| Sitzungsort: | im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld |
| Beginn der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.20 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Harder |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| 1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen |
| Gemeindevertreter Kurt Kray |
| Gemeindevertreterin Simone Lafrenz |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau |
| Gemeindevertreter Frank Paulsen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 7. | Einbruchsicherungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus |
| Beschlussvorlage - 5/2015 | |
| 8. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 |
| Beschlussvorlage - 6/2015 | |
| 9. | Erlass Haushaltssatzung 2016 |
| Beschlussvorlage - 7/2015 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 11. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Herr Bürgermeister Harder schlägt vor, den TOP 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Widerspruch hiergegen erhebt sich nicht.
|
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
|
Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt.
|
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen gestellt.
|
| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter |
|
Es werden keine Anfragen gestellt. Herr Albertsen berichtet über die Sitzung des Abwasserbeirates in Geltorf. Dort wurde informiert über Kanalsanierungen in verschieden Gemeinden, das interkommunale Gewerbegebiet in Schuby, konstanter Abwasserpreis in Hummelfeld für 2016 von 2,75 € / m³ und einer geplanten Gebührenänderung mit einer künftigen Grundgebühr. Herr Hansen teilt mit, dass ihm Stühle fürs Dörp- u. Sprüttenhus angeboten wurden. Es wird sich darauf verständigt, weitere Infos zu dem Angebot einzuholen. Des Weiteren weist Herr Hansen auf eine notwendige Änderung der Nutzung des FWGH, aufgrund des neuen Fahrzeuges, hin. Diese Angelegenheit soll im ersten Quartal des neuen Jahres beraten werden.
|
| zu TOP 7. | Einbruchsicherungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus |
| Beschlussvorlage - 5/2015 Nachdem die Feuerwehr Hummelfeld ein anderes Fahrzeug erhalten hat und dieses besser ausgestattet ist als das alte, möchte der Wehrführer über spezielle Sicherungsmaßnahmen am Gebäude beraten. Ggf. macht es Sinn, an den Fenstern des Gruppenraums mit selbst gestalteten Aufklebern auf diese Sicherungsmaßnahmen hinzuweisen und so präventiv Einbrüchen vorzubeugen. Der Titel für die Gebäudeunterhaltung war 2015 mit 600 € ausgestattet. Bisher hat es keine Ausgaben gegeben. Eingehende Rechnungen werden noch bis Anfang Dezember in diesem Haushaltsjahr gebucht, andernfalls 2016.
|
|
Herr Lindau berichtet über ein geführtes Gespräch mit einer Elektrofirma aus Angeln, die mit der Sicherung von FWGH schon Erfahrung hat. Für die Erstellung eines Angebotes benötigt die Firma einen Grundriss des Gebäudes. Die möglichen Kosten würden zwischen 1.500,- € und 2.000,- € liegen. Bei Vorlage der Kosten kann dann genauer abgewogen werden, wie und welche Bereiche gesichert werden sollen.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, weitere Informationen zur angedachten Maßnahme zu prüfen sowie Angebote einzuholen und zur nächsten Gemeindevertretersitzung darzulegen.
|
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 |
| Beschlussvorlage - 6/2015 Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Die Gemeinde kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan ändern. Durch die Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Hummelfeld mit dem dazugehörenden Nachtragshaushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes jeweils um 14.100 € erhöht und damit gegenüber bisher 308.400 € auf nunmehr 322.500 € festgesetzt. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden um 1.000 € erhöht und damit gegenüber bisher 40.200 € auf nunmehr 41.200 € festgesetzt. Weitere Veränderungen ergeben sich durch die 1. Nachtragshaushaltssatzung nicht.
|
|
Herr Lindau erläutert die Veränderungen durch den 1. Nachtragshaushaltplan gegenüber dem Haushaltsplan 2015.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung in der hier vorliegenden Form zu erlassen.
|
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Erlass Haushaltssatzung 2016 |
| Beschlussvorlage - 7/2015 Gemäß § 77 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 wurde erarbeitet und ist in der Gemeindevertretung zu beraten und beschließen.
|
|
Herr Lindau stellt die Eckdaten des Haushalts 2016 vor. Er schlägt eine vorsichtige Haushaltsführung vor, da der Haushalt sogar eine Zuführung an die Rücklage vorsieht. Herr Albertsen weist daraufhin, dass die Gemeinde im Bereich der Steuern 35.000,- € Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr hat. Lediglich aber eine Rücklagenzuführung von 9.300,- € erwirtschaftet werden kann. Herr Harder bemerkt kritisch, das große Kommunen weiterhin defizitäre Haushalte beschließen dürfen, die nur durch Neuverschuldungen ausgeglichen werden können. Kleine Kommunen erwirtschaften teilweise sogar einen Überschuss, sollen aber aus Gründen der Wirtschaftlichkeit zusammengeführt werden.
|
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2019 werden beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
§ 2 Es werden festgesetzt :
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0,02 Stellen § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
§ 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 2.000 EUR.
|
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben |
|
Herr Harder informiert die Öffentlichkeit über den gefassten Beschluss in einer Personalangelegeheit.
|
| Dirk Harder | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |