohnerfragestunde

Frau Schreiber fragt, ob im Zuge eines Ausbaus der Straße Neuseeholz daran gedacht wird, dass Breitbandleerrohre mit verlegt werden. Dieses wird bejaht.

Herr H.Jeß fragt, ob es möglich wäre, dass der TOP 9 nur so lange nichtöffentlich verhandelt wird, wie es hinsichtlich des Bieterschutzes (Einheitspreise und Firmennamen) erforderlich ist. Darüber hinausgehende Beratungen allgemeiner Art erbittet er öffentlich. Ihm wird geantwortet, dass nach dem nichtöffentlichen TOP 9 im öffentlichen TOP 10 bekanntgegeben wird, was im TOP 9 beschlossen wurde.

Ferner wird seitens anwesender Einwohner angeregt, dass eingewachsene Verkehrsschilder freigeschnitten und verdreckte Verkehrsschilder gereinigt werden. Es wird erklärt, dass die Gemeinde gemeindliche Schilder derzeit gerade prüft und teilweise auch durch neue ersetzt oder freischneidet bzw. freischneiden lässt. Unzulänglichkeiten an Schildern an klassifizierten Straßen müssen durch den jeweiligen Straßenbaulastträger abgestellt werden (hier K60 vor Dorfstraße 39).  


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
Da die letzte Gemeindevertretersitzung erst kürzlich stattgefunden hat, hat der Bürgermeister nichts Neues zu berichten. Er dankt allerdings der freiwilligen Feuerwehr für die Bewirtung im Zuge der Breitbandinformationsveranstaltung im Feuerwehrgerätehaus.
Der Finanzausschussvorsitzende hat nichts Neues zu berichten. Der Bauausschussvorsitzende berichtet, dass die Ausschreibung des Wartungsvertrages für die Straßenbeleuchtung mit der Umrüstung auf LED-Technik einen wirtschaftlichsten Bieter mit einem annehmbaren Angebot ergeben hat und der Vertrag geschlossen wird.

Ferner berichtet Herr Boll noch, dass die Elterninitiative Ferienspaß, die nichts mit der Gemeindevertretung zu tun hat, folgende Aktivitäten vorsieht:

  • Schnitzeljagd
  • Fischkutterfahrt in Eckernförde
  • Nachtwanderung
  • Wikingerfest  

zu TOP 6. Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Holzdorf
Beschlussvorlage - 19/2017
Die Gemeindevertreterin Frau Christel Klöpper hat zum 22.05.2017 ihr Mandat als Gemeindevertreterin niedergelegt. Laut Liste der Interessengemeinschaft "Bürger für die Gemeinde Holzdorf" ist Herr Edgar Fisler als nächster Bewerber festgestellt worden. Herr Fisler ist als Mitglied der Gemeindevertretung zu verpflichten.   


Ab dem TOP 7 nimmt Herr Fisler an den Beratungen teil, so dass 9 stimmberechtigte Gemeindevertreter anwesend sind.  

Beschluss:
Herr Edgar Fisler wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zum Gemeindevertreter der Gemeinde Holzdorf verpflichtet.   

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
Beschlussvorlage - 20/2017
Durch die Mandatsniederlegung von Frau Christel Klöpper zum 22.05.2017 ist ein Mitglied in den Finanzausschuss zu wählen.     

Beschluss:
Herr Edgar Fisler wird als Mitglied in den Finanzausschuss gewählt.     

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur
Beschlussvorlage - 21/2017
Durch die Mandatsniederlegung von Frau Christel Klöpper zum 22.05.2017 ist ein Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur zu wählen.      

Beschluss:
Herr Edgar Fisler wird als Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur gewählt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 10. Bekanntgaben

Der Bürgermeister gibt den in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschluss bekannt. Er nennt:

  • Abstimmungsergebnis Beauftragung Bauleistungen Straßenausbau Neuseeholz:
    7 ja, 1 nein, 1 Enthaltung

  • Beauftragte Firma: SAW

  • Auftragssumme: 345.980,65 €

  • Bruttoherstellungskosten: 404.500 €

  • Deckungslücke zu bereitgestellten Haushaltsmitteln: 64.500 €

  • Mittelbereitsstellung über Nachtragshaushalt: 64.500 €

  • Baubeginn: September 2017

  • Baufertigstellung: geplant Ende Oktober 2017, ggf. bei frühem Wintereinbruch und geschlossenen Asphaltmischwerken erfolgen Restarbeiten ab April 2018

  • Kosten für Breitbandleerrohre werden von Breitbandzweckverband erstattet

  • Kosten für erste Meter an der Bundesstraße werden vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (Bund) erstattet.  



Jan Andresen  Dirk Radeck 
Protokollführer  Bürgermeister