| Sitzungsort: | im Dörps- und Sprüttenhus, Hummelfeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.20 Uhr |
| Bürgermeister Heini Schulz |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| Gemeindevertreter Marc Hansen |
| 1. stellv. Bürgermeister Dirk Harder |
| Gemeindevertreter Kurt Kray |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau |
| Gemeindevertreter Frank Paulsen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen (entschuldigt ) |
| Protokollführer Gunnar Bock |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 21.12.2009 |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 7. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 25/2009 | |
| 8. | Anschluss an die Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadtwerke Schleswig |
| Beschlussvorlage - 1/2010 | |
| 9. | Wegeunterhaltung |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| II. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung wurde um den Sitzungspunkt 10.3 „Grenzfeststellung Möhlenbek 2“ im nichtöffentlichen Teil erweitert. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 21.12.2009 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
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Der Bürgermeister Herr Schulz berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Hummelfeld seit der letzten Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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Herr Hansen regt an, die Schachtabdeckungen und Regeneinläufe bzw. deren Einsätze in näherer Zukunft zu kontrollieren. |
| zu TOP 7. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 25/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
| Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Anschluss an die Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadtwerke Schleswig |
| Beschlussvorlage - 1/2010 Die Gemeindevertretung hat bereits beschlossen, die Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Gemeinde Hummelfeld an die Stadt Schleswig zu übergeben. Bei der Beschlussfassung über den diesbezüglichen Vertragsentwurf wurde der § 5 Abs. 6 in der Sitzung der Gemeindevertretung zunächst gestrichen, da die Problematik der ausreichenden Kapazität des Dükers unter der Schlei bei Starkregenereignissen noch nicht geklärt war. Nunmehr ist vorgesehen, die zwei Schlammpolder des Fleckebyer Klärwerks als Pufferspeicher zu verwenden, so dass der § 5 Abs. 6 im Sinne der Gemeinde neu gefasst werden konnte. Der nunmehr vorliegende Vertragsentwurf soll Ende April in der Schleswiger Ratsversammlung beschlossen werden, so dass im Mai die Vertragsunterzeichnung stattfinden kann. Der Leitungsbau nach Schleswig ist bereits in der Planung und soll die Ableitung des Abwassers noch vor Weihnachten ermöglichen. Die untere Wasserbehörde begrüßt die Vereinbarung und die Kommunalaufsichtsbehörde hat hinsichtlich des Vertragswerkes keine Bedenken. |
| Beschluss: Der vorliegende öffentlich-rechtliche Vertrag zur Übernahme der Schmutzwasserbeseitigungsanlage durch die Stadt Schleswig wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Wegeunterhaltung |
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Herr Eggers berichtet über die anfallende Schwarzdeckensanierung in der Gemeinde Hummelfeld. Herr Hansen weist auf ein Betonrohr hin, das aus dem Redder Hüttener-Wiese ragt und Regenwasser auf die Flächen der Unterlieger leitet. Es wird vorgeschlagen, die RW-Entwässerungssituation zeitnah zu überprüfen und zu begutachten. |
| II. Nichtöffentlicher Teil |
| II. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Bürgermeister gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
| Heini Schulz | Michael Eggers |
| Bürgermeister | Protokollführer |