| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.40 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerd-Hinrich Boll |
| Ausschussmitglied Christel Klöpper |
| stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Koglin |
| Ausschussmitglied Sven Schlömer |
| Ausschussmitglied Sönke Röhe (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Dirk Radeck |
| Gemeindevertreter Torsten Denker |
| Gemeindevertreter Norbert Koglin |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Waabs auf Neuanschaffung von Zeltbahnen für die Jugendfeuerwehr |
| Beschlussvorlage - 1/2016 | |
| 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
|
Es sind keine Einwohner anwesend.
|
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 5. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Waabs auf Neuanschaffung von Zeltbahnen für die Jugendfeuerwehr |
| Beschlussvorlage - 1/2016 Mit Schreiben vom 04. Oktober 2015 beantragt die Freiwillige Feuerwehr Waabs die Neubeschaffung von zwei Zeltbahnen für die Jugendfeuerwehr. Die alten Zeltbahnen sind nach ca. 20 Jahren nicht mehr wasserdicht und somit kaum noch geeignet. Die Kosten belaufen sich auf ca. 6.000 €. Der Antrag der Feuerwehr ist der Vorlage beigefügt. Die Gemeinde Waabs hat angeregt, auch Zuschüsse anderer Gemeinden einzuwerben. Außer aus der Gemeinde Waabs befinden sich Kinder aus den Gemeinden Damp und Holzdorf (9 Jugendliche) in der Jugendfeuerwehr Waabs.
|
|
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, der Freiwilligen Feuerwehr Waabs für die Neubeschaffung von zwei Zeltbahnen einen Zuschuss in Höhe von 200 € zu gewähren.
|
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
|
|
Herr Erichsen erklärt kurz den Ablauf und nimmt die Bekanntgabe der Jahresrechnung 2015 sowie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben vor. Fragen werden von ihm beantwortet. Die Belegprüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Eine Aufstellung der Schul- und Kindergartenkosten wird vom Amt gefertigt und übersandt. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
|
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Holzdorf wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
|
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Ulrich Erichsen | Gerd-Hinrich Boll |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |