Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Gemeinde Holzdorf

Beschlussvorlage
6/2018
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
25.01.2018

Beratungsfolge Sitzung
Bau- und Wegeausschuss 17.09.2018 
Gemeindevertretung 10.02.2018 

Betreff:
Nutzung von Synergien bei der Verlegung der Breitbandinfrastruktur hinsichtlich Straßenbeleuchtungskabel und Oberflächenwiederherstellung

Sachverhalt:

In der Gemeinde Holzdorf befindet sich das Straßenbeleuchtungskabel in einigen Ortsteilen, nicht zuletzt aufgrund des Alters, in einem schlechten Zustand. Diese Stellen fallen durch häufigere Kabelfehler auf, deren Abstellung hohe Kosten verursachen.

Im Laufe des Jahres 2019 wird der Breitbandzweckverband (BZV) beginnen, zusammen mit den Schleswiger Stadtwerken und den beauftragten Tiefbaufirmen das Leerrohrnetz für die Glasfaserinfrastruktur zu errichten. In diesem Zusammenhang können ggf. Synergien einer Kabelmitverlegung für die Straßenbeleuchtung genutzt werden. In anderen Gemeinden wurde bereits so verfahren. Tatsächlich wird es eine solch günstige und unkomplizierte Gelegenheit einer Erneuerung von Straßenbeleuchtungskabel so schnell nicht wieder geben.

Sobald die Leerrohrverlegung beginnt, müssen schnell Entscheidungen gefällt werden. Um für dergleichen Maßnahmen ein Budget bereit zu stellen, ohne kurzfristig Eilsitzungen einberufen zu müssen, wird vorgeschlagen, im Vermögenshaushalt 2019 eine Summe von 20.000 € bereit zu stellen.

Neben diesen Synergien bietet sich häufig auch die Gelegenheit, Pflastersackungen, Bordsteinschäden oder auch Straßenablaufschäden zu beseitigen. Um für diese Maßnahmen ein Budget zu haben, wird im Straßenunterhaltungshaushalt des Verwaltungshaushaltes 2019 ein höherer Ansatz vorgeschlagen. Als Orientierung nennt Herr Andresen den Ansatz 2018 mit 15.000 € und den Kontostand zum 04.09.2018 mit rund 17.500 €. D.h. der Haushaltsansatz dieser Haushaltsstelle ist also bereits überzogen und muss im Nachtrag 2018 aufgestockt werden. Da in 2018 noch Maßnahmen anstehen (Straßenentwässerung Tilsholz zusammen mit Anlieger, Lichtraumschnitte an gemeindlichen Knicks, Straßenkantenmaht, ggf. Winterdienst / Streusalz), schlägt der Unterzeichner vor, den Wegeunterhaltungshaushalt im Nachtrag 2018 mit zusätzlichen 10.000 € auszustatten.

Im Mittel der vergangenen Jahre wurden stets rund 10.000 € bis 15.000 € für die Wegeunterhaltung verausgabt. Damit die beschriebenen Synergien bei der Oberflächenwiederherstellung nach Rohrgrabenarbeiten des BZVs ggf. genutzt werden können, schlägt Herr Andresen vor, für 2019 eine Summe von 25.000 € für die Wegeunterhaltung bereitzustellen.   


Abstimmungstext:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch den Finanzausschuss den Wegeunterhaltungshaushalt 2018 im Nachtrag 2018 um zusätzliche 10.000 € aufzustocken.

Ferner wird beschlossen, im Vermögenshaushalt 2019 20.000 € für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungskabel bereitzustellen. Die Bürgermeisterin wird unter Einbeziehung des Bauausschusses ermächtigt, Aufträge der Mitverlegung zu verhandeln und zu vergeben.

Darüber hinaus wird die Bürgermeisterin unter Einbeziehung des Bauausschusses ermächtigt, im Rahmen der Straßenunterhaltung Synergien bei der Beseitigung von Oberflächenschäden an Geh- und Radwegen etc. zu nutzen. Der diesbzgl. Aufwand wird aus dem Wegeunterhaltungshaushalt des Verwaltungshaushaltes bestritten. Daher wird dieser vorbehaltlich der Prüfung durch den Finanzausschuss für das Jahr 2019 entgegen der Vorjahre großzügiger mit 25.000 € ausgestattet.   



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Jan Andresen
-Verwaltung-