| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
| Bürgermeister Thomas Becker |
| Gemeindevertreterin Bettina Boysen |
| 1. stellv. Bürgermeister Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Frank Hertwig |
| Gemeindevertreter Dieter Jacobsen |
| Gemeindevertreter Klaus-Dieter Möse |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans-Werner Pohl |
| Gemeindevertreter Matthias Stelter |
| Gemeindevertreterin Helga Thurau |
| Gemeindevertreter Rainer Lange (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters |
| 6. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 8. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Karby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 9. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Karby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 | |
| 10. | Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Bau-Wege und Umweltausschuss. |
| Beschlussvorlage - 4/2011 | |
| 11. | Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte |
| Beschlussvorlage - 1/2011 | |
| 12. | über die Vergabe der Sportrasenpflege des A- und B-Platzes an der Schule Karby |
| Beschlussvorlage - 6/2011 | |
| 13. | Versetzung einer Laterne |
| Beschlussvorlage - 7/2011 | |
| 14. | Standortänderung Glascontainer Südhang (Neuer Standort gegenüberliegende Seite des Parkplatzes Südhang) |
| 15. | Informationsschild am Alten Bahndamm (Schild-Vorlagen) |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 19. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Frau Husmann, Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule in Karby, stellt den Antrag, ein Abzweigschild für die Schule mit dem neuen Logo am Straßenpfahlmast am Schulweg zu befestigen. Dieses Logo wurde mit den Schülern entwickelt und ist das Schild der Schule. An der Schule selbst wurde schon ein Schild montiert. Die Finanzierung des Schildes würde durch den Förderverein erfolgen. Herr Bürgermeister Becker dankt Frau Husmann für die Information, aber die Gemeinde hat sich für ein Hinweisschild in der Form der Straßennamenschilder ausgesprochen. Frau Husmann verweist auf das positivere Erscheinungsbild vom Schulschild und nennt als Beispiel den Hinweis auf die Schule in Waabs. Durch ein solches Schild wird ein positives Zeichen für die Schule im Zeitalter der freien Schulwahl gesetzt. Innerhalb der Gemeindevertretung wird kurz kontrovers diskutiert, ob darüber in nächsten Sitzung des Bauausschusses oder in der heutigen Sitzung beraten werden soll. Herr Pohl verweist auf den bestehenden Beschluss aufgrund eines einheitlichen Erscheinungsbildes der Straßenschilder. |
| zu TOP 3. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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Herr Möse fragt nach dem Hintergrund, warum seine Post über die Firma Nordbrief versendet wird, obwohl diese Firma für seine Mitarbeiter keine Sozialversicherungsabgaben zahlt. Herr Stöcks teilt hierzu mit, dass das Amt aufgrund überprüfter Referenzen und der Einsparung gegenüber dem normalen Postweg entschieden hat, zunächst seine Post mit dieser Firma zu versenden. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters |
|
Der Bericht des Bürgermeisters wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 6. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Herr Herr Hauser teilt mit, dass der Bauausschuss am 04.04.2011 getagt hat und die Beratungspunkte Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 8. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Karby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Karby-Dörphof hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 04.02.2011 Herrn Günter Haupt zum Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Günter Haupt zum Gemeindewehrführer der Gemeinde Karby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Günter Haupt zum Gemeindewehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Karby sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Karby-Dörphof hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 04.02.2011 Herrn Jörg Hein zum stellv. Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Jörg Hein zum stellv. Gemeindewehrführer der Gemeinde Karby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Jörg Hein zum stellv. Gemeindewehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Bau-Wege und Umweltausschuss. |
| Beschlussvorlage - 4/2011 Herr Heinz-Michael Holzem ist aus der Gemeinde Karby verzogen. Mit Rückmeldung vom 18.02.2011 ist der Umzug vom Einwohnermeldeamt bestätigt worden. Gemäß § 6 des Gemeinde-Kreiswahlgesetz verliert Herr Holzem die Wählbarkeitsvoraussetzung, die für dass Innehaben eines Mandates als wählbarer Bürger Voraussetzung ist. Durch das Ausscheiden von Herrn Holzem, ist somit ein neues bürgerliches Mitglied für den Bau-Wege und Umweltausschuss zu wählen. |
| Beschluss: Herr Otto Nagel wird als neues bürgerliches Mitglied in den Bau-Wege und Umweltausschuss gewählt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte |
| Beschlussvorlage - 1/2011 Im Entwurf der Planung ist die Mitte des Kreisverkehrs aufgehügelt. Da die Ausschreibung der Maßnahme nunmehr erfolgt und eine Umsetzung im Sommer 2011 ansteht, muss mittelfristig auch die gärtnerische Gestaltung der Mitte festgelegt werden. Hierzu wird die Erstbepflanzung im Frühjahr ausgeschrieben werden. Sofern sich der Umfang der Erstbepflanzung im Rahmen hält, würde auch auf individuelle Wünsche der Gemeinden eingegangen. Dann müsste wahrscheinlich eine Vereinbarung zur Übernahme der Pflege durch die Gemeinde(n) abgeschlossen werden. Der LBV würde sicherlich eine kleine Mischung aus Büschen und Bäumen anpflanzen und Gras ansäen (so sieht der Entwurf aus). Die Pflegeintensität würde sich dann nach Maßgabe der Straßenmeisterei gestalten. U.u. könnten die subjektiven Bewertungen einer ordnungsgemäßen Pflege seitens der Gemeinden und deren Bürger, der anreisenden Touristen, ggf. der Rehapatienten Schönhagen und der Straßenmeisterei sehr unterschiedlich ausfallen. Wenn die Straßenmeisterei die Pflege im Sinne der Verkehrssicherheit für ordentlich hält, so könnten die übrigen, oben genannten aufmerksamen Beobachter zu einer anderen Einschätzung gelangen, frei nach dem Motto „Wie sieht unser Dorfeingang / unsere „Eingangstür“ bloß aus“ ? Auf jeden Fall muss die Insel bepflanzt und aufgehügelt werden (3 Hainbuchen und 3 Felsenbirnen müssen sein). Dabei sollen die Pflanzen denjenigen Spaßvögeln, die mit einem Geländewagen quer über die Mitte fahren wollen, den Eindruck vermitteln, dass das Überfahren nicht möglich ist. Herr Andresen hat einen Garten- und Landschaftsbauer befragt, wie eine pflegeleichte, aber dennoch ansprechende Bepflanzung aussehen könnte. Er hat Bodendecker bzw. niedrigwüchsige Pflanzen empfohlen, z.B. Hecken-Myrte, verschiedene Fünffingersträucher, Zwerg-Miere, Bodendeckerrosen (40-60cm Wuchshöhe). Diese Pflanzen haben die Eigenschaft, dass man sie gut auf einer gewissen Wuchshöhe halten kann. Allerdings muss man quasi jährlich mal zurückschneiden. Sehr wichtig wäre die Pflege in den ersten 2- 3 Jahren. Hier muss mindestens alle 4 Wochen Unkraut gejätet werden, damit sich dieses nicht unter den Pflanzen etabliert. Ferner muss bei Trockenheit gewässert werden. Nach 2- 3 Jahren ist der Boden dann so beschattet, dass das Unkraut darunter unterdrückt wird. Jetzt die Kernfrage: Würden sich die Gemeinden Brodersby und / oder Karby bereit erklären, die Anwachs- und Grundpflege zu übernehmen. Wenn ja, dann könnte man mit dem LBV über Details der Ausführung sprechen. Wenn nein, dann wird der LBV selbst bestimmen und umsetzen. Eine weitere Möglichkeit ist, dass die Gemeinde(n) vom LBV die für die Bepflanzung bereit gestellten Mittel (brutto 5.115 €) bekommt und dann die Bepflanzung selbst nach eigenen Wünschen gestaltet, veranlasst und durchführt. Dann bliebe die Unterhaltungslast natürlich bei der (den) Gemeinde(n). |
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Herr Becker verweist hierzu auf die Beschlussvorlage und die Empfehlung aus dem Bauausschuss, die Gestaltung des Kreisverkehrs nicht vorzunehmen, da die Fläche fast ausschließlich außerhalb des Gemeindegebietes liegt. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, sich bei der Gestaltung der Mitte des Kreisverkehrs nicht an den Pflegemaßnahmen zu beteiligen. Die Bepflanzung soll dem LBV überlassen werden. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | über die Vergabe der Sportrasenpflege des A- und B-Platzes an der Schule Karby |
| Beschlussvorlage - 6/2011 Der 5-jährige Pflegevertrag von 2006 mit der Firma Prosch aus Winnemark lief zu Jahreswechsel aus. Einer Verlängerung des Vertrages hat die Firma Prosch nicht zugestimmt. Die Kosten für Treibstoff und Löhne haben sich erhöht, so dass auch die Firma Prosch neu kalkulieren muss. Mit einer Preisanfrage vom 18.03.2011 werden die Pflegearbeiten neu ausgeschrieben. Die Angebotseröffnung erfolgt am 31.03.2011. Das Ergebnis kann zur Sitzung vorgetragen werden. Folgende Firmen wurden um die Abgabe eines Angebotes gebeten. Zuvor wurde abgefragt, ob die Firmen Interesse an den Arbeiten haben:
Die Firma HotPot meldete dann, dass man aus Kapazitätsgründen die Leistung nicht erbringen könne. Mit Submission am 31.03.2011 wurde die Firma Ga-La-Bau Bocksrüde als wirtschaftlichster Bieter ermittelt (siehe Wertung der Angebote). Da das Angebot der Firma Nielsen Preise enthält, die am Markt üblich sind, schließt der Unterzeichner aus der erheblichen Differenz der beiden Angebotssummen, dass das Angebot der Firma Prosch tatsächlich sehr wirtschaftlich ist. Die Vordersätze (m², m, kg) stammen aus einem Aufmaß aus 2006 und können 1:1 wieder angesetzt werden. Im Dezember 05 hatte der Unterzeichner von den Sportplätzen je Bodenproben ziehen lassen, um festzustellen, ob neben der ohnehin immer erforderlichen Stickstoffdüngung andere Mangelerscheinungen ausgeglichen waren. Das Untersuchungsergebnis wies Gehaltsstufen von C, D und sogar E aus. Eine spezielle Düngung / Kalkung neben der Stickstoffdüngung war damit überhaupt nicht notwendig. Eine aktuelle Beprobung der Böden liegt nicht vor. Ausgehend davon, dass sich heute auch keine wesentlichen Mangelerscheinungen zeigen, hat der Unterzeichner wieder die Standarddüngung vorgesehen. Neben den Leistungspositionen hat der Unterzeichner verschiedene Bedarfspositionen angefragt, die bei Bedarf zu den angebotenen Konditionen abgerufen werden können. Diese wären dann natürlich zusätzlich zu der jährlichen Auftragssumme zu vergüten. Damit schließt die jährliche Auftragssumme mit 8.527,08 €. Gegenüber der Auftragssumme 2006 ist eine Steigerung der Kosten von rund 65 % zu verzeichnen. Auf Nachfrage erklärt Herr Prosch, dass die Preise des vergangenen Auftrages zuletzt nicht auskömmlich waren, so dass er gezwungen war, komplett neu zu kalkulieren. |
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Herr Becker berichtet über die durchgeführte Ausschreibung und dass nach erfolgter Prüfung der Angebote, an Firma Prosch der Auftrag zu erteilen ist. Auf Nachfrage von Herrn Möse erläutert Herr Becker die jährliche Auftragssumme von 8.527,08 Euro. Ob die Arbeiten mit dem Sportverein abgestimmt sind, wird dies von Herrn Becker verneint. Herr Pohl begründet die nicht erfolgte Abstimmung mit dem Sportverein, da günstiger keine Pflege erfolgen kann. Bei der Durchführung von einigen Positionen in Eigenleistung, entstehen Probleme bei der Gewährleistung. Die Gemeinde Karby bezahlt zunächst die Rechnung. Getragen werden die Kosten zu 37,5 % vom Sportverein, 25 % vom Schulverband und 37,5 % in gleichen Teilen von den 4 Gemeinden. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter der erfolgten Preisanfrage, sprich an die Firma Prosch, zu erteilen. Der Auftrag ergeht für die Jahre 2011 bis Ende 2015 und verlängert sich danach stillschweigend, wenn nicht eine der Vertragsparteien schriftlich kündigt. Die jährliche Auftragssumme von 8.527,08 € wird anerkannt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Versetzung einer Laterne |
| Beschlussvorlage - 7/2011 Am Weg zwischen Dörphof und dem Sportplatz entlang des Grundstücks von Dr.Reinicke gibt es Bestrebungen, eine Laterne zu versetzen. Anliegend ein Kostenangebot für die erforderlichen Arbeiten. Das Angebot wurde anonymisiert. |
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Herr Becker verweist auf die Empfehlung aus dem Bauausschuss, die Laterne auf das dortige Privatgrundstück von Dr. Reinicke zu versetzen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 700,- €. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Laterne zu vesetzen. Es sollen keine Eigenleistungen erbracht werden. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Standortänderung Glascontainer Südhang (Neuer Standort gegenüberliegende Seite des Parkplatzes Südhang) |
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Herr Hauser informiert über die Beschlussempfehlung des Bauausschusses, den Glascontainer am bisherigen Standort zu belassen. Herr Hertwig plädiert dafür, den Standort auf die andere Seite der Straße zu versetzen, da der dortige Anlieger mit dem Container keine Probleme hat. Herr Möse schlägt, vor den Standort zu belassen, da es nur eine Versetzung von 6 Metern ist. Herr Pohl spricht sich ebenfalls für den jetzigen Standort aus, da der Container hinsichtlich möglichen Vandalismusses im Blickfeld der Straße steht und eine Versetzung zu einer möglichen Beeinträchtigung des Blumengeschäftes führen könnte. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Informationsschild am Alten Bahndamm (Schild-Vorlagen) |
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Herr Bürgermeister Becker informiert darüber, dass es sich bei dieser Maßnahme um eine der ersten geförderten Maßnahmen vom Naturpark Schlei handelt. Daher wäre am hergerichteten Bahndamm ein entsprechendes Informitionsschild aufzustellen. Hierfür liegen 2 Entwürfe vor. Herr Becker schlägt vor, Entwurf Nr. 1 umzusetzen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 19. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Da die Öffentlichkeit nicht mehr zugegen ist, erfolgt keine Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse. |
| Thomas Becker | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |