N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Karby vom 10.04.2014.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.34 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl
stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser
Ausschussmitglied Helga Thurau
Ausschussmitglied (w. B.) Maik Asser
Ausschussmitglied (w. B.) Bettina Schulz
Ausschussmitglied (w. B.) Tanja Thurau

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Helmut Schulz (entschuldigt )
Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Klaus-Dieter Möse
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verpflichtung einer wählbaren Bürgerin gemäß § 21 Gemeindeordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 2/2014
6. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es wird beantragt, zusätzlich den Punkt: " Verpflichtung einer wählbaren Bürgerin gemäß § 21 Gemeindeordnung" in die Tagesordnung aufzunehmen.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Verpflichtung einer wählbaren Bürgerin gemäß § 21 Gemeindeordnung
Ausschussvorstzender Pohl verpflichtet Tanja Thurau gemäß § 21 Gemeindeordnung zur Verschwiegenheit und gewissenhaften Aufgabenerfüllung.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 2/2014

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Karby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2013.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 wird von Herrn Pohl vorgetragen und erläutert.
Beanstandungen bei der anschließenden Belegprüfung ergeben sich keine.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Karby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2013 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Bekanntgaben
Es erfolgen keine Bekanntgaben.


Ulrich Erichsen  Hans-Werner Pohl 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende/r