| Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl |
| Ausschussmitglied (Bgm.) Thomas Becker |
| Ausschussmitglied Bettina Boysen |
| wählbare Bürgerin Tanja Henrich |
| stellv. Auschussvorsitzender Frank Hertwig |
| wählbarer Bürger Uwe Schröder |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied Karlheinz Hauser (entschuldigt ) |
| wählbarer Bürger Jörg Züllchner (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Dieter Jacobsen |
| Gemeindevertreter Rainer Lange |
| Gemeindevertreter Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Matthias Stelter |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Anfragen und Bekanntgaben |
| 5. | Antrag auf Bezuschussung einer Ferienmaßnahme für Kinder aus der Gemeinde Karby |
| Beschlussvorlage - 8/2010 | |
| 6. | Verlängerung des Fahrbüchereivertrages |
| Beschlussvorlage - 6/2010 | |
| 7. | Antrag auf Erneuerung des "Ballfangzauns" am B-Platz Karby |
| Beschlussvorlage - 10/2010 | |
| 8. | I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Karby für das Haushaltsjahr 2010 |
| Beschlussvorlage - 7/2010 | |
| 9. | Winterdienst ( Kosten, Umfang, Möglichkeiten) |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt.
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| zu TOP 5. | Antrag auf Bezuschussung einer Ferienmaßnahme für Kinder aus der Gemeinde Karby |
| Beschlussvorlage - 8/2010 Die AWO Schwansen hat in der Zeit vom 11.07.2010 bis zum 16.07.2010 eine Ferienmaßnahme für Kinder aus dem Raum Schwansen in Schönhagen durchgeführt. Aus der Gemeinde Karby haben 7 Kinder an dieser Maßnahme teilgenommen. Die AWO beantragt für diese 7 Kinder einen Zuschuss. |
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Der Finanzausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Gemeinde Karby beschließt, der AWO, Ortsverein Schwansen, einen Zuschuss in Höhe von 175,00 € zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Verlängerung des Fahrbüchereivertrages |
| Beschlussvorlage - 6/2010 Der Vertrag zwischen der Gemeinde Karby, dem Kreis Rendsburg-Eckernförde und dem Büchereiverein Schleswig-Holstein über den Anschluss an die Fahrbüchereiversorgung endet am 31. 12. 2010. Die Kosten für die Fahrbücherei werden vom Büchereiverein (35 %), dem Kreis (24,5 %) und den Gemeinden (40,5 %) getragen. Der Anteil der einzelnen Gemeinden ergibt sich aus dem Verhältnis der Einwohner zu den insgesamt von der Fahrbücherei versorgten Einwohnern. Der Kostenanteil der Gemeinde Karby für das Jahr 2010 beträgt 973,99 €. Gemäß Statistik der Fahrbüchereizentrale Schleswig-Holstein erfolgten im Jahr 2008 = 456 und im Jahr 2009 = 970 Entleihungen an Einwohner der Gemeinde Karby. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dass der Fahrbüchereivertrag um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2011 verlängert wird. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Antrag auf Erneuerung des "Ballfangzauns" am B-Platz Karby |
| Beschlussvorlage - 10/2010 Der B- Sportpplatz hinter der Schule Karby wird östlich zum Vorfluter abgegrenzt durch einen Maschendrahtzaun. Dieser war ehedem mal rund 1 m hoch. Heute hängt er durch, ist niedergetrampelt und in Gänze abgängig. Eine Funktion als Ballfangzaun erfüllt der Zaun schon lange nicht mehr.
Nach Kenntnis von Herrn Andresen finden auf dem B-Platz wochenendlich Jugendpunktspiele statt. Dabei werden zwei Spiele zeitgleich auf quer ausgetragen. Ferner finden zu den Tourniertagen (Freundschaftstournier + Bädertournier) Punktspiele auf dem ganzen Platz statt. Dabei ist es wohl ein Ärgernis, dass der Ball häufig aus dem Gelände der Vorflut oder aus der Vorflut selbst herausgeholt werden muss. Daher strebt der TSV den Bau eines neuen Zauns an. Ein eingeholtes Angebot schließt für die 95 m Zaunlänge mit rund 8.700 €. Dabei wurde ein rund 2,40 m hoher, grün pulverbeschichteter Doppelstabmattenzaun angeboten. Der angebotene Preis ist fair kalkuliert und entspricht den Preisen, die auch sonst beim Amt Schlei-Ostsee angeboten werden. Der Unterzeichner kann nur empfehlen, für den Fall, dass ein Zaun gebaut werden soll und die Finanzierung möglich wird, tatsächlich einen stabilen Doppelstabmattenzaun zu bauen. Die Zäune sind nicht übersteigbar und haben eine hohe Stabilität. Durch die Verzinkung und Pulverbeschichtung ist die Lebendauer sehr hoch. Ein billiger Maschendrahtzaun ist keine dauerhafte und wirtschaftliche Lösung. Sollte es zum Bau kommen, so wäre der Schulverband als teilweise Eigentümer in die Prozesse einzubinden. |
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Bürgermeister Becker berichtet von einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des TSV Nordschwansen-Karby. Der Sportverein ist bereit ein Fünftel der Kosten zu übernehmen. Dieses wurde auch den Bürgermeistern der Gemeinden Brodersby, Dörphof und Winnnemark mitgeteilt. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, für den Bau eines Ballfangzauns am B-Platz einen Zuschuss von rund 1.740 € vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinden Brodersby, Dörphof und Winnemark und der Einholung eines Alternativangebots zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Karby für das Haushaltsjahr 2010 |
| Beschlussvorlage - 7/2010 Gemäß § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Gemeinde die Haushaltssatzung durch Nachtragssatzung ändern. Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u.a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden sollen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Durch erhebliche Veränderungen bei einigen Haushaltsstellen ist eine Nachtragshaushaltssatzung 2010 und ein Nachtragshaushaltsplan 2010 in der Gemeinde unumgänglich. Nähere Informationen ergeben sich aus dem Entwurf der I. Nachtragshaushaltssatzung und dem I. Nachtragshaushaltsplan.
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Die Eckpunke des Nachtragshaushaltes werden von Herrn Pohl und Herrn Erichsen erläutert. Die Fraktionen werden von Herrn Erichsen aufgefordert, bis zur nächsten Ausschusssitzung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen, um den Haushalt 2011 ausgleichen zu können. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der I. Nachtragshaushaltsplan 2010 und die I. Nachtragshaushaltssatzung 2010 werden beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Winterdienst ( Kosten, Umfang, Möglichkeiten) |
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Die Angelegenheit wird an den Bauausschuss überwiesen.
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| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Hans-Werner Pohl | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |