Sitzungsort: | in der Gaststätte Blumenthal, Holzdorf |
Beginn der Sitzung: | 19.40 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.45 Uhr |
Bürgermeister Werner Jepsen |
Gemeindevertreter Udo Bienge |
Gemeindevertreter Jens Delfs |
Gemeindevertreterin Elisabeth Denker |
Gemeindevertreter Hilmar Kellinghusen |
Gemeindevertreterin Christel Klöpper |
Gemeindevertreter Michael Meyer |
Gemeindevertreterin Christine Ripka Edle von Röthlin |
Gemeindevertreter Uwe Rodust |
Gemeindevertreter Mark Schulz |
Gemeindevertreter Rudolf von Spreckelsen |
Gemeindevertreter Hans Kerschhagl (entschuldigt ) |
LVB Gunnar Bock |
Protokollführer Bernd Eckart |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Holzdorf |
2. | Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung |
3. | Gemeindefusion/Gebietsveränderungen in der Gemeinde |
zu TOP 1. | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Holzdorf |
Bürgermeister Jepsen begrüßt alle Bürger der Gemeinde Holzdorf sowie die Gemeindevertreter der Gem. Holzdorf, die Gäste aus Rieseby sowie die Presse und die Mitarbeiter des Amtes Schlei-Ostsee zur Einwohnerversammlung. Er berichtet, dass die Fenster im Feuerwehrgerätehaus erneuert werden und Windkraftflächen in der Gemeinde ausgewiesen werden. |
zu TOP 2. | Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung |
Allgemeine Anfragen werden nicht gestellt. Die Anfragen beziehen sich auf die geplanten Gebietsveränderungen und werden zu dem TOP 3 gestellt.
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zu TOP 3. | Gemeindefusion/Gebietsveränderungen in der Gemeinde |
LVB Gunnar Bock erläutert anhand einer Präsentation die Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gemeinden Damp und Holzdorf sowie zwischen Rieseby und Holzdorf. Im Rahmen der Erläuterungen verweist Herr Bock auf die Hinweise zum Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung mit dem Ziel der Bildung von Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von 8000. Größere Gemeinden hätten nach dieser Planung in Zukunft einen finanziellen Vorteil durch eine höhere Bezuschussung. Zu diesen Vorstellungen der Landesregierung passt der geplante Schritt der Gemeinde Holzdorf. Im Rahmen einer lebhaften Diskussion wurden Fragen zur Gemeindefusion und zu den Gebietsänderungsverträgen beantwortet. Folgende Fragen bzw. Beiträge wurden aus der Mitte der Anwesenden mehrmals vorgetragen. - Muss Holzdorf unbedingt eine Vorreiterrolle spielen? - Wenn größere Gemeinde von der Landesregierung geplant sind, sollten die genauen Vorgaben abgewartet werden. - Die Gewerbesteuereinkünfte im Rahmen der Windkraftanlagen sollte abgewartet werden. - Die Gemeinde Holzdorf wird zu schnell aufgegeben. - Warum wurde keine Bürgerbefragung zur Fusion durchgeführt? Die Fragen wurden durch den LVB, dem Bürgermeister und den Gemeindevertretern beantwortet. Bgm. Jepsen und einige Gemeindevertreter, stellen den zeitlichen Ablauf der geplanten Fusion aus der Vergangenheit dar und die damit verbundenen Informationen in den Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen. |
Werner Jepsen | Bernd Eckart |
Bürgermeister | Protokollführer |