| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Südhang 23, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Frank Hertwig |
| stellv. Ausschussvorsitzender Dieter Jacobsen |
| Ausschussmitglied Helmut Schulz |
| Ausschussmitglied Matthias Stelter |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel |
| Ausschussmitglied (w. B.) Rainer Lange |
| wählbarer Bürger Oliver Jensen (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w. B.) Marco Werner (unentschuldigt ) |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Hans-Werner Pohl |
| Protokollführerin Jutta Blaase |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung von wählbaren Bürgern |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Radwanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 14/2014 | |
| 8. | Herrichtung des gemeindeeigenen Grundstücks im "Südhang" |
| Beschlussvorlage - 15/2014 | |
| 9. | Verbesserung der Entwässerungssituation eines Gewässers südlich "Am Hain" |
| Beschlussvorlage - 16/2014 | |
| 10. | Instandsetzung Laufbahn |
| Beschlussvorlage - 18/2014 | |
| 11. | Instandsetzung Sportplatz |
| Beschlussvorlage - 19/2014 | |
| 12. | Verkehrssituation Eckernförder Straße |
| 13. | Anschaffung einer Motorheckenschere |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 15. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung von wählbaren Bürgern |
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Der noch zu verpflichtende wählbare Bürger ist nicht erschienen. Da dies Mitglied des Bauausschusses bisher zu keiner Sitzung erschienen ist, wird sich die CDU darum kümmern, einen neuen Kandidaten zu benennen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Ein Bürger berichtet, dass durch die sehr großen Erntemaschinen Gefahrensituationen in der Eckernförder Straße auftreten. Was kann gemacht werden? Der Bürgermeister antwortet, dass er für diese Problematik einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt schaffen möchte. Es hat schon Absprachen mit dem Kreis gegeben und ein Zebrastreifen bei Wohlfahrt soll genehmigt werden. Herr Hauser fragt, ob es einen Zeitpunkt zur Erstellung einer Straßenausbaubeitragssatzung für die Gemeinde gibt. Hierauf wird geantwortet, dass dies angegangen werden kann, wenn eine Maßnahme ansteht (Ansprechpartner auf dem Amt ist Frau Hagemeier). |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der als nichtöffentlich zu behandelnde TOP soll wie vorgeschlagen abgearbeitet werden. Der Bürgermeister beantragt 4 zusätzliche Tagesordnungspunkte. Diese sind nach dem TOP 9 einzüfügen. Alle weiteren Punkte verschieben sich entsprechend. neuer TOP 10. - Instandsetzung Laufbahn TOP 11. - Instandsetzung Sportplatz TOP 12. - Verkehrssituation Eckernförder Straße TOP 13. - Anschaffung einer Motorheckenschere |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet u. a. über folgende Punkte:
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| zu TOP 7. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Radwanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 14/2014 Im Bekanntmachungskasten an der Kirche hängt eine Radwanderkarte mit Werbung von verschiedenen Firmen aus. Diese Karte nebst den Werbeträgern ist veraltet. Es ist darüber zu beraten, was mit der Karte passieren soll. |
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Diese Thematik wird diskutiert. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die vorhandene Karte mit Gestell nicht mehr zeitgemäß ist. Vorschläge werden vorgebracht, z. B. könnte neben der Radwanderkarte der Textteil aus der Internetseite (über die Gemeinde Karby) eingefügt werden. Ein neues Gestell ist ebenfalls erforderlich. Auch sollte die Möglichkeit einer Förderung abgeklärt werden (evtl. über Aktiv-Region oder Naturpark). Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, Gespräche mit der Aktiv-Region und dem Naturpark zu führen zur Anschaffung einer Gemeinde-Info-Tafel als Ersatz für die veraltete Radwanderkarte. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Herrichtung des gemeindeeigenen Grundstücks im "Südhang" |
| Beschlussvorlage - 15/2014 Das in der Anlage rot gerahmte Flurstück im Südhang diente einst als Standort für eine Abwasserkläranlage. Planunterlagen zu diesem unterirdisch angelegten Bauwerk existieren nicht, jedoch soll es sich nach Auskunft einiger Gemeindevertreter um vier einzelne Behälter handeln, die seinerzeit verfüllt und mit Oberboden angedeckt wurden. Es soll sich um zylinderförmige Bauwerke handeln mit einem Durchmesser und einer Einbautiefe von jeweils 4 m. Das Füllmaterial in den Behältnissen ist nicht bekannt. Eine Kosteneinschätzung zum Rückbau der Anlage liegt laut Anfrage bei einem Bauunternehmen bei ca. 10.000,00 € Brutto, allerdings unter Berücksichtigung der Annahme, dass die Behälter mit nicht belastetem Material verfüllt wurden. |
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Die Angelegenheit wird diskutiert. Die angesetzte Summe erscheint zu hoch, hier sollten Alternativangebote eingeholt werden. Der Gemeindearbeiter sollte mit dem Freischneider die Fläche bearbeiten. Ein gekappter Draht erscheint gefährlich für spielende Kinder. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die ehemalige Kläranlage zurückzubauen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Maßnahme umzusetzen unter Einholung weiterer Angebote mit detaillierter Aufstellung. Die hierzu notwendigen Kosten werden im Haushalt bereitgestellt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Verbesserung der Entwässerungssituation eines Gewässers südlich "Am Hain" |
| Beschlussvorlage - 16/2014 Am 27. Mai fand ein Ortstermin statt, um die Entwässerungssituation von Regenwasser, südlich des neuen Baugebiets "Am Hain", zu diskutieren und zu verbessern. Zurzeit verbindet ein ca. 114 m langer verrohrter Abschnitt (gestrichelt gelb dargestellt) den offenen Entwässerungsgraben. Diese Rohrleitung ist nach Erkenntnis des Bauamtes stark verwurzelt und die Wasserzügigkeit nur bedingt gegeben. Einvernehmlich hegt sich bei allen Anwesenden der Gedanke den Rohrgraben auf der gesamten Strecke zu öffnen und wie im Plan dargestellt (blaue Linie) an der Grundstücksgrenze entlang zu führen. Dadurch ergibt sich eine längere Grabenstrecke und somit einen deutlich größeren Retentionsraum für das anfallende Regenwasser. Außerdem könnte der Graben so besser unterhalten werden. Das beauftragte Ingenieurbüro zur Umsetzung des Baugebietes "Am Hain" wird in Kürze ein Höhenprofil erstellen, um die Durchführbarkeit der angedachten Maßnahme sicherzustellen. |
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Der Bürgermeister gibt noch zusätzliche Informationen. |
| Beschluss: -Ohne- |
| zu TOP 10. | Instandsetzung Laufbahn |
| Beschlussvorlage - 18/2014 Zur Bauausschusssitzung am 01.07.2014 wurde dieser TOP neu aufgenommen. Der Bürgermeister berichtet, dass die Laufbahn links vom Sportplatz nicht mehr genutzt werden kann. Ein Kostenvoranschlag für eine Komplettsanierung wird auf ca. 14.000,00 € beziffert. Dazu berichtet Herr Jacobsen, dass eine Komplettsanierung s. M. nach nicht nötig ist. Diese Laufbahn wird durch die Schüler nur kurz vor den Bundesjugendspielen, ansonsten durch den Sportverein genutzt. Im Winter laufen sich die Fußballer (mit Stollen) hier warm. In den vergangenen Jahren wurde diese Bahn geschleppt, gewalzt und war immer in Ordnung. Nun wurde durch den Sportverein veranlasst, diese Bahn mit einer Egge zu bearbeiten, wodurch die Deckschicht mit dem Unterbau durchgemischt wurde. Danach war die Bahn nicht mehr zu nutzen. Herr Jacobsen hat dann die Bahn mit dem Schaufellader abgeschleppt und anschließend gewalzt (1 Woche Arbeit). Sie erscheint wieder benutzbar, wenn eine dünne Deckschicht auf die Aschenbahn aufgebracht wird von 2 cm. Der Bürgermeister erläutert, dass es im letzten Jahr ein Gespräch mit dem Sportverein und den 4 Bürgermeistern der Nordgemeinden gab. Es wurde seinerzeit vereinbart, dass eine Absprache erfolgt, bevor durch den Sportverein etwas veranlasst wird. |
| Beschluss: Der Tagesordnungpunkt ist zurückzustellen bis zur Klärung mit dem Sportverein. Der Bürgermeister wird ein Gespräch mit dem Sportverein führen zur Abklärung
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 11. | Instandsetzung Sportplatz |
| Beschlussvorlage - 19/2014 Zur Bauausschusssitzung am 01.07.2014 wurde dieser TOP neu aufgenommen. Der Bürgermeister erläutert, dass es im letzten Jahr ein Gespräch mit dem Sportverein und den 4 Bürgermeistern der Nordgemeinden gab. Es wurde seinerzeit vereinbart, dass eine Absprache erfolgt, bevor durch den Sportverein etwas veranlasst wird. |
| Beschluss: Der Tagesordnungspunkt ist zurückzustellen bis zur Klärung mit dem Sportverein. Der Bürgermeister wird ein Gespräch mit dem Sportverein führen zur Abklärung. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 12. | Verkehrssituation Eckernförder Straße |
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Die Problematik der großen Erntefahrzeuge durch die Eckernförder Straße ist allen bekannt. Die Geschwindigkeit wird häufig überschritten. Dies wird als Gefahr für alle angesehen und daher muss etwas geschehen. Dieser Verkehr muss aus der Eckernförder Straße herausgenommen werden. Vorschläge: Eckernförder Straße als Einbahnstraße herrichten Verursacher gezielt ansprechen (evtl. Hr. Möse und Hr. Hauser gemeinsam) Der Bauausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Anschaffung einer Motorheckenschere |
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Der Bürgermeister erläutert die Notwendigkeit zur Anschaffung einer Motorheckenschere für den Gemeindearbeiter. Eine solche Schere mit einem Schwert von 75 cm Länge würde zwischen 600,00 und 700,00 € kosten. Es treten Bedenken wegen der Schwertlänge auf (schwierig zu handhaben). Es wird angeboten, den Gemeindearbeiter die Scheren (mit unterschiedlichen Längen) des Friedhofes ausprobieren zu lassen. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Motorheckenschere zu einem Preis von max. 600,00 € zu beauftragen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 15. | Bekanntgaben |
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Die Öffentlichkeit wird nunmehr wieder zugelassen. Der Bürgermeister gibt folgendes bekannt:
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| Jutta Blaase | Frank Hertwig |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |