| Sitzungsort: | im Dörps- und Sprüttenhus, Hummelfeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.12 Uhr |
| Bürgermeister Heini Schulz |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| 1. stellv. Bürgermeister Dirk Harder |
| Gemeindevertreter Kurt Kray |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau |
| Gemeindevertreter Frank Paulsen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Marc Hansen (entschuldigt ) |
| LVB Gunnar Bock |
| Protokollführer Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 8. | Schwarzdeckenerneuerung Elmenhorster Weg |
| 9. | Standortbestimmung Glascontainer |
| 10. | Bauanfrage zur Herstellung eines Güllebehälters |
| 11. | Antrag des DRK auf Fahrtenzuschuss |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Vom Bürgermeister Herrn Schulz wird die Sitzung um folgende Tagesornungspunkte erweitert:
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
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Bürgermeister Schulz berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Hummelfeld seit der letzten Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Auf Anfrage eines Einwohners berichtet der Bürgermeister Herr Schulz über Sachstand in Bezug auf die Namensgebung der Grundschule in Fleckeby. Es ist angedacht die Schule nach dem kürzlich verstorbenen Pastor Lehmann zu benennen. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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| zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Hummelfeld zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Überdie Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2009. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Hummelfeld wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2009 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Schwarzdeckenerneuerung Elmenhorster Weg |
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Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister die Angelegenheit unverzüglich weiter zu verfolgen und im Vorfeld die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Standortbestimmung Glascontainer |
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Die Angelegenheit wird zurückgestellt. Alle Gemeindevertreter überlegen sich alternative Standorte für die Aufstellung der Glascontainer. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Bauanfrage zur Herstellung eines Güllebehälters |
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Die Gemeindevertretung stimmt der Bauanfrage zu, wünscht jedoch einen eingegrünten Behälter. Die genehmigende Behörde soll darüber informiert werden.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Antrag des DRK auf Fahrtenzuschuss |
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Dem Antrag des DRK auf finanziellen Zuschuss wird zugestimmt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| Heini Schulz | Michael Eggers |
| Bürgermeister | Protokollführer |