| Sitzungsort: | im Sitzungsraum, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.47 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Werner Pohl |
| Ausschussmitglied Bettina Boysen |
| stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| Ausschussmitglied Klaus-Dieter Möse |
| Ausschussmitglied Helmut Schulz |
| Ausschussmitglied (w. B.) Maik Asser |
| Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel |
| Ausschussmitglied Helga Thurau (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w.B.) Alexandra Rebecca Nolte (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Frank Hertwig |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Gast Jörg Hein |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Erlass der Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Karby für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof |
| Beschlussvorlage - 1/2017 | |
| 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2017 | |
| 6. | Beteiligung an der Dorfchronik |
| Beschlussvorlage - 13/2016 | |
| 7. | 72-Stunden-Aktion der Landjugend |
| 8. | Bezuschussung Kühlfahrzeug für die Kappelner Tafel e. V. |
| Beschlussvorlage - 8/2017 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Bürgermeister Möse beantragt, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Erlass der Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Karby für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof |
| Beschlussvorlage - 1/2017 Nach einem intensiven Beteiligungsverfahren der Kommunalen Landesverbände, der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände und des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig-Holstein wurde am 10. Juni 2016 das Brandschutzgesetz für Schleswig-Holstein durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag geändert. Mit dieser Änderung wurden die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein auf eine rechtssichere Basis gestellt. Da eine Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Sondervermögen der Gemeinde darstellt, muss die Gemeinde in diesem Fall eine Satzung für Sondervermögen der Gemeinde erlassen. Die vorhandenen Kameradschaftskassen bleiben kraft Gesetzes bestehen. Durch das Innenministerium wurde eine entsprechende Mustersatzung erarbeitet, die durch die Verwaltung um gemeindliche Gegebenheiten ergänzt wurde. Die Wertgrenzen in § 3 und § 9 Abs. 2 wurden aus der Hauptsatzung der Gemeinde übernommen. Die Wertgrenze in § 7 Abs. 7 wurde aus der Haushaltssatzung der Gemeinde übernommen. Dies können in den gemeindlichen Beratungen angepasst werden. Eine anderweitige Abweichung von der Mustersatzung bedarf der Einzelgenehmigung durch das Innenministerium. |
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Die Satzung wird von Herrn Erichsen erläutert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Karby für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof wird beschlossen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 6/2017 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2016 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2016. |
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Das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 wird von Herrn Erichsen bekannt gegeben. Die anschließende Belegprüfung führt zu keinen Beanstandungen. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Karby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2016 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Beteiligung an der Dorfchronik |
| Beschlussvorlage - 13/2016 Es liegt mit Datum vom 15.01.2016 ein Antrag von Herrn Thomas Becker vor, der zusammen mit Sylvia Palenczat, Hans- Uwe Sorgenfrei und Peter Hansen die Dorfchronik Karby erstellt. Die grundsätzliche Bereitschaft zur Förderung des Dorfchronik-Projektes wird von den Antragstellern erbeten. Von den Antragstellern ist gedacht, dass die Gemeinde die Druck-, Satz- und Herstellungskosten als durchlaufenden Posten vorfinanziert (ca. 19.000 €) und den Stückpreis finanziell so fördern würde, dass ein Verkaufspreis von 25 € pro Buch herauskommen würde. Dieses wäre eine Förderung von ca. 13 € je Buch, bei einer Auflage von 500 Stück sind dieses 6.500 €. Ein endgültiger Antrag, dem mehrere Angebote von Druckereien beiliegen würden, folgt in diesem Jahr, wenn alle Text- und Bildbeiträge vorliegen. Der vollständige Antrag mit dem geplanten Inhaltsverzeichnis wird dieser Vorlage beigefügt.
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Über die Angelegenheit wird intensiv diskutiert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird eine grundsätzliche Bereitschaft zur Erstellung einer Dorfchronik signalisiert. Die Bemühungen der Arbeitsgruppe erhalten eine Wertschätzung. Die Details zur Finanzierung und Auflagenstärke sollen nach der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur, auf der der Entwurf der Chronik vorgestellt wird, in der Gemeindevertretung am 11. April 2017 festgelegt werden.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | 72-Stunden-Aktion der Landjugend |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: Es wird beschlossen, dass die 72-Stunden-Aktion der Landjugend mit einem Betrag in Höhe von max. 1.000 € unterstützt wird.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bezuschussung Kühlfahrzeug für die Kappelner Tafel e. V. |
| Beschlussvorlage - 8/2017 Der Bürgermeister der Stadt Kappeln ruft zu einer Spende zu Gunsten der Kappelner Tafel e. V. auf. Durch die ehrenamtliche Tätigkeit der Kappelner Tafel e. V. werden Menschen, regelmäßig Familien mit Kindern, die lediglich über geringe oder gar kein Einkommen verfügen, mit Lebensmitteln versorgt. Kam dieser Personenkreis vor Jahren noch aus dem Stadtgebiet Kappelns, so lässt sich heute vermehrt feststellen, dass auch aus entfernteren Orten dieses Angebot genutzt wird. Immer umfangreichere Lebensmitteltransporte von den Geschäften im Kreisgebiet zum Ausgabeort im Begegnungszentrum Kappeln-Ellenberg mit einer unterbrochenen Kühlkette machen die Beschaffung eines weiteren Kühlfahrzeuges notwendig. Die hierfür erforderlichen Kosten in Höhe von 36.000 € können bisher nur zum Teil über Spenden aufgebracht werden. Weiteres Sponsoring ist notwendig. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Gemeinde Karby beteiligt sich mit einem Betrag in Höhe von 500 € an einem Kühlfahrzeug der Kappelner Tafel e. V. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Ulrich Erichsen | Hans-Werner Pohl |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |