N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Holzdorf vom 07.04.2011.

Sitzungsort:  in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Christine Ripka Edle von Röthlin
Ausschussmitglied Michael Halfe
stellv. Auschussvorsitzender Hilmar Kellinghusen
Ausschussmitglied Christel Klöpper
Ausschussmitglied Rudolf von Spreckelsen

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Werner Jepsen
Gemeindevertreter Hans Kerschhagl
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung.
5. Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2010
6. Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf
  Beschlussvorlage - 4/2011
7. Anfragen und Bekanntgaben

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung.
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2010
Michael Halfe gibt das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 bekannt. Der Überschuss gem. § 39 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindehaushaltsverordnung in Höhe von 63.627,63 € wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt. Geplant war eine Rücklagenzuführung von 51.600 €. Es wurden somit 12.027,63 € mehr als geplant zugeführt. Haushaltsüberschreitungen sind insgesamt in Höhe von 14.613,73 € entstanden.
Herr Erichsen ergänzt die Ausführungen.
Ferner berichtet Michael Halfe von der Prüfung der Jahresrechnung vom 31.03.2011, die zu keinen Beanstandungen geführt hat.

zu TOP 6. Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf
Beschlussvorlage - 4/2011
Nachdem das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 bekannt ist, soll unter diesem Tagesordnungspunkt über die Finanzsituation der Gemeinde Holzdorf diskutiert und beraten werden. Hierbei sollen u. a. folgende Punkte angesprochen werden:
  • Aktueller Stand der Einnahme- und Ausgabepositionen des Haushalts 2011
  • Finanzielle Auswirkungen der Empfehlungen des Bau- und Wegeausschusses
  • Kindergarten- und Schulkosten der Gemeinde
Die Finanzsituation der Gemeinde wird unter Einbeziehung der aktuellen Kontenliste, der Empfehlungen des Bau- und Wegeausschusses und der Kindergarten- und Schulkosten beraten und diskutiert. Für 2011 zeichnet sich eine voraussichtliche Rücklagenentnahme von 39.400 € ab, sodass die Rücklage dann einen Stand von 24.200 € haben wird. Für 2012 zeichnet sich zur Zeit ein Fehlbetrag ab. Ungewiss ist aber die Entwicklung des Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und der Schlüsselzuweisungen, die Wegeunterhaltungskosten, die Schulkosten wegen der zukünftigen Festsetzung der Schulkostenbeiträge durch die Schulträger, die Entwicklung der Kreisumlage und sonstige bisher unvorhergesehene Ausgaben.

Sollte es in 2012 zu einem Fehlbetrag kommen, ist für die Beantragung einer Fehlbetragszuweisung eine Anpassung der Hebesätze erforderlich. Desweiteren wird auf die Anlage zum Protokoll verwiesen, die Grundlage der Diskussion war.

Vereinbart wird, dass im Spätsommer/Frühherbst eine erneute Beleuchtung der Finanzsituation vorgenommen wird.

Beschluss:
Es war keine Beschlussfassung vorzunehmen.

zu TOP 7. Anfragen und Bekanntgaben
Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt und auch keine Bekanntgaben vorgenommen.


Christine Ripka Edle von Röthlin  Ulrich Erichsen 
Ausschussvorsitzende/r  Protokollführer/in