N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hummelfeld vom 11.06.2018.

Sitzungsort:  im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.25 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Dirk Harder
Gemeindevertreter Uwe Albertsen
Gemeindevertreter Jan Ehrenreich
1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen
Gemeindevertreterin Angela Hippert
Gemeindevertreter Kurt Kray
Gemeindevertreter Frank Paulsen
Gemeindevertreter Heiko Radloff

Abwesend sind:
2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor/Protokollführer Gunnar Bock

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
4. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
5. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
6. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
7. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
8. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
9. Wahl der drei Mitglieder des Finanzausschusses
10. Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
11. Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Mitglied im Amtsausschuss
12. Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und einer persönlichen Stellvertretung
13. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
14. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenausschuss "Kleine Entdecker" der Gemeinde Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
15. Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
16. Entsendung eines Mitgliedes in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
17. Entsendung eines Mitgliedes in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
18. Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung einer Stellvertretung
19. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: 3 Personen + Stellvertretung)
20. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
21. Bericht des Bürgermeisters
22. Einwohnerfragestunde
23. Anfragen der Gemeindevertreter
24. Gehwegsanierung im Zuge der Deckensanierung der K 55 zwischen Hütten und Götheby
  Beschlussvorlage - 7/2018
25. Bau eines Radweges entlang der K55 von Hummelfeld nach Hütten
  Beschlussvorlage - 8/2018

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Harder eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Als neuer TOP 25 wird eingefügt: "Bau eines Radweges entlang der K55 von Hummelfeld nach Hütten" 

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest. 

zu TOP 4. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
Uwe Albertsen wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz.

zu TOP 5. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
Dirk Harder wird von Uwe Albertsen zur Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen.
Er erhält 7 Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum Bürgermeister gewählt.
GV Harder wird durch Aushändigung der Ernnenungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
GV Albertsen vereidigt GV Harder und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
Bürgermeister Harder übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretersitzung. 

zu TOP 6. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Marc Hansen wird von Bürgermeister Harder zur Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen.
Er erhält 7 Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt.
GV Hansen wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Harder vereidigt GV Hansen und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. 

zu TOP 7. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Hans Lindau wird von Bürgermeister Harder zur Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 8 Stimmen und ist damit zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt.
Die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung erfolgt wegen Ortsabwesenheit zu einem späteren Zeitpunkt. 

zu TOP 8. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Harder verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag. 

zu TOP 9. Wahl der drei Mitglieder des Finanzausschusses
In den Finanzausschuss werden gewählt:
Hans Lindau, Kurt Kray und Uwe Albertsen 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
Als Finanzausschussvorsitzender und dessen Stellvertreter werden gewählt:
Hans Lindau (Vorsitzender) und Kurt Kray (stellv. Vorsitzender). 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Mitglied im Amtsausschuss
Als persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss wird Marc Hansen vorgeschlagen. 

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und einer persönlichen Stellvertretung
Der Bürgermeister ist kraft Gesetzes Mitglied im Schulverband Fleckeby und wird vom stellv. Bürgermeister vertreten.
Als weiteres Mitglied für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby wird Heiko Radloff gewählt. Als Stellvertreter wird Uwe Albertsen benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" wird Jan Ehrenreich entsandt und als sein Stellvertreter wird Frank Paulsen benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenausschuss "Kleine Entdecker" der Gemeinde Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Krippenauschuss "Kleine Entdecker" wird Angela Hippert entsandt und als ihr Stellvertreter wird Frank Paulsen benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 15. Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby wird Heiko Radloff entsandt und als Stellvertreterin wird Angela Hippert benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 16. Entsendung eines Mitgliedes in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby wird Dirk Harder entsandt und als sein Stellvertreter wird Marc Hansen benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 17. Entsendung eines Mitgliedes in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung einer persönlichen Stellvertretung
In den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke wird Uwe Albertsen entsandt und als sein Stellvertreter wird Marc Hansen benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 18. Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung einer Stellvertretung
Als Mitglied in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen wird Dirk Harder entsandt und als sein Stellvertreter wird Jan Ehrenreich benannt. 

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :2

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 19. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: 3 Personen + Stellvertretung)
In den Wahlprüfungsausschuss werden Angela Hippert (Vertreter: Kurt Kray), Frank Paulsen (Vertreter: Heiko Radloff) und Uwe Albertsen (Vertreter: Hans Lindau) gewählt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 20. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. 

zu TOP 21. Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über:
  • ein Treffen am 12.06. mit Frau Schönberg zur Besichtigung der Klärteichflächen zur Auswahl des Saatgutes für Bienenblühfläche
  • ein Treffen des Kuratoriums des KiGa Fleckeby am 03.05. zu Kostenvorstellungen für längere Öffnungszeiten und Erläuterung der Personalsituation
  • mehrere Treffen u.a. mit Trägern öffentlicher Belange (TöB) aufgrund der Deckenerneuerung der K55
  • einige Schwachpunkte Im Abwasserbereich, welche durch die alljährliche Pumpenwartung aufgedeckt und bemängelt wurden (Elektrik HPW, Pumpen Möhlenbek). Kostenaufstellung wird erwartet.
  • Beschwerden in Fellhorst durch wuchernden Bärenklau vom Privatgrundstück
  • eine Sitzung des U3 KiGa am 04.06.: Auslastung gut, Personalsituation gefestigt, Probleme bei Verträgen mit den Eltern durch kurzfristige Absagen und Kündigungen
  • eine Besprechung der Bürgermeister auf Einladung des Schulverbandvorstehers am 28.05: Schule als Referenzschule für die IT-Musterlösung Grundschule in den Wettbewerb einbringen, Kosten für Schulträger erläutert
  • die Feier der Gilde Hummelfeld am 26.05., es gibt Personalprobleme im Vorstand
  • das Grillfest am 07.07. und die Wolfskruger Gilde am 21.07.

zu TOP 22. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt. 

zu TOP 23. Anfragen der Gemeindevertreter
GV Kray´s entsprechende Frage wird dahingehend beantwortet, dass es zur Thematik "Friedhofsdefizit" keine neuen Erkenntnisse gibt.

zu TOP 24. Gehwegsanierung im Zuge der Deckensanierung der K 55 zwischen Hütten und Götheby
Beschlussvorlage - 7/2018
Der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr beabsichtigt auf der K 55, zwischen Hütten und Götheby, eine Deckenerneuerung durchzuführen. Laut Aussage des LBV-SH ist der Ausführungstermin in den Sommerferien geplant. Die Asphaltdeckenerneuerung betrifft die Kreisstraße 55 und den Fahrbahn begleitenden Rad- und Gehweg. Es besteht für die Gemeinde Hummelfeld die Möglichkeit, im Zuge der Gesamtmaßnahme, den Gehweg innerhalb der OD, der sich im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde befindet, mit zu sanieren. Der LBV-SH befindet sich zur Zeit noch in der Ausschreibungsphase, sodass die für die Gemeinde Hummelfeld anfallenden Kosten nur vorläufig geschätzt werden können. Nach Auswertung eines örtlich erstellten Aufmaßes ergibt sich eine durch Herrn Eggers ermittelte Schätzsumme von ca. 25.000,00 € die im Haushalt bereitgestellt werden müssten.       

Beschluss:
Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen die Gehwegsanierung durchführen zulassen. Die hierzu erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von ca. 25.000,00 € werden anerkannt und im Haushalt bereit gestellt.

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 25. Bau eines Radweges entlang der K55 von Hummelfeld nach Hütten
Beschlussvorlage - 8/2018
Der Kreis Rendsburg-Eckernförde arbeitet derzeit an einer Wiederaufnahme seines Radverkehrskonzepts. Nach den voraussichtlichen Rahmenbedingungen hätten die Gemeinden zunächst den Grunderwerb sicherzustellen und müssten 40% der entsprechenden Grunderwerbskosten tragen. Von den Gesamtbaukosten hätte die Gemeinde 8% zu übernehmen, soweit von einer Förderung von 60% GVFG-Mitteln und 32% Kreismitteln ausgegangen werden kann. Außerdem müsste sich die Gemeinde bzw. das Amt Schlei-Ostsee oder Hüttener Berge um die Planung, Fördermittelbeantragung, Baudurchführung, Vermessung usw. kümmern. Eine Kostenschätzung kann seriös erst nach einer ersten Vorplanung erfolgen.
Der Kreis Rendsburg-Eckernförde bittet um eine Rückmeldung bis zum 12.07.2018, ob der Radwegebau unter den genannten Rahmenbedingungen grundsätzlich von der Gemeinde gewünscht wird. Anschließend beabsichtigt er, das Radverkehrskonzept aufzustellen. Sodann könnte eine weitere Abstimmung mit der Gemeinde Hütten und eine erste Vorplanung im Auftrag der Gemeinden erstellt werden, mit der auch Grunderwerbsüberlegungen und eine Kostenschätzung einhergehen würden. 

Beschluss:
Die Gemeinde wünscht den Bau des Radweges entlang der K55 von Hummelfeld nach Hütten unter Anerkennung der genannten Rahmenbedingungen.
Im Haushaltsentwurf 2019 sind entsprechende Planungskosten aufzunehmen. 

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Gunnar Bock  Dirk Harder 
Protokollführer  Bürgermeister