N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hummelfeld vom 09.10.2017.

Sitzungsort:  im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld
Beginn der Sitzung:  20.10 Uhr
Ende der Sitzung:  21.55 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Dirk Harder
Gemeindevertreter Jan Ehrenreich
1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen
Gemeindevertreter Kurt Kray
Gemeindevertreterin Simone Lafrenz
Gemeindevertreter Heiko Radloff

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Uwe Albertsen (entschuldigt )
2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau (entschuldigt )
Gemeindevertreter Frank Paulsen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Heiko Kühl

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Gemeindevertreter
7. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 14/2017
8. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 15/2017
9. Erlass der I. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung
  Beschlussvorlage - 16/2017
10. Erlass einer neuen Benutzungsordnung
  Beschlussvorlage - 17/2017
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
12. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Herr Bürgermeister Harder schlägt vor, den TOP 11 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Widerspruch hiergegen erhebt sich nicht.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters wird dem Protokoll beigefügt.

Hinsichtlich des Breitbandausbaus merkt Herr Krey kritisch an, dass die Tiefbauarbeiten zum Verlegen der Glasfaserkabel zu lange dauern. Insbesondere dass ein Teil der Baugruben bei dieser schlechten Witterung immer noch nicht geschlossen sind.

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 6. Anfragen der Gemeindevertreter
Auf Nachfrage von Herrn Hansen teilt Herr Bürgermeister Harder mit, dass die Grünfläche bei der neu aufgestellten Skulptur von Frau Anja Krey bepflanzt wird.

zu TOP 7. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung
Beschlussvorlage - 14/2017
Die Freiwillige Feuerwehr Hummelfeld hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 07.07.2017 Herrn Marc Hansen zum Gemeindewehrführer gewählt.

Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.   

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Marc Hansen zum Gemeindewehrführer der Gemeinde Hummelfeld zu.

Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Marc Hansen zum Gemeindewehrführer vor.  

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung
Beschlussvorlage - 15/2017
Die Freiwillige Feuerwehr Hummelfeld hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 07.07.2017 Herrn Heiko Kühl zum stellvertretenden Gemeindewehrführer gewählt.

Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.   

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Heiko Kühl zum stellvertretenden Gemeindewehrführer der Gemeinde Hummelfeld zu.

Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Heiko Kühl zum stellvertretenden Gemeindewehrführer vor.  

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Erlass der I. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung
Beschlussvorlage - 16/2017
Durch die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug gibt es in der Gemeinde Hummelfeld keine zwei Ortsfeuerwehren mehr. Dadurch liegt jetzt die alleinige Verantwortung beim Gemeindewehrführer. Folglich steigt auch der Zeitaufwand für die Ausübung des Ehrenamtes. Daher soll, wie auch in anderen Gemeinden, der Gemeindewehrführer und sein Vertreter den Höchstsatz nach der Entschädigungsverordnung erhalten. Gleichzeitig soll auch die Entschädigung für die Gerätewarte entsprechend angepasst werden.

Beschluss:
Es wird beschlossen, die vorliegende I. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung zu erlassen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Erlass einer neuen Benutzungsordnung
Beschlussvorlage - 17/2017
Durch die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Wolfskrug ist es notwendig, die Benutzungsordnung für das Feuerwehrgerätehaus Wolfskrug redaktionell an die neue Situation anzupassen. Des Weiteren wurden lediglich die Beträge für die Nutzung des Gerätehauses durch Privatpersonen modifiziert.

Beschluss:
Es wird beschlossen, die neue Benutzungsordnung für das Feuerwehrgerätehaus Wolfskrug in der vorliegenden Form zu erlassen.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 12. Bekanntgaben
Die Öffentlichkeit wird über die Diskussionpunkte informiert.


Dirk Harder  Christoph Stöcks 
Bürgermeister  Protokollführer