| Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, Eckernförder Straße 46, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreterin Bettina Boysen |
| Gemeindevertreterin Edda Doose |
| Gemeindevertreter Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Arno Henkel |
| 2. stellv. Bürgermeister Frank Hertwig |
| Gemeindevertreter Dieter Jacobsen |
| Gemeindevertreterin Claudia Pohl |
| Gemeindevertreter Helmut Schulz |
| Gemeindevertreterin Helga Thurau |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Gast Hans-Werner Pohl |
| Gast Matthias Stelter |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| 5. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
| 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
| 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
| 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 12. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
| 13. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
| 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
| 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag je Fraktion eine Person + Stellvertretung) |
| 16. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 17. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 18. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 19. | Einwohnerfragestunde |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Bürgermeister Möse stellt den Antrag, die Tagesordnung um einen neuen TOP 3 "Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf" zu erweitern. Dieser wurde bei der Aufstellung des Tagesordnung vergessen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Weitere Anträge werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.
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| zu TOP 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
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Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Bettina Boysen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Dieter Jacobsen. Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Klaus-Dieter Möse. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Helmut Schulz. Die Fraktion der KWK besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Karl-Heinz Hauser. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Frank Hertwig.
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| zu TOP 5. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
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Klaus-Dieter Möse wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und behält den Vorsitz.
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| zu TOP 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
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Arno Henkel wird von Bettina Boysen zur Wahl des Bürgermeister vorgeschlagen. Er erhält 9 Stimmen, bei einer Enthaltung, und ist damit zum Bürgermeister gewählt. GV Henkel wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. GV Möse vereidigt GV Henkel und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. Bürgermeister Henkel übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretersitzung.
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| zu TOP 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Frank Hertwig wird von Karlheinz Hauser zur Wahl des 1. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 10 Stimmen und ist damit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. GV Hertwig wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Henkel vereidigt GV Hertwig und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. |
| zu TOP 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Klaus-Dieter Möse wird von Helga Thurau zur Wahl des 2. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 10 Stimmen und ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. GV Möse wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Henkel vereidigt GV Möse und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
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| zu TOP 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Bürgermeister Henkel verpflichtet die Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.
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| zu TOP 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
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Die Mitglieder der Ausschüsse werden einstimmig en'bloc gewählt: In den Finanzausschuss werden gewählt:
In den Bau- und Wegeausschuss werden gewählt:
In den Ausschuss Soziales und Kultur werden gewählt:
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| zu TOP 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter werden einstimmig en'bloc gewählt: Finanzausschuss: Vorsitzender: Karlheinz Hauser stellv. Vorsitzender: Helmut Schulz Bau- und Wegeausschuss: Vorsitzender: Klaus-Dieter Möse stellv. Vorsitzender: Dieter Jacobsen Ausschuss für Soziales und Kultur: Vorsitzende: Edda Doose stellv. Vorsitzende: Claudia Pohl
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| zu TOP 12. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
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Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird einstimmig Frank Hertwig gewählt.
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| zu TOP 13. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
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Als Mitglied für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen wird Arno Henkel und als Mitglieder für die Verbandsversammlung werden Frank Hertwig und Klaus-Dieter Möse einstimmig gewählt. Als stellvertretendes Mitglied für Frank Hertwig wird Karlheinz Hauser und für Klaus-Dieter Möse Helmut Schulz einstimmig gewählt.
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| zu TOP 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
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In den Kindergartenausschuss wird einstimmig Bürgermeister Arno Henkel gewählt. Als persönlicher Stellvertreter wird einstimmg Frank Hertwig gewählt.
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| zu TOP 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag je Fraktion eine Person + Stellvertretung) |
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In den Wahlprüfungsausschuss werden einstimmig gewählt: 1. Karlheinz Hauser Stellvertreter: Frank Hertwig 2. Klaus-Dieter Möse Stellvertreter: Helmut Schulz 3. Arno Henkel Stellvertreter: Claudia Pohl |
| zu TOP 16. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 17. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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Es erfolgen keine Anfragen.
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| zu TOP 18. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Ein Bericht des Bürgermeisters erfolgt nicht. Herr Hauser informiert als Finanzaussschussvorsitzender über den aktuellen Rücklagenstand von ca. 200.000,- € sowie über die bevorstehende Aufgabe der Erweiterung des FWGH. Herr Hertwig teilt als bisheriger Bauaussschussvorsitzender mit, dass die neue Außenbeleuchtung am FWGH installiert wurde. Aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur erfolgen keine Mitteilungen.
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| zu TOP 19. | Einwohnerfragestunde |
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Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die ausscheidenen Gemeindevertreter im Rahmen der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung verabschiedet werden. Des Weiteren werden folgende Fragen gestellt: 1. Welche Ziele hat der neue Bürgermeister? 2. Wie ist der Sachstand zu den Bekanntmachungskästen? 3. Wie geht die Gemeindevertretung mit Themen "Fracking" und "Windkraftanlagen" um? 4. Was macht die Gemeinde gegen den Einsatz von Pestiziden auf Feldern neben Kindertagesstätten? 5. Wie ist der weitere Ablauf hinsichtlich der Glasfasererschließung? Antworten: zu 1: Herr Henkel teilt mit, dass er mehr "Leben" in die Gemeinde bringen möchte. Sein ganzer Einsatz gilt seinem neuen Amt. Die bevorstehenden Aufgaben der Gemeinde im Sinne der Bürger/innen erfüllen. zu 2: Die Bekanntmachungskästen werden renoviert und dann beim Bäcker und im Einfahrtsbereich zur Straße "Südhang" aufgestellt. zu 3: Der Einsatz von "Fracking" ist verboten und zur Errichtung von "Windkraftanlagen" hat die Gemeindevertretung eine negative Stellungnahme abgegeben. zu 4: Dieser Sachverhalt ist der Gemeinde neu. Diesbezüglich muss abgeklärt werden, ob es hierzu rechtliche Regelungen gibt. zu 5: Hierzu wird im Herbst eine Informationsveranstaltung stattfinden und danach die Werbephase für Glasfaseranschlüsse durchgeführt werden. Es wird auf die besondere Situation in Karby hingewiesen, da Karby schon über eine gute Breitbandversorgung verfügt. Frau Edda Doose teilt als neue Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Kultur mit, dass sie eine enge Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden in der Gemeinde anstrebt. |
| Arno Henkel | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |