| Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.42 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| wählbarer Bürger Heinz-Michael Holzem |
| Ausschussmitglied Dieter Jacobsen |
| wählbarer Bürger Oliver Jensen |
| Ausschussmitglied Rainer Lange |
| Ausschussmitglied Klaus-Dieter Möse |
| Ausschussmitglied Hans-Werner Pohl |
| wählbarer Bürgerin Silke Hein (entschuldigt ) |
| stellv. Auschussvorsitzender Matthias Stelter (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Thomas Becker |
| Gemeindevertreterin Bettina Boysen |
| Gemeindevertreterin Helga Thurau |
| Protokollführerin Jutta Blaase |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Bericht über den Sachstand |
| 5.1. | Baugebiet |
| 5.2. | Kreisverkehr |
| 5.3. | Baumaßnahme "Alter Bahndamm" (2. Bauabschnitt) |
| 5.4. | Erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen Kläranlage Revkuhl |
| 5.5. | Kanalkataster |
| 6. | Festlegung eines Pflanzstandortes für einen Walnussbaum im Ortsbereich |
| 7. | Winterdienst (Kosten, Umfang und Möglichkeiten) |
| 8. | Sanierung der Eckernförder Straße |
| Beschlussvorlage - 14/2010 | |
| 9. | Spielplatz, Fallschutz |
| 10. | Aufstellung eines Hinweisschildes zur Grundschule auf der Grünfläche vor der Kirche |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend. Frau Thurau berichtet, dass das Tempo-30-Schild in der Eckernförder Straße verblasst ist. Außerdem sollte das „Achtung-Kinder“-Schild Richtung Schulwald gereinigt werden lt. Herrn Lange. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Bericht über den Sachstand |
| zu TOP 5.1. | Baugebiet |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über den Sachstand Baugebiet „Am Hain“ - nach einem Gespräch mit dem Erschließer: Die Grundstücksvermarktung wurde umgestellt - Internetpräsenz, Broschüren, neues Bauschild. Bei einem Preis von 75 €/ qm ist Erdwärme mit enthalten. Zwischen dem Baugebiet und der B-203 soll evtl. ein Wäldchen gepflanzt werden als Lärmschutz. Im Frühjahr soll die Vermarktung verschärft angegangen werden. |
| zu TOP 5.2. | Kreisverkehr |
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Zum letzten Finanzausschuss wurde das Thema „Kreisverkehr“ eingehend erläutert, Unterlagen verteilt. Im Frühjahr soll der Kreisverkehr kommen. |
| zu TOP 5.3. | Baumaßnahme "Alter Bahndamm" (2. Bauabschnitt) |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über den Sachstand Baumaßnahme „Alter Bahndamm“: Die Fa. Fülling hat mit den Arbeiten begonnen (Setzen der Kantsteine) und wird in ca. 2 Tagen fertig sein. Es macht einen guten Eindruck. Die Co-Finanzierung läuft über das „Natura 2000-Programm“. Herr Lange erklärt, das das Reitweg-Verbotsschild abhanden gekommen ist. Hier wäre es sinnvoll, während der laufenden Bauabeiten gleich ein Rohr mit zu setzen. Der Bauausschuss stimmt diesem Vorschlag zu. |
| zu TOP 5.4. | Erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen Kläranlage Revkuhl |
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Herr Hauser erläuterte, dass am 28.10. der Entwässerungsausschuss getagt hat. Instandsetzungsarbeiten sind erforderlich. |
| zu TOP 5.5. | Kanalkataster |
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Der Bauausschussvorsitzende berichtet über das Kanalkataster: Die bisherige Frist 2015 für die Inspektion und ggf. Sanierung von privaten Leitungen ist auf 2025 heraufgesetzt worden. Im nächsten Jahr soll mit Spülungen der öffentlichen Leitungen und Instandsetzungsarbeiten, falls erforderlich, begonnen werden zur Erstellung des Katasters, |
| zu TOP 6. | Festlegung eines Pflanzstandortes für einen Walnussbaum im Ortsbereich |
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Es werden verschiedene mögliche Pflanzstandorte für einen Walnussbaum benannt:
Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass der Bürgermeister und der Bauausschussvorsitzenden einen Standplatz aussuchen werden. |
| zu TOP 7. | Winterdienst (Kosten, Umfang und Möglichkeiten) |
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Das Thema Winterdienst (Kosten, Umfang und Möglichkeiten) wird ausführlich diskutiert. Der Ausschuss spricht sich für folgendes Vorgehen aus: An alle Karbyer Haushalte werden Handzettel verteilt mit einem Auszug aus der Straßenreinigungssatzung - § 3 - mit der Bitte um Beachtung. Als zusätzlicher Hinweis/ Bitte: bei extremen Schneelagen sollten die Fahzeuge von den öffentlichen Straßen entfernt werden. |
| zu TOP 8. | Sanierung der Eckernförder Straße |
| Beschlussvorlage - 14/2010 Vorlagentext aus 2008 ! Der Unterzeichner hat erfahren, dass es derzeit für die Sanierung von bestimmten innerorts führenden Straßen Zuschüsse gibt (je nach Finanzkraft der Gemeinde 30 - 35 % auf die Bruttobaukosten excl. der Ingenieurgebühren). Nach 2009 wird es mit gewisser Wahrscheinlichkeit keine Zuschüsse für die Erneuerung von Innerortsstraßen mehr geben. (Vergl. Wirtschaftswegeförderung der Vergangenheit - es werden heute nur noch ganz spezielle Wirtschaftswege gefördert) Da die Eckernförder Straße (von Nüser bis Schild) teilweise in einem schlechten Zustand ist, wäre die Sanierung vielleicht ein geeignetes Projekt. Die Kosten wurden incl. aller Nebenarbeiten auf rund 90.000 € geschätzt. Der Unterzeichner hat mit dem zuständigen Sachbearbeiter beim Kreis gesprochen und erfahren, dass die Gemeinde Karby möglicherweise in 2009 in den Genuss von Zuschüssen kommen könnte (recht positives Signal). Bei dem geschätzten Volumen wäre ein Zuschuss von ca. 25.000 € denkbar. Bevor man die Straße erneuern kann, muss allerdings sicher gestellt werden, dass die Ver- und Entsorgungsleitungen intakt sind. Daher wäre eine Spülung und Filmung der Regen- und Schmutzwasserkanäle notwendig. Ferner müssten die Versorger befragt werden, ob Erneuerungsmaßnahmen anstehen. Die Filmung der SW- und RW- Kanäle steht infolge der Umsetzung der SÜVO Kanal ohnehin in den kommenden 4 Jahren an, so dass diese Kosten nicht vergebens wären. Dazu müsste die Ortsentwässerung Nordschwansen Stellung nehmen. Ergänzungen nach heutigen Erkenntnissen: Es gibt definitiv keine Zuschüsse mehr für Innerortsstraßen der alten Nomenklatur GIK. Daher müsste die Gemeinde die Maßnahme zu 100 % selbst finanzieren. Inwiefern eine Preissteigerung seit 2008 mit Ausblick auf 2011 kommen wird, ist Herrn Andresen nicht im Detail bekannt. Sicherheitshalber sollte mit Kosten in Höhe von 100.000 € gerechnet werden. Thema Ausbaubeiträge: Da es sich nur um eine Straßenunterhaltungsmaßnahme handelt, ist das Abfräsen der alten Decke und Neuaufbringen einer neuen Decke nicht umlagefähig / umlagepflichtig. Der Hinweis auf die Kanalinspektion kann dahingehend kommentiert werden, als dass Herr Andresen derzeit gerade die Vergabe der Aufträge für die Erstellung der Kanalkataster durchführt (natürlich vorbereitet, Unterzeichnung durch Träger der Abwasserbeseitigung). Die Kanalspülung und Inspektion wird im kommenden Jahr, vorzugsweise erstes Halbjahr, durchgeführt. |
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Die Angelegenheit wurde bereits im Finanzausschuss diskutiert. Eine Sanierung der Verschleißdecke wird für notwendig angesehen, da sonst Schäden am Straßenunterbau entstehen würden. Am Ende des Westerfelder Weges zeigen sich Querrisse. Diese sollten gleich mit einbezogen werden. Die Maßnahme sollte zeitnah mit der Umsetzung des Kreisels erfolgen Der Ausschuss schließt sich dem Finanzausschuss an und spricht folgende Beschlussempfehlung aus: : |
| Beschluss: Es wird beschlossen, für die Maßnahme 100.000 € in den Haushalt für 2011 einzuplanen. Die Finanzierung soll zu 2/3 über Kreditaufnahme und 1/3 Rücklagenentnahme erfolgen. Bis zum Frühjahr 2011 sollen die genauen Kosten ermittelt werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Spielplatz, Fallschutz |
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Das Thema Fallschutz wurde ebenfalls schon im Finanzausschuss besprochen. Herr Hauser erläutert, dass die Maßnahme im Frühjahr von einer Firma übernommen werden soll. Kostenvoranschläge werden eingeholt. |
| zu TOP 10. | Aufstellung eines Hinweisschildes zur Grundschule auf der Grünfläche vor der Kirche |
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Die Grundschule Karby ist an die Gemeinde herangetreten mit der Bitte, ein Hinweisschild aufstellen zu lassen mit dem gleichen Logo und Schriftzug, der auch bereits an der Schule angebracht wurde. Dieses Schild in kleinerer Ausführung einschließlich Pfahl würde durch den Förderverein der Grundschule bezahlt werden. Das Thema wird diskutiert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: Ein Hinweisschild „Grundschule Karby“ kann aufgestellt werden, jedoch sollte dieses in der Ausführung genauso gestaltet sein wie das vorhandene Schild „Sportplatz“. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Karlheinz Hauser | Jutta Blaase |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |