| Sitzungsort: | im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld |
| Beginn der Sitzung: | 20.05 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Harder |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| 1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen |
| Gemeindevertreter Kurt Kray |
| Gemeindevertreterin Simone Lafrenz |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau |
| Gemeindevertreter Frank Paulsen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 7. | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 2/2015 | |
| 8. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Errichtung eines Breitbandzweckverbandes |
| Beschlussvorlage - 3/2015 | |
| 9. | Vereinbarung der Breitbandzweckverbandssatzung |
| Beschlussvorlage - 4/2015 | |
| 10. | Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeuges |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Marc Hansen beantragt, die Tagesordnung um die Angelegenheit "Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeuges" als neuen TOP 10 zu erweitern. Für das alte Fahrzeug liegen 3 Angebote vor. Es müsste abgestimmt werden, wie weiter vorgegangen werden soll. Weitere Änderungsanträge werden nicht gemacht. Beschluss: Es wird beschlossen, die Tagesordnung um die Angelegenheit "Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeuges" als neuen TOP 10 zu erweitern. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
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Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt. Ergänzend teilt Herr Bürgermeister Harder mit, dass die Vorsitzende des Sozialausschusses der Gemeinde Güby, Frau Angelika Mätzler, heute noch zur Sitzung kommen wird, um über mögliche gemeinsame Fahrten im Seniorenbereich sowie Aktionen Ferienspaß zu diskutieren. Vielleicht gibt es noch weitere Bereiche, wo eine Zusammenarbeit möglich ist. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Es wird auf die schlechte Schülerbeförderung nach Hummelfeld nach 13.00 Uhr hingewiesen. Ob eine Möglichkeit besteht, die Kinder nach Hause zu befördern. Herr Harder teilt mit, dass dies in der Verantwortung der Eltern liegt. Vor 13.00 Uhr kann der Bus der Grundschule Fleckeby genutzt werden, danach muss der Transport eigenverantwortlich erfolgen. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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Herr Albertsen macht darauf aufmerksam, dass in Fellhorst-Berg die Schwarzdecke bei den Unterflurhydranten wegbricht. Herr Harder teilt mit, dass eine Reparatur in Abstimmung mit dem WBV Mittelschwansen erfolgt. |
| zu TOP 7. | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 2/2015 Im Rahmen der überörtlichen Kassen- und Ordnungsprüfung der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde wurde u. a. darauf hingewiesen, dass die Entschädigungen für die Feuerwehrgerätewarte in die Entschädigungssatzung der jeweiligen Gemeinde aufzunehmen sind. In diesem Zusammenhang wurde die bisherige Entschädigungssatzung durch das Amt überarbeitet. Hinsichtlich der einzelnen Entschädigungen wurden die bisherigen Summen in Prozentsätze übernommen, um bei Änderungen der Entschädigungsverordnungen und der Entschädigungsrichtlinien keine Änderung der Satzung durchführen zu müssen. Durch die Verwendung von Prozentsätzen kann es zu vernachlässigen Rundungsabweichungen kommen. |
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Herr Stöcks erläutert kurz die Gründe für den Erlass einer neuen Satzung. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die vorliegende Entschädigungssatzung gem. Entwurf zu beschließen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Errichtung eines Breitbandzweckverbandes |
| Beschlussvorlage - 3/2015 Die Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee haben die Amtsverwaltung im vergangenen Jahr mit der Planung einer Breitbandversorgung beauftragt. Zwischenzeitlich wurde die Infrastrukturvorplanung für eine glasfaserbasierende Breitbandversorgung der Haushalte im Amtsgebiet, ein Business Case sowie Entwürfe eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung eines Breitbandzweckverbandes sowie deren Satzungsentwurf erstellt. Den Gemeinden werden damit die wesentlichen Grundlagen für die Entscheidung über die Errichtung einer Breitbandinfrastruktur und der entsprechenden Organisationsform zur Verfügung gestellt. Sie wurden am 26. August 2015 den Gemeindevertreterinnen und Gemeindvertretern dargestellt und erläutert. Im Ergebnis wird die Gründung eines Breitbandzweckverbandes empfohlen, der nach seiner Konstituierung die weiteren Voraussetzungen für einen Breitbandausbau (Finanzierung, Förderung, EU-weite Ausschreibung usw.) mit dem Ziel der Realisierung klärt. Als mögliche zusätzliche Partnerin kommt die Stadt Kappeln in Betracht. Der Fördergeber und das Breitbandkompetenzzentrum haben bereits vor einiger Zeit signalisiert, dass sie eine Zusammenarbeit wünschen. Die Planung wurde daher aufeinander abgestimmt. Eine Zusammenarbeit kann nur gegenseitig befruchten, da die Wirtschaftlichkeit einer Breitbandversorgung entscheidend von der Anschlussnehmerquote innerhalb eines zusammenhängenden Gebietes abhängt. |
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Herr Lindau erläutert kurz die Befürwortung durch den Finanzausschuss für die Errichtung eines Breitbandzweckverbandes und Herr Ehrenreich die Notwendigkeit für eine Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Die Änderungen, die sich nach Rücksprache mit dem Innenministerium ergeben haben, wurden im Finanzausschuss erläutert und liegen der Gemeindevertretung vor. |
| Beschluss: Der öffentlich-rechtliche Vertrag wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vereinbarung der Breitbandzweckverbandssatzung |
| Beschlussvorlage - 4/2015 Nach § 5 Abs. 3 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit vereinbaren die Verbandsmitglieder eine Verbandssatzung, die der Zweckverband erlässt. Der vorliegende Satzungsentwurf wurde mit der Aufsichtsbehörde (Ministerium) abgestimmt. |
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Herr Lindau erläutert kurz die Beschlussvorlage für die Breitbandzweckverbandssatzung. Die Änderungen, die sich nach Rücksprache mit dem Innenministerium ergeben haben, wurden im Finanzausschuss erläutert und liegen der Gemeindevertretung vor. |
| Beschluss: Die Verbandssatzung wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Verkauf des alten Feuerwehrfahrzeuges |
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Herr Hansen informiert die Gemeindevertretung über 3 vorliegende Kaufangebote für das alte Feuerwehrfahrzeug. Ein Angebot kommt von einem Einwohner der Gemeinde, das Zweite von einer Firma aus Osnabrück und das Dritte von der Feuerwehr Tetenhusen, die das Fahrzeug für ihre Jugendfeuerwehr nutzen möchte. Alle Angebote liegen bei 1.500,- €. Herr Hansen berichtet kurz über den technischen Zustand des Fahrzeuges, der kaum einen höheren Kaufpreis zulässt. Er hält es nicht für sinnvoll, noch Geld in das Auto zu investieren, um einen höheren Kaufpreis zu erzielen. Beschluss: Es wird beschlossen, kein Geld mehr in das alte Feuerwehrfahrzeug zu investieren, und es gegen Höchstgebot zu verkaufen
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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Die Sozialausschussvorsitzende der Gemeinde Güby, Frau Mätzler, berichtet über die geplante Seniorenfahrt, die die beiden Gemeinden gemeinsam veranstalten. Hierfür liegt eine große Resonanz vor. Geplant ist auch eine gemeinsame Fahrt im Rahmen der Aktion Ferienspaß. Dadurch können Kosten gespart und größere Touren veranstaltet werden. Die Planung der Touren könnte im Wechsel oder gemeinsam erfolgen. Innerhalb der Gemeindevertretung besteht darüber Einigkeit, zwecks gemeinsamer Planung von Fahrten weitere Gespräche zwischen den Organisatoren zu führen. |
| Dirk Harder | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |