| Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.32 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl |
| Ausschussmitglied (Bgm.) Thomas Becker |
| Ausschussmitglied Bettina Boysen |
| Ausschussmitglied Karlheinz Hauser |
| wählbare Bürgerin Tanja Henrich |
| stellv. Auschussvorsitzender Frank Hertwig |
| wählbarer Bürger Uwe Schröder |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| wählbarer Bürger Jörg Züllchner (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Dieter Jacobsen |
| Gemeindevertreter Rainer Lange |
| Gemeindevertreter Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Matthias Stelter |
| Protokollführer Hans-Jürgen Witt |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.11.2009 |
| 4. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof auf Beschaffung von Handsprechgeräten |
| 5. | Kreisverkehr Zubringer B 203 / K 62 / Westerfelder Weg Hier: Verwaltungsvereinbarung |
| Beschlussvorlage - 4/2010 | |
| 6. | Antrag der Kirchengemeinde Karby auf Bezuschussung der Renovierung der Orgel |
| Beschlussvorlage - 3/2010 | |
| 7. | Erneuerung Podest für Hangrutsche auf dem Spielplatz |
| 8. | 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 9. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 25/2009 | |
| 10. | Anfragen und Bekanntgaben |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Beschluss: Auf Antrag wird die Tagesordnung wie folgt geändert: Top 4 = Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof auf Beschaffung von 5 Handsprechgeräten. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dadurch nach oben. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.11.2009 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift über die Sitzung vom 30.11.2009 erhoben. |
| zu TOP 4. | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof auf Beschaffung von Handsprechgeräten |
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Die Freiwillige Feuerwehr Karby-Dörphof bittet mit Antrag um Beschaffung von 5 Handsprechgeräten im 2-Meterbandbereich. Die Kosten betragen 3.046,40 EUR. Hierzu gibt es einen Kreiszuschuss in Höhe von 25% und von den restlichen Kosten trägt die Gemeinde Dörphof ein Drittel. Der anwesende Gemeindewehrführer Haupt erläutert den Mitgliedern die Notwendigkeit der Beschaffung. Beschluss: Es wird beschlossen, dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof auf Beschaffung von 5 Handsprechgeräten stattzugeben.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Kreisverkehr Zubringer B 203 / K 62 / Westerfelder Weg Hier: Verwaltungsvereinbarung |
| Beschlussvorlage - 4/2010 Am 22.01.2010 sind der Bürgermeister und der Unterzeichner beim LBV zwecks Besprechung des weiteren Projektfortgangs vorstellig gewesen. Anliegender Vermerk gibt die gewonnenen Erkenntnisse wieder. Die notwendige Verwaltungsvereinbarung, welche vom LBV im Entwurf verfasst wird, wurde für Ende März / Anfang April 2010 angekündigt. Da die Vereinbarung bis Anfang April nicht vorlag, hat der Unterzeichner nachgefragt. Am gestrigen Tage wurde per mail und telefonisch zugesichert, dass der Entwurf der Vereinbarung bis zum 07.05.2010 vorliegen wird. Da die Einladung zur Sitzung bereits am heutigen 05.05. versendet werden soll, wird der Entwurf der Vereinbarung nachgesendet. |
| Beschluss: Der vorgelegte Vereinbarungsentwurf wird anerkannt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Antrag der Kirchengemeinde Karby auf Bezuschussung der Renovierung der Orgel |
| Beschlussvorlage - 3/2010 Die Kirchengemeinde Karby plant die Renovierung der Orgel. Nach Einholung mehrer Angebote hat sich herausgestellt, dass sich die Kosten auf ca. 86.000,- € belaufen werden. Der Kirchengemeinde selbst stehen folgende Mittel zur Verfügung: 35.000,- € Förderverein 10.000,- € Kirche 10.000,- € Haushalt 10.000,- € Friedhof Da diese Mittel nicht ausreichen wird die Gemeinde um Bezuschussung der Maßnahme gebeten. |
| Beschluss: Die Kirchengemeinde Karby erhält für die Renovierung der Orgel einen Zuschuss in Höhe von 500,00 €. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erneuerung Podest für Hangrutsche auf dem Spielplatz |
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Der Gemeinde liegt ein Angebot der Fa. Westfalia-Spielgeräte GmbH über die Lieferung eines Rutschenpodest vor. Der Bürgermeister erläutert die Notwendigkeit der Beschaffung. Beschluss: Es wird beschlossen, bei der Fa. Westfalia-Spielgeräte GmbH ein Rutschenpodest gemäß Nr. 11 aus dem vorliegenden Angebot zum Angebotspreis in Höhe von 631,17 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer zu beschaffen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Die Entschädigungssatzung in der Gemeinde Karby enthält für die Personen, die gem. der Satzung eine Entschädigung erhalten, festgeschriebene Geldbeträge. Dadurch muss bei einer Veränderung der gesetzlichen Grundlagen für diese Entschädigungen immer wieder eine Anpassung erfolgen. Wird in der Entschädigungssatzung mit Prozentsätzen gearbeitet, ist grundsätzlich eine Anpassung nicht notwendig, es sei, dass diese politisch gewollt ist. In der Gemeinde Karby war es ursprünglich gewollt, im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr die Höchstsätze nach der entsprechenden gesetzlichen Grundlage als Entschädigung zu zahlen. Dies wurde in der aktuellen Entschädigungssatzung nicht berücksichtigt. Der Entwurf der 1. Nachtragssatzung berücksichtigt folgendes: Artikel I Anpassung der jetzigen Bürgermeisterentschädigung in Form des entsprechenden Prozentsatzes. Artikel II Anpassung der jetzigen Sitzungsgelder für Gemeindevertreter und bürgerliche Ausschussmitglieder mit dem entsprechenden Prozentsatz. Artikel III Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den Wehrführer, stellvertr. Wehrführer und für die Gerätewarte an die jeweiligen Höchstsätze. |
| Beschluss: Die 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung wird gemäß der Anlage beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 25/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
| Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Keine Anfragen und Bekanntgaben. |
| Hans-Werner Pohl | Hans-Jürgen Witt |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |